Ronald Pofalla setzt die unselige Tradition der politischen Auseinandersetzung á la Kalter Krieg fort: "Nicht lesen, nicht zur Kenntnis nehmen, ordentlich draufhauen." Um die Mauer und das Grenzregime...
Weiterlesen
Am 16. August zelebrierte Gerhard Schröder mit einer glanzvollen Inszenierung auf dem Gendarmenmarkt die Übergabe der Ergebnisse der Kommission "Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt", der "Hartz-K...
Weiterlesen
DIE LINKE verurteilt den Anschlag auf einen Konvoi in der Nähe von Kabul auf das Schärfste. Der Tod von vier Menschen, darunter drei Beamten des BKA, macht uns betroffen. Terroristische Anschläge und ...
Weiterlesen
Es jammert den Hund samt der Hütte, wenn man die hilflosen Versuche zuständiger Bundes- und Landespolitiker liest, die vorgeblich die Bildungssituation in Deutschland verbessern sollen. Seit Jahren do...
Weiterlesen
Guten Tag, meine Damen und Herren! Nach der Sommerpause ist heute mein erster Tag wieder im Karl-Liebknecht-Haus, welcher mit einer Sitzung des Geschäftsführenden Parteivorstandes begonnen hat. Lothar...
Weiterlesen
Wer B sagt, soll erstmal A sagen. Zentrale Abschlussprüfungen machen schließlich nur dann Sinn, wenn es überhaupt einheitliche Bildungsstandards gibt. Vergleicht man Deutschland mit anderen Ländern, e...
Weiterlesen
Das Nürnberger Arbeitsgericht hebt das wirtschaftliche Wohl eines Unternehmens über ein demokratisches Grundrecht. Mit seiner Begründung, dass eine Einschränkung des Streikrechts eher hinzunehmen sei ...
Weiterlesen
Die Bekämpfung von Steuerhinterziehung zulasten der öffentlichen Haushalte und damit auch der sozial Benachteiligten ist dringend notwendig. Noch immer gilt Steuerbetrug mehr als Volkssport denn als V...
Weiterlesen
Wir wenden uns als LINKE entschieden gegen eine Senkung des Solidaritätszuschlags. Auch wenn künftig weniger Finanzmittel für den Solidarpakt Ost gebraucht werden, bleibt der Solidaritätszuschlag eine...
Weiterlesen
Es ist verständlich, dass die Lokführerinnen und Lokführer eine deutliche Erhöhung ihrer Einkommen einfordern. Niedrige Einkommen bei gleichzeitig belastenden Arbeitsbedingungen sind Grund genug sich ...
Weiterlesen