Angst vor Armut bei Kindern
In Deutschland hat laut einer repräsentativen Studie der Bertelsmann-Stiftung jedes zweite Kind Angst vor Armut. Dazu Katja Kipping, die Vorsitzende der Partei DIE LINKE und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag: "Wenn es noch eines Beweises bedurft hätte, wie notwendig die Einführung einer Kindergrundsicherung ist, nun liegt er vor. Angst vor Armut ist der denkbar schlechteste Begleiter beim Start ins Leben. Hier gilt es zu handeln. ..."
Upload-Filter: Angriff auf Meinungs- und Kunstfreiheit im Netz
Die Copyright-Richtlinie, die einen Großteil der EU-Urheberrechts- harmonisierung regeln soll, fand gestern Abend nach langen Verhandlungen eine Einigung im sogenannten Trilog zwischen Parlament, Rat und Kommission. Martina Michels, Unterhändlerin der Stellungnahme zur Urheberrechtsrichtlinie im EP-Kulturausschuss (CULT) kommentiert das Ergebnis:
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Mobile Pflegekräfte besser bezahlen
Zum Frontal 21-Bericht über schlechte Bezahlung und Personalnot in der ambulanten Pflege sagt Bernd Riexinger: "Es ist nicht akzeptabel, dass mobile Pflegekräfte schlechter gestellt werden als Pflegekräfte in Krankenhäusern und Heimen. Der Grundsatz 'gleiche Bezahlung für gleichwertige Arbeit' muss auch in der Pflege gelten. Dafür brauchen wir dringend allgemeinverbindliche Tarifverträge. ..."
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Hauptthema der Pressekonferenz der Parteivorsitzenden war der bevorstehende Europaparteitag der LINKEN in Bonn. Weitere Themen waren die Zusammenlegung der DHL und der Post-Tochter Delivery, die Kosten der Pflege, der internationale Umgang mit IS-Kämpfern und die niedrige Rückholquote beim Unterhaltsvorschuss.
Schummeln können sie: Die Zahl der von den unmenschlichen Hartz-IV-Sanktionen betroffenen Menschen ist viel größer, als Bundesarbeitsminister Hubertus Heil behauptet. Statt 3,1 Prozent der auf Hartz IV angewiesenen Menschen sind es 8,3 Prozent, denen das zum Leben notwendige Geld auch noch gekürzt...
Mehr auf FacebookLebensmittelverschwendung darf sich nicht lohnen
Zur Beratung über Maßnahmen gegen Lebensmittelverschwendung am Mittwoch im Kabinett sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE: Weiterlesen
Zwei-Klassen-Kirchenarbeitsrecht abschaffen
„Das Zwei-Klassen-Kirchenarbeitsrecht gehört abgeschafft, dafür hat das Bundesarbeitsgericht heute den ersten Schritt getan, erklärt Jutta Krellmann, Sprecherin der Fraktion DIE... Weiterlesen
Call for Nominations – 2019 GUE/NGL Award for Journalists, Whistleblowers and Defenders of the Right to Information
GUE/NGL has the pleasure of announcing our second annual Award for ‘Journalists, Whistleblowers and Defenders of the Right to Information’. The award was established in 2018 in... Weiterlesen
SPD-Bürgergeld: Stramm links ist etwas anderes
Christiane Böhm, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag, kommentiert Volker Bouffiers Äußerungen zu den Ergebnissen der SPD-Vorstandsklausur: Weiterlesen
Haushalt 2020: Finanz- und Haushaltswächter bestärkt Rot-Rot-Grün
Am Rande der heutigen Sitzung des Haushaltsausschusses erklärt Ronald Hande, Sprecher für Finanzpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: Weiterlesen
Mehr Transparenz bei Spenden für Kommunalwahlkampf!
Die Landesvorsitzenden der Partei DIE LINKE. Mecklenburg-Vorpommern, Wenke Brüdgam und Torsten Koplin, fordern mehr Transparenz beim Umgang mit Spenden im kommenden... Weiterlesen