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  1. Presseerklärungen

    Bildung muss gebührenfrei sein. Das gilt natürlich auch für frühkindliche Bildung. Kein anderes Industrieland gibt so wenig Geld für frühkindliche Bildung aus wie Deutschland. In Deutschland besuchen ... Weiterlesen

  2. Presseerklärungen

    Saisonbedingt gestiegen, wenn auch wenig – so die Meldung zur Arbeitslosenzahl für den Juni 2007. 3,715 Millionen Menschen waren im vergangenen Monat in Deutschland ohne Arbeit. Die Saison wirkt also ... Weiterlesen

  3. Sonstiges

    Europa und Ostdeutschland stehen heute im Mittelpunkt der Pressekonferenz. Der geschäftsführende Parteivorstand hat sich heute mit einer Kampagne für ein EU-weites Referendum beschäftigt welches die P... Weiterlesen

  4. Presseerklärungen

    Laut dem Staatssekretär im Bundesarbeitsministerium, Rudolf Anzinger, ging die Zahl der BezieherInnen von Arbeitslosengeld II im ersten Halbjahr 2007 um zwölf Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum z... Weiterlesen

  5. Presseerklärungen

    Eine Sanierung des Bundeshaushalts auf Kosten der Erwerbslosen oder eine Senkung des Beitragssatzes zur Arbeitslosenversicherung sind das falsche Signal. DIE LINKE fordert, dass der Milliarden-Übersch... Weiterlesen

  6. Presseerklärungen

    Für das deutsche Bildungssystem kommt es ganz hart: In Sachen Chancengleichheit ist es weit abgeschlagen, die lange überholten Schulformen fördern einseitig die frühe Auslese. Nach Einschätzung des Le... Weiterlesen

  7. Presseerklärungen

    Es ist gut wenn der DGB-Vorsitzende auf diese Weise deutlich macht, dass es keine privilegierte Verbindung der Gewerkschaften zur SPD mehr gibt. Das ist ein wichtiger Fortschritt für die Einheitsgewer... Weiterlesen

  8. Presseerklärungen

    Das Verhandlungsmandat des Brüsseler EU-Rats für die Regierungskonferenz war eindeutig: Bis Oktober 2007 soll abgeschlossen sein, was in zwei Jahren Reflexionsphase nicht vorangebracht wurde: eine Übe... Weiterlesen

  9. Presseerklärungen

    Die schwarz-rote Koalition liefert wieder einmal ein Lehrstück in Sachen Unverhältnismäßigkeit und Eingriff in die informationelle Selbstbestimmung. Wie bei großen Unternehmen soll nunmehr auch bei So... Weiterlesen

  10. Presseerklärungen

    Der Verteidigungsminister ist sich zu Recht nicht sicher, ob die für Herbst geplante Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes problemlos über die Bühne geht. Der Sonderparteitag der Grünen und eine zune... Weiterlesen