Parteitag verschoben

Keine Tagung des Erfurter Parteitags

Der Parteivorstand hat heute entschieden, den Beschluss zur Einberufung des Erfurter Parteitags aufzuheben. Am 30. Oktober 2020 wird also keine Tagung des Parteitags stattfinden.

Der Geschäftsführende Parteivorstand wird gebeten zu prüfen, welche alternativen Möglichkeiten es für die Durchführung eines Parteitags mit Wahlen gibt. Der Parteivorstand wird auf seiner Sitzung am 7. und 8. November 2020 über die Alternativen beraten.

weiterlesen
Corona (Symbolbild)

Soziale Frage gewinnt an Schärfe, weil die Regierung nichts dagegen tut

Die soziale Frage gewinne an Schärfe, hat Angela Merkel am vergangenen Montag erklärt. Doch diese Erkenntnis schlägt sich nicht im Regierungshandeln nieder, kritisiert Katja Kipping: "Die soziale Frage gewinnt an Schärfe, weil die Regierung nichts dagegen tut."

Weiterlesen

#AlarmstufeRot: Riexinger fordert Nachbesserungen bei Corona-Hilfen

Die Bundesregierung schließt die Kneipen und Konzertsäle, damit die Fließbänder und Schlachtereien weiterlaufen können. Die Verteilung der Hilfen gleicht das nicht aus, sondern verschärft die Ungleichbehandlung. Bernd Riexinger fordert deshalb Nachbesserungen bei den Corona-Hilfen.

Weiterlesen
Wellenbrecher-Lockdown darf keine Welle sozialer Not mit sich führen!

Leider hat die Bundesregierung im Sommer nicht dafür gesorgt, dass wir pandemiefest in den Winter gehen können, kritisiert Katja Kipping. Deswegen stehen wir nun vor einem erneuten Lockdown: "Ich bin in großer Sorge, dass dieser Wellenbrecher-Lockdown eine Welle sozialer Not mit sich führen wird. Die Bundesregierung muss dafür sorgen, dass aus einer pandemischen Notlage keine soziale Notlage wird. Wir brauchen jetzt ein höheres Kurzarbeitergeld, einen Corona-Aufschlag auf Sozialleistungen und endlich ein Überbrückungsgeld für Freischaffende, Kunstschaffende und die Veranstaltungsbranche. Die Lockdown-Entscheidungen müssen raus aus dem Bundeskanzleramt und rein in die Parlamente."

Termine

Wie geht linke Gesundheitspolitik heute? Unser Gesundheitsplan für Hessen.

Mit Christiane Böhm, Mitglied des hessischen Landtages, Sprecherin für Gesundheitspolitik Weiterlesen

Tagung der Historischen Kommission

Weiterlesen

Industrie 4.0 - Wie sichern wir die Arbeitsplätze?

mit Rico Irmischer, Herbert Bruecklmeier, Susanne Ferschl, MdB und Eva-Maria Schreiber, MdB Weiterlesen

Wirecard: Finanzkrimi made in Germany?

Podium mit Fabio De Masi (Stellv. Fraktionsvorsitzender, Obmann der Linksfraktion im Wirecard-Untersuchungsausschuss). Moderation: Nicole Gohlke, MdB Weiterlesen

Aktuelle Presseerklärungen


Parteivorstand

#AlarmstufeRot: Riexinger fordert Nachbesserungen bei Corona-Hilfen

Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, fordert zusätzliche Hilfen für besonders von Corona getroffenen Branchen wie Veranstaltungs- und Kulturbranche, Tourismus und… Weiterlesen


Bundestagsfraktion

Bundesagrarministerium braucht bei Corona endlich belastbare Datengrundlage für Krisenmanagement

„Es ist ein Offenbarungseid der Bundesregierung, wenn sie einräumen muss, keine Übersicht über das konkrete Infektionsgeschehen in landwirtschaftlichen und verarbeitenden… Weiterlesen


Europafraktion

EU-Mindestlohn braucht rote Linien statt unverbindlicher Kriterien

“Entscheidend für die Bekämpfung von Armutslöhnen ist, wie hoch die Lohnuntergrenze in einem EU-Land angesetzt wird. Hierzu muss es klare Kriterien geben, die in keinem… Weiterlesen

Informationen aus den Ländern


Thüringen

Corona-Überbrückungshilfen II: weitere Unterstützung für Soloselbstständige

Um gefährdeten Unternehmer, Freiberufler und Soloselbstständigen in der Corona-Pandemie zu helfen, wurden im Frühjahr Soforthilfen und im Sommer Überbrückungshilfen eingeführt, die… Weiterlesen


Hessen

Stephan Ernst war jahrzehntelang mit Neonazi-Größen vernetzt - Von Behörden geleugnete Neonazi-Verbindungen in Geheimakten entdeckt

Zur Veröffentlichung aus Dokumenten des Hessischen Landesamtes für Verfassungsschutz durch die Zeitung DIE WELT erklärt Hermann Schaus, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE… Weiterlesen


Mecklenburg-Vorpommern

Geplante Altschuldenentlastung kann nur der Anfang sein

Zur Änderung des Finanzausgleichsgesetze M-V in Bezug auf eine geplante Entlastung von DDR-Wohnungsbaualtschulden auf der kommenden Landtagssitzung erklärt die Vorsitzende der… Weiterlesen