Thüringen solidarisch und nachhaltig gestalten
Wir wollen ein Thüringen, in dem der soziale Zusammenhalt stark ist, in dem es gerecht zugeht, in dem sich die Menschen sicher fühlen. Das ist unser Kompass und so hat die Regierung von Bodo Ramelow dieses Land regiert. Das wollen wir auch zukünftig tun, zum Nutzen aller Menschen. Eine von Bodo Ramelow geführte Regierung stellt sicher, dass die Politik in Thüringen weiterhin von einem solidarischen Miteinander und von Sicherheit geprägt sein wird.
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Für einen linken Green New Deal
Auf dem Landesparteitag der LINKEN in Hamburg hat Bernd Riexinger über die Idee eines linken Green New Deal gesprochen. Ein linkes Zukunftsprojekt müsse soziale Gerechtigkeit und Klimagerechtigkeit mit einem Umbau der Wirtschaft zusammenbringen. Kein Beschäftigter solle sich zwischen seinem Job und einer Zukunft für seine Kinder entscheiden müssen!
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Thesen zur Zukunft der LINKEN
Unter dem Titel "Partei eines sozialen und ökologischen Systemwandels" hat Bernd Riexinger als Beitrag zur beginnenden Strategiedebatte acht Thesen zur Zukunft der LINKEN vorgelegt: "Wir stehen vor neuen gesellschaftlichen und politischen Herausforderungen, denen wir uns stellen müssen, die jedoch auch Chancen für linke Politik eröffnen."
WeiterlesenEinladung zur Strategiedebatte
Der Parteivorstand hat beschlossen, eine Strategiedebatte zu organisieren. Höhepunkt wird eine Strategiekonferenz am 29. Februar und 1. März 2020 in Kassel sein. Dazu werden im Vorfeld Diskussionsbeiträge gesammelt. Als Impuls für die Debatte hat der Parteivorstand eine Reihe von Fragen formuliert.
WeiterlesenMitmachen und einmischen!
Für Solidarität und soziale Gerechtigkeit. Gegen Waffenexporte und Kriegseinsätze der Bundeswehr. Für mehr Demokratie und eine gerechte Verteilung des Reichtums. Hier kannst Du sofort und online Deinen Eintritt in die Partei DIE LINKE erklären.
In Berlin wird es einen Mietendeckel geben. Das ist ein gemeinsamer Erfolg von Regierungslinken und Bewegungsaktivisten, so Katja Kipping. Weitere Themen der Pressekonferenz waren der Brexit, die Aberkennung der Gemeinützigkeit von Campact, der 10-Punkte-Plan gegen rechts und die Waffenruhe in Nord-Syrien.
Seit 10 Jahren stellt die CSU den Bundesverkehrsminister. In dieser Zeit hätten die verschiedenen CSU-Minister dafür sorgen können, dass die Bahn pünktlich fährt, es wenig Zugausfälle gibt, die Tickets günstig sind und ordentlich investiert wird. Doch was macht stattdessen der aktuelle...
Mehr auf FacebookRiexinger: NATO-Manöver ist Spiel mit dem Feuer
Zum NATO Manöver ‚Steadfest Noon‘, dass das Schreckensszenario eines Atomkrieges trainiert, erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen
Politische Geisterfahrt von AKK sofort stoppen
„Der Vorschlag von Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, der die Entsendung von mindestens 10.000 Soldaten der Bundeswehr in den Norden Syriens nach sich ziehen... Weiterlesen
Politische Lösungen suchen statt Militäreinsatz in Syrien
"Die deutsche Bundesregierung hat bis dato längst nicht alle politischen Möglichkeiten ausgeschöpft, um den Einmarsch des türkischen Präsidenten Erdoğan in Nordsyrien zu stoppen.... Weiterlesen
Özdemir, Stoop und Boeddinghaus sind Spitzenkandidaten für DIE LINKE zur Bürgerschaftswahl
Cansu Özdemir, David Stoop und Sabine Boeddinghaus führen DIE LINKE in den Bürgerschaftswahlkampf. Die Landesvertreterversammlung wählte die beiden Fraktionsvorsitzenden und den... Weiterlesen
Der Mietendeckel kommt
Berlin macht ernst gegen den Mietenwahnsinn. Bisher kannten die Mietpreise nur eine Richtung: nach oben. Mit dem Mietendeckel wird sich das zum ersten Mal seit Jahrzehnten ändern:... Weiterlesen
Gebühren für Krippen und KiTa abschaffen, nicht nur "sozial" staffeln
Zum Dringlichkeitsantrag der Grünen, welcher heute im Landtag diskutiert wird, erklärt Ates Gürpinar, Landessprecher der LINKEN in Bayern: Weiterlesen