Termine

  1. Veranstaltung
    18.00 Uhr

    Spurwechsel: Transformation der Autoindustrie als internationales Projekt

    Wie kann eine ökologische Mobilitätswende gelingen? u.a. mit Martin Schirdewan, Fraktionsvorsitzender der linken Fraktion GUE/NGL im Europaparlament. Eine Veranstaltung der Rosa Luxemburg Stiftung

    Die Autoindustrie ist ein globales Schwergewicht: 2019 sind weltweit 65 Millionen Autos neu verkauft worden, Millionen Menschen arbeiten in der Autoindustrie und ihren dazugehörigen Zulieferern. Die Wertschöpfungsketten verteilen sich über viele Länder der Erde und stellen für die jeweiligen lokalen Ökonomien einen wichtigen Anteil des verarbeitenden Gewerbes dar. Deshalb haben wir Referent*innen sowohl aus der EU als auch den USA eingeladen. Und die Autoindustrie ist in der Krise – schon vor der Coronakrise sanken die Absatzzahlen, schlicht aufgrund der Überproduktion im Markt. Uns zeigt der fortschreitende Klimawandel, dass Teile der Autoindustrie auf andere, klimafreundliche Mobilitätsgüter umschwenken müssen – hin zu Schienenfahrzeugen für Passagiere und Frachtgüter, und hin zu Fahrzeugen für den Nahverkehr, denn der Verkehrssektor ist der einzige Sektor, in dem seit Jahren die Treibhausgasemissionen steigen. Wir brauchen also einen globalen Green New Deal für den Verkehrssektor, mit einem Investitionsprogramm in den ÖPNV und den Schienenverkehr – für eine solidarische Mobilität für Alle.

    Im Rahmen dieser Online-Konferenz möchten wir diskutieren, vor welchen Herausforderungen die europäische und nordamerikanische Automobilindustrie stehen und welche möglichen Ansatzpunkte für eine Transformation der Automobilindustrie existieren. Welche gesellschaftlichen Bündnisse können wir schmieden, um diese Transformation voranzutreiben? Wie kann der Zugang zu solidarischer, ökologischer Mobilität für Alle gesichert werden? Wie kann ein Umstieg auf ökologische Mobilitätsgüter wie Schienenfahrzeuge, Fahrzeuge für den ÖPNV, Lastenfahrräder und elektrische Fahrräder gelingen? Welche Art von Industriepolitik brauchen wir, um den Umbau der Autoindustrie zu ermöglichen? Wie kann dabei Beschäftigung gesichert werden? Welche Rolle können hier die Gewerkschaften spielen? Wie müssen die politischen Rahmenbedingungen in der internationalen Handelspolitik, Klimaschutzgesetzgebung und Wirtschaftspolitik gestaltet werden, um die Konversion der Automobilindustrie zu unterstützen? Wie kann der Green New Deal im Verkehrssektor, dem einzigen Sektor, wo in den letzten Jahren die CO2-Emissionen gestiegen sind, nutzbar gemacht werden?

    Programm:

    Einleitung: Andreas Thomsen, Büroleiter Büro Brüssel der Rosa-Luxemburg-Luxemburg-Stiftung

    -       Martin Schirdewan, Fraktionsvorsitzender der linken Fraktion GUE/NGL im Europaparlament

    -       Richard Feldman, James and Grace Lee Boggs Center to Nurture Community Leadership, USA

    -       Fridays for Future, USA (angefragt)

    -       Frederic Speidel, Referent bei IG Metall Vorstand in Niedersachsen, Deutschland

    -       Carsten Hübner, Transatlantic Labor Institute, Tennessee, USA

    Moderation: Manuela Kropp, Rosa-Luxemburg-Stiftung Brüssel

    Es wird Übersetzungen ins Deutsche, Englische und Spanische geben. 

    Anmeldung erforderlich unter https://www.rosalux.eu/de/topic/66.veranstaltungen.html?id=1209

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  2. Parteitag

    1. Tagung des 7. Parteitages

    Erfurt, weitere Informationen

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  3. Sitzung
    11.00 Uhr

    Tagung der Historischen Kommission

    online, weitere Informationen

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  4. Videokonferenz
    18.30 Uhr

    Industrie 4.0 - Wie sichern wir die Arbeitsplätze?

    mit Rico Irmischer, Herbert Bruecklmeier, Susanne Ferschl, MdB und Eva-Maria Schreiber, MdB

    Mit den Referent*innen:

    - Rico Irmischer, Geschäftsführer der IG Metall Regensburg

    - Herbert Bruecklmeier, Betriebsratsvorsitzender von Continental Regensburg

    - Susanne Ferschl, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der LINKEN. im Bundestag

    möchte Eva-Maria Schreiber darüber diskutieren, wie sich Wirtschaft und Arbeitswelt im Zuge von Digitalisierung und Klimawandel verändern und welche besonderen Herausforderungen sich damit auch für die Beschäftigten und deren Vertretungen stellen.

