Große Proteste bei uns sind möglich
Bieten die Gelbwesten in Frankreich ein Vorbild für massive Gegenwehr auf deutschen Straßen? Die Linkspartei sieht in deren Aktionen eine "Ermutigung". Allerdings würden solche Massenproteste hierzulande anders organisiert, meint Bernd Riexinger.
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Wer die Armen sind
"Armut hat sich bis weit in die Mitte unserer Gesellschaft hineingefressen. Sie ist kein Randproblem", erklärt der Vorsitzende der Linksfraktion, Dietmar Bartsch, mit Blick auf die heute vorgestellte Studie "Wer die Armen sind. Der Paritätische Armutsbericht 2018" des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes.
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Themen der Presseerklärung waren der Bahnstreik, die Beratung des Parteivorstands, auf der der Entwurf des Europawahlprogramms und die Erklärung „Solidarität mit den sozialen Protesten der Gelbwesten in Frankreich“ beschlossen wurden, der Bericht des Friedensforschungsinstituts Sipri zur weltweiten Produktion von Rüstungsgütern, der UN-Migrationspakt , der Internationale Tag der Menschenrechte, die anstehende Abstimmung des britischen Parlaments über das mit der EU ausgehandelte Brexit-Paket und die Lage der CDU nach der Wahl der neuen Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer.
Gerade an Weihnachten sollten wir an die denken, die immer - Tag und Nacht - für andere da sind. An die, die für die Alten und Kranken und auch für jeden von uns da sind, wenn wir einmal auf Hilfe angewiesen sind.
Den Pflegerinnen und Pflegern in diesem Land sagen wir heute deshalb mit diesem...
Mehr auf FacebookHartz IV gehört aus Sozialgesetzbuch getilgt
Am 19. Dezember 2003, also vor 15 Jahren, stimmten auch die Bundesländer im Bundesrat dem Hartz IV-Gesetz zu. Es war eins von vier Gesetzen für "moderne Dienstleistungen am... Weiterlesen
Fatale Friedensbotschaft zu Weihnachten
„Es ist unverantwortlich, dass die Bundesregierung weiterhin deutsche Technologie für den Bau von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern unkontrolliert in Diktaturen wie... Weiterlesen
Eurogipfel: Eurozone bleibt im Krisenmodus
„Mit den anstehenden Reförmchen ist wenig erreicht. Der Euro bleibt damit strukturell instabil. Die nächste Krise könnte ihn gegen die Wand fahren.“ Weiterlesen
Die meisten erwachsenen Armen sind erwerbstätig, in Ausbildung oder in Rente – Armut politisch eindämmen!
Der Paritätische Gesamtverband hat heute den Paritätischen Armutsbericht 2018 "Wer die Armen sind" veröffentlicht. Dazu erklärt die sozial- und gesundheitspolitische Sprecherin der... Weiterlesen
Wer gravierende Misstände aufdeckt, muss geschützt werden - Pressefreiheit darf nicht eingeschränkt werden
Nachdem die Hamburger Staatsanwaltschaft jetzt gegen das Recherchenetzwerk Correctiv, das den CumEx-Skandal aufgedeckt hat, wegen des "Verdachts auf Anstiftung zum Verrat von... Weiterlesen
Landespflegegesetz bleibt weit hinter Erfordernissen zurück
Zum heute beschlossenen Landespflegegesetz erklärt der sozialpolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin: Weiterlesen