Linke Mehrheiten gibt es nicht durch die Hintertür
Mit dem Ende der Ära Merkel steht die Republik an einem Scheideweg. Das bietet die Chance für einen politischen Wechsel. Im ZEIT-Gastbeitrag erklärt Katja Kipping, warum nur linke Mehrheiten in der Lage sind, die vielfältigen Krisen der Gegenwart zu entschärfen.
»Eine starke Opposition«
Martin Schirdewan, Ko-Fraktionsvorsitzender der Linken (GUE/NGL) im Europäischen Parlament, spricht im Interview über den Brexit und kommende Herausforderungen für die Linke in Europa.
Aktueller Tweet
Am vergangenen Wochenende gingen in Erfurt und Dresden tausende Menschen für Antifaschismus und gegen Rassismus auf die Straße. Bernd Riexinger betont in der Pressekonferenz, dass die CDU In Thüringen nun nicht länger gegen Bodo Ramelow als Ministerpräsident und auch gegen Neuwahlen sein kann. Weitere Themen der Pressekonferenz waren die Münchener Sicherheitskonferenz, die Überwindung des Zwei-Klassen-Systems in der Krankenversicherung, die CumEx-Geschäfte der Warburg-Bank, die Mietenproblematik in Hamburg und der Lokführer*innen-Mangel.
Aktuelle Presseerklärungen
Bremsklotzwechsel für die Mietpreisbremse
Zur heute anstehenden Entscheidung im Bundestag über die Verlängerung der Mietpreisbremse sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen
Bundesregierung hält an gescheiterter Afghanistan-Strategie fest
„Die US-Streitkräfte haben im Jahr 2019 so viele Angriffe auf Afghanistan geflogen wie nie zuvor, die Verhältnisse nach der dortigen Wahl sind unklar, und jeden Tag sterben mehr... Weiterlesen
Schwarze Liste der Steueroasen: "politisch, geheim und ineffektiv"
„Der Prozess der schwarzen Liste für Steueroasen ist offensichtlich äußerst politisch, geheim und dadurch vollkommen ineffektiv. Wieder haben wir nur eine Liste, die hauptsächlich... Weiterlesen
Informationen aus den Ländern
Schwarzbraun ist die Haselnuss: Spenden aus der CDU an die AfD
Der Vorsitzende des CDU-nahen Vereins Werte-Union, Alexander Mitsch, hat in der Vergangenheit die Alternative für Deutschland (AfD) mit Geldspenden unterstützt. Hierzu erklärt... Weiterlesen
Zwischen Faschismus und Antifaschismus gibt es keine "Mitte"
"Demokraten müssen zusammenstehen", fordert die FDP angesichts des von ihr mit getragenen Coups in Thüringen heute in der Hamburgischen Bürgerschaft. "Abgrenzung zur AfD sieht... Weiterlesen
CDU und FDP müssen ihr Verhältnis zur LINKEN zügig überdenken
Die Forderung des neuen Ostbeauftragten Marco Wanderwitz, die Abgrenzung der CDU zur LINKEN weiter aufrechtzuerhalten, stößt bei den Vorsitzenden der Landes LINKEN auf deutliche... Weiterlesen