Einladung zur Strategiedebatte 2020
Der Parteivorstand hat beschlossen, eine Strategiedebatte zu organisieren. Höhepunkt wird eine Strategiekonferenz am 29. Februar und 1. März 2020 in Kassel sein. Dazu werden im Vorfeld Diskussionsbeiträge gesammelt. Zur Teilnahme an der eigentlichen Konferenz sind alle Mitglieder eingeladen. Als Impuls für die Debatte hat der Parteivorstand eine Reihe von Fragen formuliert.
Thesen zur Zukunft der LINKEN
Unter dem Titel "Partei eines sozialen und ökologischen Systemwandels" hat Bernd Riexinger als Beitrag zur beginnenden Strategiedebatte acht Thesen zur Zukunft der LINKEN vorgelegt: "Wir stehen vor neuen gesellschaftlichen und politischen Herausforderungen, denen wir uns stellen müssen, die jedoch auch Chancen für linke Politik eröffnen."
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Türkische Militäroffensive in Nordsyrien sofort beenden
Zum Angriff der türkischen Armee auf die YPG in Nordsyrien sagt Bernd Riexinger: "Das ist ein klarer Bruch des Völkerrechts, mit Ansage. Das darf die Bundesregierung nicht tatenlos hinnehmen. Die Bundesregierung muss sofort jede Zusammenarbeit mit den türkischen Streitkräften einstellen."
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Warum DIE LINKE an der Umrechnung der Löhne im Osten festhalten will, erläuterten heute Matthias Birkwald, rentenpolitischer Sprecher der Linksfraktion, und der Parteivorsitzende Bernd Riexinger auf der wöchentlichen Pressekonferenz. Weitere Themen war die türkischen Angriffe in Syrien, der Terroranschlag in Halle und die Wahlen in Polen.
Das NATO-Land Türkei führt einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg in Syrien. Die großen Leidtragenden werden die Kurdinnen und Kurden sein. Alle Waffenexporte in die Türkei müssen gestoppt werden, aber allein das wird den Krieg nicht beenden. Wir müssen über für die Türkei schmerzhafte...
Mehr auf FacebookNach Halle: Wir brauchen einen Aktionsplan gegen Rechts
Zu den notwendigen Konsequenzen aus dem Anschlag in Halle sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen
Bundesregierung blockiert UN-Abkommen für Schutz der Menschenrechte in der Wirtschaft
„Bei den Verhandlungen des UN-Abkommens für Wirtschaft und Menschenrechte haben EU und Bundesregierung heute aufs Neue bewiesen, dass ihnen die Profitinteressen von Konzernen... Weiterlesen
Türkei: Senem Kartal muss die Ausreise erlaubt werden
"Nachdem die Nürnberger Kommunalpolitikerin Senem Kartal am letzten Wochenende bei ihrer Einreise in die Türkei vorübergehend festgenommen wurde, ist sie mittlerweile unter... Weiterlesen
Unsere Gedanken sind bei den Opfern und ihren Angehörigen – Solidarität mit der jüdischen Gemeinde
Zu dem mutmaßlich antisemitischen Anschlag auf die Synagoge in Halle (Saale) mit mindestens zwei Todesopfern erklären der Fraktionsvorsitzende, Thomas Lippmann und der... Weiterlesen
Terror der extremen Rechten in gesellschaftlichem Umfeld verankert – äußerste Aufmerksamkeit gefordert
Zu den Morden und dem mutmaßlich rechtsterroristischen Anschlag auf die Synagoge in Halle erklärt Rico Gebhardt, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag: Weiterlesen
Anschlag von Halle – Gedenken an die Opfer und Mahnung gegen Antisemitismus und Rechtsextremismus
Mit einer Schweigeminute haben die Abgeordneten des Thüringer Landtags an die Opfer des gestern verübten Anschlags von Halle gedacht. Unter dem Eindruck des feigen und brutalen... Weiterlesen