
Für die Zukunft des Ostens kämpfen
Die Wahlergebnisse in Brandenburg und Sachsen sind eine herbe Niederlage für uns als gesamte Partei. Da gibt es nichts zu beschönigen. Aber zunächst möchte ich allen danken, die für die LINKE in den letzten Wochen einen sehr engagierten Wahlkampf geführt haben! DIE LINKE ist die Alternative zu unsozialer Politik und der Gefahr von rechts! – Bernd Riexinger zu ersten Schlussfolgerungen aus den Wahlen in Brandenburg und Sachsen.
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Wahlnachtbericht
Die Landtagwahlen in Brandenburg und Sachsen haben viele Superlative produziert: Sie brachten die schlechtesten Ergebnisse für CDU und SPD (in beiden Ländern), das schlechteste Ergebnis der CDU im Osten (in Brandenburg), "Rekordtief für die SPD", schlechteste Ergebnisse der LINKEN. Die Grünen gewinnen in beiden Wahlen, allerdings nicht so stark wie erwartet. Wahlgewinner aber ohne Machtoption ist die AfD.
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Die aktuelle Ver.di-Umfrage belegt erschreckende Missstände in deutschen Psychatrien. Und wie in den Krankenhäusern und Altenheimen ist der entscheidende Faktor der Personalmangel. Weitere Themen der Pressekonferenz mit Bernd Riexinger waren der Lehrermangel an Grundschulen, die Grundsteuerinitiative Berlin und das Statement von Annegret Kramp-Karrenbauer zur Armut.
In dieser Woche beginnen die Haushaltsberatungen im Bundestag. Es zeichnet sich weiter eine extreme Schieflage im Bundeshaushalt aus. „Zu viel Geld fließt in Kriegsmaterial, viel zu wenig in die Zukunft unserer Kinder“, so Dietmar Bartsch.
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Kalbitz unterm Hakenkreuz
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