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#Unteilbar: Gleiche Rechte für alle!

  • Wer hier lebt, soll hier wählen dürfen!
  • Rassismus bekämpfen!
  • Kein Mensch ist illegal!
  • Soziale Sicherheit für alle!

Unsere Vision

Die LINKE steht für eine Gesellschaft, in der niemand ausgegrenzt wird. Denn echte Demokratie braucht gleiche Rechte für alle - egal woher man kommt. Die Ampel-Regierung redet von Fortschritt, aber setzt weiter auf  Abschottung und Entrechtung von Migrant*innen. Wir halten dagegen und lassen uns nicht spalten. Gemeinsam streiten wir für Demokratie und soziale Gerechtigkeit - für alle.

Wir lassen uns nicht spalten

Einwanderung ist kein Problem. Migrant*innen sind schon lange Teil der Gesellschaft und haben zu Wohlstand und Demokratie wesentlich beigetragen. Einwanderung wird zum Problem gemacht, wenn Menschen sozial und rechtlich ausgegrenzt und als Probleme behandelt werden. Wir sehen Teilhabe nicht als ihre Bringschuld, sondern als Aufgabe der gesamten Gesellschaft. Damit sie nicht auseinanderdriftet, müssen alle Menschen die gleichen Rechte haben und sich beteiligen können. Wenn das Zusammenleben auf einem System von Schikanen aufbaut kann es nicht gelingen.

 

Die Bundesregierung redet von Fortschritt und Weltoffenheiten, aber sie schafft keine Voraussetzungen dafür. Stattdessen setzt sie die Abschottung Europas fort, kündigt eine Abschiebeoffensive ab und entrechtet EinwanderInnen und Menschen ohne deutsche Herkunft weiter. Die soziale Spaltung, ein Nährboden für Rassismus und die rechte Hetze gegen Minderheiten, tastet sie nicht an. Gegen die Parallelgesellschaft der Superreichen bleibt sie untätig. Das zeigt: Die Grenze verläuft zwischen Oben und Unten. Gleiche Rechte und der Kampf für eine gerechte Verteilung des Reichtums gehören zusammen. Sie sind das beste Mittel gegen die Brutalisierung der Gesellschaft.

 

DIE LINKE steht an der Seite aller, die Menschlichkeit leben, sich für gleiche Rechte stark machen und für ungeteilte Solidarität eintreten. Wir wollen eine Gesellschaft, die Menschenrechte verwirklicht – statt Mauern zu bauen. Deswegen lehnen wir eine Politik ab, die Rechte danach vergibt, ob Menschen den richtigen Pass haben oder als »nützlich« für Unternehmen gelten. Das Recht auf Bewegungsfreiheit darf nicht vom Zufall der Geburt oder der ökonomischen Verwertbarkeit abhängig sein. Die Würde des Menschen ist #unteilbar.


DIE LINKE fordert

  1. 1

    Wer hier lebt, soll hier wählen dürfen! Wir wollen das aktive und passive Wahlrecht für alle dauerhaft in Deutschland lebende Menschen damit sie gleichberechtigt die Gesellschaft mitgestalten können.

  2. 2

    Wir gehören zusammen! Alle hier geborenen Kinder und Jugendlichen sollen die deutsche Staatsangehörigkeit erhalten und ein Recht auf Mehrstaatlichkeit haben – ohne die Staatsbürgerschaft der Eltern ablegen zu müssen.

  3. 3

    Abschiebungen stoppen! Abschiebungen lehnen wir ab. Abschiebungen in Krieg und existenzielle Not wie Obdachlosigkeit, mangelhafte medizinische Versorgung und Diskriminierung wollen wir sofort stoppen.

  4. 4

    Soziale Sicherheit für alle! Das Existenzminimum gilt für alle Menschen gleichermaßen. Es darf nicht gekürzt werden. Wir brauchen öffentliche Investitionen für alle statt Konkurrenz um Arbeitsplätze, Wohnungen und Bildung.

  5. 5

    Rassismus bekämpfen! Wir wollen eine aktive Antidiskriminierungspolitik. Menschen dürfen nicht mehr wegen ihrer Hautfarbe im Fokus polizeilicher Kontrollen stehen (racial profiling).

  6. 6

    Die Mauern müssen weg! Wir fordern eine Aufhebung der Visumspflicht. Statt Abschottung und neuen Mauern wollen wir offene Grenzen.

  7. 7

    Schluss mit der Angst! Wir sind gegen Ausweisung als Doppelbestrafung. Das Aufenthaltsrecht darf nicht vom Familienstatus, Deutschkenntnissen oder Kontostand abhängig gemacht werden.

  8. 8

    Jede/r zählt! Qualifikationen, die im Ausland erworben wurden, müssen endlich unbürokratisch anerkannt werden.

  9. 9

    Kein Mensch ist illegal! Viele Menschen werden kriminalisiert, nur weil sie keine gültige Aufenthaltsbewilligung haben. Wir fordern eine Initiative zu ihrer Legalisierung.

  10. 10

    Demokratie braucht Selbstorganisation! Wir unterstützen Initiativen, Verbände und Bewegungen von MigrantInnen, die sich gegen Rassismus und Ausgrenzung stellen.



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