    Umwälzungen und strukturelle Brüche sind zu erwarten beziehungsweise sogar schon eingetreten, die die Produktionsprozesse, Produkte, Dienstleistungen und mit ihnen die Arbeit und Arbeitsplätze in vielen Branchen in großem Maßstab verändern. Das sehen wir zum Beispiel bei Continental, die viele Tausend Beschäftigte entlassen wollen.

    Kernfragen der Diskussion werden deshalb sein:

    Wie kann man Beschäftigung sichern?

    Wirtschaftliches Wachstum und Klimaschutz - geht das?

    Wie erhält man Unternehmensstandorte und Arbeitsplätze in Deutschland?

    Welche Möglichkeiten einer tariflichen und gesetzlichen Regulierung gibt es?

    Bitte melden Sie sich für die Veranstaltung unter eva-maria.schreiber.ma06@bundestag.de an - der Zugangscode zur Veranstaltung wird dann per E-Mail verschickt.

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  5. Podiumsdiskussion
    19.00 Uhr

    Wirecard: Finanzkrimi made in Germany?

    Podium mit Fabio De Masi (Stellv. Fraktionsvorsitzender, Obmann der Linksfraktion im Wirecard-Untersuchungsausschuss). Moderation: Nicole Gohlke, MdB

    Der Fall Wirecard ist der größte Finanzskandal Deutschlands. Das Unternehmen aus Aschheim bei München wickelte digitale Finanzgeschäfte ab. Damit stieg Wirecard in den DAX auf, doch die Milliarden in der Bilanz waren nur heiße Luft. Die Finanzaufsicht hat weggeschaut, und die CSU steckt mittendrin.
    Die Bundeskanzlerin, der ehemalige Bundesminister Guttenberg und der Ex-Geheimdienstkoordinator Fritzsche lobbyierten für das Unternehmen. Ebenso die Staatsministerin Dorothee Bär.
    Kleinsparer haben teilweise ihre kompletten Ersparnisse verloren. Der frühere Wirecard-Manager Jan Marsalek ist untergetaucht und zur weltweiten Fahndung ausgeschrieben; auch über Aktenzeichen XY wird nach ihm gesucht. Noch dazu wird über die Verwicklung von Geheimdiensten spekuliert.
    Fabio De Masi, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, hatte frühzeitig vor Wirecard gewarnt und auf einen Untersuchungsausschuss hingewirkt, um Licht ins Dunkel zu bringen. Auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder soll vorgeladen werden.

    Podium mit

    - Fabio De Masi, Stellv. Fraktionsvorsitzender, Obmann der Linksfraktion im Wirecard-Untersuchungsausschuss
    - Moderation: Nicole Gohlke, Mitglied des Bundestages

    Bitte beachten Sie die beigefügten Anmeldehinweise.

    Eine Anmeldung ist bis zum 12. November 2020 aufgrund des Hygienekonzepts über unsere Homepage https://www.linksfraktion.de/termine oder per E-Mail an veranstaltung@linksfraktion.de mit dem Betreff »Wirecard« zwingend erforderlich.
    Sollten Sie trotz erfolgter Anmeldung verhindert sein, bitten wir Sie um eine Absage, um anderen Gästen die Teilnahme zu ermöglichen.
    Aufgrund der bestehenden Infektionsschutzverordnung des Landes Bayern ist es zwingend erforderlich, folgende Daten bei der Anmeldung anzugeben:
    Nachname, Vorname / Postanschrift / Telefonnummer
    Wir sind zur Dokumentation dieser Daten verpflichtet, um die Nachverfolgung eventueller Infektionsketten zu gewährleisten. Diese Daten werden gemäß Infektionsschutzverordnung nach vier Wochen vernichtet.
    HINWEISE ZUR DURCHFÜHRUNG
    Wegen der bestehenden Abstandsregelungen ist mit Verzögerungen beim Einlass zu rechnen.
    Um einen pünktlichen Anfang der Veranstaltung zu gewährleisten, werden wir mit dem Einlass 18.00 Uhr beginnen. Wir bitten um frühzeitiges Erscheinen.
    Sollten Sie sich vor der Veranstaltung nicht wohl fühlen, Fieber, Husten oder Schnupfen haben, sagen Sie bitte – auch kurzfristig – Ihre Teilnahme ab.
    Die Veranstaltungen der Linksfraktion werden selbstverständlich unter Einhaltung aller bestehenden Hygieneregeln durchgeführt. Aktuell ist das Tragen eines Mund-Nase-Schutzes Pflicht, sofern Sie nicht auf Ihrem Platz sitzen.

