Sofort-Programm gegen den Corona-Notstand

Sofort-Programm gegen den Corona-Notstand

Die Bundesregierung hat sich vom Corona-Winter überraschen lassen. Deshalb handelt sie oft chaotisch und willkürlich.

Was sofort gegen den Corona-Notstand unternommen werden müsste, stellt Bernd Riexinger in einem 4-Punkte-Programm vor.

ZUM PROGRAMM
Unsplash / Camilo Jimenez

Für einen Systemwechsel in der Krankenhauspolitik

Es ist Zeit für einen Systemwechsel in der Krankenhauspolitik, der sich am Gemeinwohl orientiert und den ökonomischen Druck von den Krankenhäusern nimmt. Der Zweck eines Krankenhauses ist nicht, Profite zu erwirtschaften, sondern die Bevölkerung bedarfsgerecht zu versorgen!

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imago/Donat Sorokin

Milliarden-Subventionen für Hungerlöhne?

Beschäftigte erhalten staatliche Hartz-IV-Leistungen, wenn ihr Einkommen nicht ausreicht, um ihre Existenz zu sichern. Ein Skandal, schließlich werden hier Milliardenbeträge aus Steuermitteln aufgewendet. Handelt es sich um eine verdeckte Subventionierung von Lohndumping?

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Pressestatement von Jörg Schindler zur Verkürzung des Erfurter Parteitags

Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler äußert sich zum Beschluss des Parteivorstands, den Erfurter Parteitag zu verkürzen und am Freitag, dem 30. Oktober, lediglich die Wahlen zum Vorstand durchzuführen.

Termine

Wieso Verdrängung? Und wie können wir sie verhindern?

Eine Veranstaltung von DIE LINKE.Köln Weiterlesen

Spurwechsel: Transformation der Autoindustrie als internationales Projekt

Wie kann eine ökologische Mobilitätswende gelingen? u.a. mit Martin Schirdewan, Fraktionsvorsitzender der linken Fraktion GUE/NGL im Europaparlament. Eine Veranstaltung der Rosa… Weiterlesen

1. Tagung des 7. Parteitages

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Tagung der Historischen Kommission

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Aktuelle Presseerklärungen


Parteivorstand

Zur Verschiebung des Bundesparteitags

Nach der Sitzung des Vorstandes der Partei DIE LINKE zu einer möglichen Verkürzung des Erfurter Bundesparteitages erklärt Jörg Schindler, Bundesgeschäftsführer der Partei DIE… Weiterlesen


Bundestagsfraktion

Gemeinsame Erklärung zum Tod von Thomas Oppermann

"Der viel zu frühe Tod von Thomas Oppermann bestürzt uns sehr. Wir haben ihn als verlässlichen und mit viel Herzblut engagierten Sozialdemokraten kennen- und schätzen gelernt, der… Weiterlesen


Europafraktion

Push-Backs: Frontex-Chef muss entlassen werden

Gemeinsame Recherchen von DER SPIEGEL und ARD, zusammen mit Lighthouse Reports, Bellingcat und Asahi TV, erbringen neue Beweise dafür, dass Frontex Menschen gewaltsam daran… Weiterlesen

Informationen aus den Ländern


Rheinland-Pfalz

NATO probt Atomkrieg: "Alle Jahre wieder"

"Alle Jahre wieder wird von der NATO der Atomkrieg geprobt. Das muss ein Ende haben!", sagt Hildegard Slabik-Münter, friedenspolitische Sprecherin im Landesvorstand. Weiterlesen


Hamburg

Neue Führungsspitze bei den Hamburger LINKEN

Die Hamburger LINKEN haben auf ihrem Landesparteitag am 17. und 18. Oktober 2020 eine neue Führungsspitze gewählt: Zur Landessprecherin wurde Żaklin Nastic, zum Landessprecher… Weiterlesen


Baden-Württemberg

Herzlichen Glückwünsch, Luigi!

Sahra Mirow, Landessprecherin der LINKEN. Baden-Württemberg, zu den OB-Wahlen in Konstanz: "Luigi Pantisano hat mit 45,1% ein sensationelles Wahlergebnis in Konstanz erzielt. Er… Weiterlesen