Zum Hauptinhalt springen

Suche

Ergebnisse filtern

  1. Presseerklärungen

    Dass Krankenhäuser in einer Pandemie pleite gehen, ist absurd. Der Gesundheitsminister muss sofort handeln und das System der Fallkostenpauschale aussetzen. Den Krankenhäusern muss finanziell geholfen... Weiterlesen

  2. Presseerklärungen

    Im Jahr 2021 verlängert sich für Beschäftigte die Arbeitszeit: Zwei von 10 bundesweiten Feiertagen fallen im kommenden Jahr auf einen Sonntag, zwei weitere auf Samstag. Neben dem 3. Oktober fällt auch... Weiterlesen

  3. Presseerklärungen

    Es ist richtig, dass der Staat mit enormen Rettungspaketen den Absturz der Wirtschaft verhindert und versucht soziale Härten abzufedern. Es ist aber völlig falsch, auf grundlegende Strukturreformen zu... Weiterlesen

  4. Sonstiges

    Wir setzen uns als Linksfraktion schon seit vielen Jahren für mehr Transparenz bei den kommunalen Prozessen ein. Eine Ratsmediathek, in der die Liveübertragungen auch nach der Ausstrahlung für die Bon... Weiterlesen

  5. Presseerklärungen

    Dass mitten in der Corona-Krise weiter Krankenhäuser privatisiert werden zeigt, dass die Bundesebene dringend umsteuern muss. Es ist die Bundesebene, die Krankenhäuser in die privatwirtschaftliche Kon... Weiterlesen

  6. Presseerklärungen

    „Als Hartz-IV verkündet und in einer ganz großen Koalition beschlossen wurde, protestierte unsere Partei zusammen mit vielen Erwerbslosen und Aktiven dagegen. Damals plakatierten wir "Hartz-IV ist Arm... Weiterlesen

  7. Presseerklärungen

    "Wir müssen die Finanzierung des Gesundheits- und Pflegesystems endlich vom Kopf auf die Füße stellen. Dafür brauchen wir eine solidarische Gesundheitsversicherung, in die alle einzahlen, also auch Be... Weiterlesen

  8. Presseerklärungen

    "Ich begrüße die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes, dass die Inhaftierung von Schutzsuchenden in Ungarn gegen EU-Recht verstößt. Die Begründung des Gerichtes sollte aber zu denken geben: Ung... Weiterlesen

  9. Presseerklärungen

    "Den Einzelhandel bei der Rücknahme und Entsorgung in die Pflicht zu nehmen ist grundsätzlich richtig. Aber: Der beste Elektroschrott ist der, der gar nicht erst entsteht. Die Hersteller müssen dazu g... Weiterlesen

  10. Presseerklärungen

    "Vernunft und gute Argumente haben sich bei der SPD durchgesetzt. Ich hoffe, dass damit auch in Zukunft eine Bewaffnung von Drohnen der Bundeswehr unmöglich wird. Da von Seiten CDU/CSU für die Drohnen... Weiterlesen