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Energie muss bezahlbar bleiben
Diese Preispolitik der Energiekonzerne trifft ebenso Kommunen, die ohnehin schon klamm sind. Sie müssen die Heizkostenpauschalen für Hartz-IV-Haushalte stemmen, die nicht einmal deren Kosten decken. D... Weiterlesen
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Ein schwieriges, aber auch ein gutes Jahr
Liebe Genossinnen, liebe Genossen, es liegt uns am Herzen, Euch ein paar Sätze zu schreiben, bevor das Jahr 2010 zu Ende geht und ein neues Jahr beginnt. Es war ein schwieriges, aber auch ein gutes Ja... Weiterlesen
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Hartz IV ist nicht refomierbar, sondern muss überwunden werden
Die Vermittlungsgespräche zur Hartz-IV-Reform waren eine Farce. Es haben ausschließlich Hartz-IV-Parteien mit Hartz-IV-Parteien verhandelt. Union, SPD, FDP und Grüne haben Parteipolitik vor die Intere... Weiterlesen
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Linke will endlich regieren
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Es müssen endlich Zahlen auf den Tisch
Ohne Bewegung beim Regelsatz bleibt Hartz IV verfassungswidrig und wird unweigerlich wieder in Karlsruhe landen. Es gibt diverse Berechnungen von Sozialverbänden auf der Grundlage des Urteils des Bund... Weiterlesen
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Kein Hartz-Kompromiss auf dem Rücken der Betroffenen
Das Vermittlungsverfahren ist eine Farce. Da verhandeln Hartz-IV-Parteien mit Hartz-IV-Parteien. Das ist Kungelei auf dem Rücken der Betroffenen. Am Verhandlungstisch fehlen Gewerkschaften, Sozialverb... Weiterlesen
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Ich werde keine solche Satzungsänderung unterstützen
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Einige nehmen sich zu wichtig
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Die SPD wird ihre Arroganz ablegen
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SPD spielt Pingpong im Hartz-IV-Vermittlungsausschuss
Einen schönen guten Tag. Ich werde mich heute zu drei Punkten äußern. Erstens möchte ich einen kleinen Rückblick auf das europäische Jahr zur Bekämpfung von Armut geben, zweitens zum Vermittlungsaussc... Weiterlesen