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  6. Veranstaltung
    18.00 Uhr

    NSU 2.0 – geht es in den Sicherheitsbehörden mit RECHTEN Dingen zu?

    Eine Veranstaltung von der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

    »NSU 2.0«, »Nordkreuz«, »Gruppe S.« – nur drei Stichworte in einer Reihe von Vorfällen, in denen Polizist*innen als Akteure der extremen Rechten in den Fokus geraten sind. Ganz offensichtlich gibt es in der Polizei ein Problem mit Rechtsextremismus und Rassismus – auch, wenn Innenminister Horst Seehofer sich weiterhin weigert, das mit einer Einstellungsuntersuchung genauer in den Blick nehmen zu lassen.
    Ins Fadenkreuz der Nazis geraten dabei vor allem Frauen, die sich klar und selbstbewusst gegen die extreme Rechte positionieren. Mit Drohungen, Feindeslisten und der Ankündigung von Gewalt sollen sie eingeschüchtert werden. Rassismus, Antifeminismus und Rechtsextremismus verbinden sich hier und haben offensichtlich auch in den Strukturen der Sicherheitsbehörden einen Platz.
    Wir diskutieren mit vier Frauen, die von diesen Bedrohungen betroffen sind, über ihre Erfahrungen, Erwartungen und über den Stand der Aufklärung.

    - Seda Başay-Yildiz, Rechtsanwältin
    - Idil Nuna Baydar, Kabarettistin
    - Martina Renner, MdB, Sprecherin für Antifaschistische Politik der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
    - Janine Wissler, Vorsitzende der Fraktion. DIE LINKE im Hessischen Landtag
    - Moderation: Bianca Klose, Projektleiterin der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin (MBR)

    Eine Anmeldung zur Veranstaltung ist zwingend erforderlich.
    Bitte beachten Sie die folgenden Anmeldehinweise.

    Eine Anmeldung ist bis zum 13. November 2020 über www.linksfraktion.de/termine oder per E-Mail an veranstaltung@linksfraktion.de mit dem Betreff »NSU 2.0« erforderlich.
    Sollten Sie trotz erfolgter Anmeldung verhindert sein, bitten wir Sie um eine Absage, um anderen Gästen die Teilnahme zu ermöglichen.
    Aufgrund der bestehenden Infektionsschutzverordnung des Landes Berlin ist es zwingend erforderlich, folgende Daten bei der Anmeldung anzugeben:
    Nachname, Vorname, Postanschrift / Telefonnummer
    Wir sind zur Dokumentation dieser Daten verpflichtet, um die Nachverfolgung eventueller Infektionsketten zu gewährleisten. Diese Daten werden gemäß Infektionsschutzverordnung nach vier Wochen vernichtet.

    HINWEISE ZUR DURCHFÜHRUNG
    Wegen der bestehenden Abstandsregelungen ist mit Verzögerungen beim Einlass zu rechnen. Um einen pünktlichen Anfang der Veranstaltung zu gewährleisten, werden wir mit dem Einlass 17 Uhr beginnen. Wir bitten um frühzeitiges Erscheinen.
    Sollten Sie sich vor der Veranstaltung nicht wohl fühlen, Fieber, Husten oder Schnupfen haben, sagen Sie bitte – auch kurzfristig – Ihre Teilnahme ab.
    Die Veranstaltungen der Linksfraktion werden selbstverständlich unter Einhaltung aller bestehenden Hygieneregeln durchgeführt.
    Aktuell ist das Tragen eines Mund-Nase-Schutzes Pflicht, sofern Sie nicht auf Ihrem Platz sitzen.

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  7. Sitzung

    Sitzung des Bundesausschusses

    bis 22. November 2020, Berlin

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  8. Konferenz

    LINKER Kommunalkongress 2020 online

    Corona, Klima, Wohnungsnot: Linke Kommunalpolitik im Krisenmodus, weitere Informationen

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