Zur Unterzeichnung der Bund-Ländervereinbarung über die Finanzierung von Dienstlaptops für Lehrkräfte sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Justizministerin Christine Lambrecht hat sich für mehr Transparenz bei der Sperrung von Social Media Accounts ausgesprochen. Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, dazu:
Anlässlich des heute weltweit statt findenden Aktionstags "Die Welt sagt Nein zum Krieg im Jemen" erklärt Ali Al-Dailami, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Angesichts der Entwicklung der Corona-Lage hat der Parteivorstand der LINKEN am heutigen Samstag einstimmig beschlossen, den Parteitag als reinen Online-Parteitag durchzuführen. Geplant war zuvor ein…
Der Abschiebestopp nach Syrien ist Ende 2020 ausgelaufen. Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Thomas Strobl, sprach von der Möglichkeit, jetzt Menschen in das Bürgerkriegsland abzuschieben.…