Im Livestream
Ab 13.00 Uhr aus dem Karl-Liebknecht-Haus:
Pressekonferenz mit Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, zu aktuellen politischen Themen. Der rentenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, Matthias W. Birkwald, wird über den gegenwärtigen Stand der Altersarmut in Ostdeutschland sprechen und mögliche Gegenmaßnahmen vorstellen.
Thesen zur Zukunft der LINKEN
Unter dem Titel "Partei eines sozialen und ökologischen Systemwandels" hat Bernd Riexinger als Beitrag zur beginnenden Strategiedebatte acht Thesen zur Zukunft der LINKEN vorgelegt: "Wir stehen vor neuen gesellschaftlichen und politischen Herausforderungen, denen wir uns stellen müssen, die jedoch auch Chancen für linke Politik eröffnen."
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Türkische Militäroffensive in Nordsyrien sofort beenden
Zum Angriff der türkischen Armee auf die YPG in Nordsyrien sagt Bernd Riexinger: "Das ist ein klarer Bruch des Völkerrechts, mit Ansage. Das darf die Bundesregierung nicht tatenlos hinnehmen. Die Bundesregierung muss sofort jede Zusammenarbeit mit den türkischen Streitkräften einstellen."
WeiterlesenEinladung zur Strategiedebatte
Der Parteivorstand hat beschlossen, eine Strategiedebatte zu organisieren. Höhepunkt wird eine Strategiekonferenz am 29. Februar und 1. März 2020 in Kassel sein. Dazu werden im Vorfeld Diskussionsbeiträge gesammelt. Als Impuls für die Debatte hat der Parteivorstand eine Reihe von Fragen formuliert.
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Für Solidarität und soziale Gerechtigkeit. Gegen Waffenexporte und Kriegseinsätze der Bundeswehr. Für mehr Demokratie und eine gerechte Verteilung des Reichtums. Hier kannst Du sofort und online Deinen Eintritt in die Partei DIE LINKE erklären.
Vor der Pressekonferenz gab eine Aktivistin von "Extinction Rebellion" ein Statement. Katja Kipping sprach zu den Themen Klimaschutz, steigende Wohnkosten für Studierende, die Unterwanderung der Sicherheitsbehörden durch rechte Netzwerke und der Tag der Deutschen Einheit.
Nach Halle: Wir brauchen einen Aktionsplan gegen Rechts
Zu den notwendigen Konsequenzen aus dem Anschlag in Halle sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen
Politisches Urteil gegen Katalanen ist skandalös
„Die hohen Haftstrafen sind offensichtlich politisch motiviert und skandalös. Es soll hier offenbar ein Exempel statuiert werden. Dies ist mit demokratischen und rechtsstaatlichen... Weiterlesen
Türkei: Senem Kartal muss die Ausreise erlaubt werden
"Nachdem die Nürnberger Kommunalpolitikerin Senem Kartal am letzten Wochenende bei ihrer Einreise in die Türkei vorübergehend festgenommen wurde, ist sie mittlerweile unter... Weiterlesen
Unsere Gedanken sind bei den Opfern und ihren Angehörigen – Solidarität mit der jüdischen Gemeinde
Zu dem mutmaßlich antisemitischen Anschlag auf die Synagoge in Halle (Saale) mit mindestens zwei Todesopfern erklären der Fraktionsvorsitzende, Thomas Lippmann und der... Weiterlesen
Terror der extremen Rechten in gesellschaftlichem Umfeld verankert – äußerste Aufmerksamkeit gefordert
Zu den Morden und dem mutmaßlich rechtsterroristischen Anschlag auf die Synagoge in Halle erklärt Rico Gebhardt, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag: Weiterlesen
Anschlag von Halle – Gedenken an die Opfer und Mahnung gegen Antisemitismus und Rechtsextremismus
Mit einer Schweigeminute haben die Abgeordneten des Thüringer Landtags an die Opfer des gestern verübten Anschlags von Halle gedacht. Unter dem Eindruck des feigen und brutalen... Weiterlesen