Nein zu Rassismus und rechtem Terror. Wir trauern

Menschenfeindlichen Diskursen überall entgegentreten

In Betroffenheit nach dem Terror in Hanau erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE: "Unsere Gedanken sind bei den Opfern, Verletzten, Angehörigen und bei all jenen, die nun Angst vor weiterem rassistischem Terror haben. Der rassistische Terror in Hanau führt uns wieder vor Augen, wie schnell aus Worten Taten werden können. Taten wie diese sind kein Unfall. Sie werden angefeuert von rechter Hetze, die Menschenverachtung predigt und Hass auf Sündenböcke schürt. …"

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Linke Mehrheiten gibt es nicht durch die Hintertür

Mit dem Ende der Ära Merkel steht die Republik an einem Scheideweg. Das bietet die Chance für einen politischen Wechsel. Im ZEIT-Gastbeitrag erklärt Katja Kipping, warum nur linke Mehrheiten in der Lage sind, die vielfältigen Krisen der Gegenwart zu entschärfen.

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»Eine starke Opposition«

Martin Schirdewan, Ko-Fraktionsvorsitzender der Linken (GUE/NGL) im Europäischen Parlament, spricht im Interview über den Brexit und kommende Herausforderungen für die Linke in Europa.

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Thüringen: CDU muss jetzt springen!

Am vergangenen Wochenende gingen in Erfurt und Dresden tausende Menschen für Antifaschismus und gegen Rassismus auf die Straße. Bernd Riexinger betont in der Pressekonferenz, dass die CDU In Thüringen nun nicht länger gegen Bodo Ramelow als Ministerpräsident und auch gegen Neuwahlen sein kann. Weitere Themen der Pressekonferenz waren die Münchener Sicherheitskonferenz, die Überwindung des Zwei-Klassen-Systems in der Krankenversicherung, die CumEx-Geschäfte der Warburg-Bank, die Mietenproblematik in Hamburg und der Lokführer*innen-Mangel.

Aktuelle Presseerklärungen


Parteivorstand

Menschenfeindlichen Diskursen überall entgegentreten

In Betroffenheit nach dem Terror in Hanau erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE: Weiterlesen


Bundestagsfraktion

Internationale Beobachtung des Auslieferungsverfahrens gegen Julian Assange notwendig

„Nach den massiven Manipulationen der schwedischen Polizei- und Justizbehörden bei der Verfolgung von Julian Assange ist eine internationale Beobachtung des von den USA... Weiterlesen


Europafraktion

Schwarze Liste der Steueroasen: "politisch, geheim und ineffektiv"

„Der Prozess der schwarzen Liste für Steueroasen ist offensichtlich äußerst politisch, geheim und dadurch vollkommen ineffektiv. Wieder haben wir nur eine Liste, die hauptsächlich... Weiterlesen

Informationen aus den Ländern


Nordrhein-Westfalen

Hanau, Halle, NSU - rechtsextremistische Terrorakte sind keine Einzelfälle

Nach dem mutmaßlich rechtsterroristischen Anschlag in Hanau machen sich bei uns Wut, Entsetzen und vor allem Trauer breit. Aufgrund der aktuellen Nachrichtenlage, dass der Täter... Weiterlesen


Hessen

Schwarzbraun ist die Haselnuss: Spenden aus der CDU an die AfD

Der Vorsitzende des CDU-nahen Vereins Werte-Union, Alexander Mitsch, hat in der Vergangenheit die Alternative für Deutschland (AfD) mit Geldspenden unterstützt. Hierzu erklärt... Weiterlesen


Hamburg

Zwischen Faschismus und Antifaschismus gibt es keine "Mitte"

"Demokraten müssen zusammenstehen", fordert die FDP angesichts des von ihr mit getragenen Coups in Thüringen heute in der Hamburgischen Bürgerschaft. "Abgrenzung zur AfD sieht... Weiterlesen