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  1. Presseerklärungen

    Energie muss bezahlbar bleiben

    Diese Preispolitik der Energiekonzerne trifft ebenso Kommunen, die ohnehin schon klamm sind. Sie müssen die Heizkostenpauschalen für Hartz-IV-Haushalte stemmen, die nicht einmal deren Kosten decken. D... Weiterlesen

  2. Sonstiges

    Ein schwieriges, aber auch ein gutes Jahr

    Liebe Genossinnen, liebe Genossen, es liegt uns am Herzen, Euch ein paar Sätze zu schreiben, bevor das Jahr 2010 zu Ende geht und ein neues Jahr beginnt. Es war ein schwieriges, aber auch ein gutes Ja... Weiterlesen

  3. Presseerklärungen

    Hartz IV ist nicht refomierbar, sondern muss überwunden werden

    Die Vermittlungsgespräche zur Hartz-IV-Reform waren eine Farce. Es haben ausschließlich Hartz-IV-Parteien mit Hartz-IV-Parteien verhandelt. Union, SPD, FDP und Grüne haben Parteipolitik vor die Intere... Weiterlesen

  4. Sonstiges

    Linke will endlich regieren

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  5. Presseerklärungen

    Es müssen endlich Zahlen auf den Tisch

    Ohne Bewegung beim Regelsatz bleibt Hartz IV verfassungswidrig und wird unweigerlich wieder in Karlsruhe landen. Es gibt diverse Berechnungen von Sozialverbänden auf der Grundlage des Urteils des Bund... Weiterlesen

  6. Presseerklärungen

    Kein Hartz-Kompromiss auf dem Rücken der Betroffenen

    Das Vermittlungsverfahren ist eine Farce. Da verhandeln Hartz-IV-Parteien mit Hartz-IV-Parteien. Das ist Kungelei auf dem Rücken der Betroffenen. Am Verhandlungstisch fehlen Gewerkschaften, Sozialverb... Weiterlesen

  7. Sonstiges

    Ich werde keine solche Satzungsänderung unterstützen

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  8. Sonstiges

    Einige nehmen sich zu wichtig

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  9. Sonstiges

    Die SPD wird ihre Arroganz ablegen

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  10. Sonstiges

    SPD spielt Pingpong im Hartz-IV-Vermittlungsausschuss

    Einen schönen guten Tag. Ich werde mich heute zu drei Punkten äußern. Erstens möchte ich einen kleinen Rückblick auf das europäische Jahr zur Bekämpfung von Armut geben, zweitens zum Vermittlungsaussc... Weiterlesen

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