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Kommunalpolitik

Die Kommunen sind der Ort, an dem wir leben und arbeiten, und deshalb der Ort, an dem wir die Bedingungen für unser Leben und unsere Arbeit mitgestalten wollen. Dafür brauchen wir starke Kommunen, in denen die Bürgerinnen und Bürger ihre Interessen artikulieren und solidarisch umsetzen und in denen öffentliche Daseinsvorsorge und soziale Sicherheit auf hohem Niveau gewährleistet werden können.
Die vielen tausend ehren- und hauptamtlichen kommunalen Mandatsträgerinnen und -träger der Partei DIE LINKE in Ost und West stehen täglich vor der Herausforderung, linke Politik in die kommunale Praxis umzusetzen. Dabei wird ihnen viel abverlangt: In Zeiten von Hartz-IV und angesichts gähnender Leere in den kommunalen Kassen suchen sie zwischen Vision und Pragmatismus den besten Weg, um die berechtigten Ansprüche ihrer Wählerinnen und Wähler einzulösen.

Foto: Andreas Weidner

Sprecherinnen und Sprecher der BAG Kommunalpolitik

Anfang November 2017 wurden die neuen Sprecherinnen und Sprecher der BAG Kommunalpolitik gewählt: Maritta Böttcher, Michael Faber, Gerald Grünert, Dieter Holtz, Kerstin Kassner, Christian Stähle, Angelika Traversin, Fritz Viertel, Felicitas Weck und Dagmar Zoschke.

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Aktuelles aus den Kommunen

Nachrichten, Berichte und Ideen für die eigene kommunalpolitische Arbeit.

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Kommunaldatenbank

Beschlüssekommunaler Gremien und Anträge und Initiativen von kommunalen Mandatsträgern der LINKEN in einer nach Schlagworten, Bundesländern und im Volltext durchsuchbaren Datenbank.

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Kommunal-Newsletter

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Kommunaler Initiativpreis 2017

Mit diesem Preis wird sowohl das Engagement linker Amts- und Mandatsträgerinnen gewürdigt, als auch die Ergebnisse dieses Engagements präsentiert und zur Nachahmung empfohlen.

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Kommunalpolitische Vereine und Gemeinschaften

Eine Übersicht aus den Bundesländern.

Zu den kommunalpolitischen Vereinen und Gemeinschaften

Kommunalpolitik

Die Kommune ist keine bloße Verwaltungsebene, sondern der Ort, an dem Menschen leben und arbeiten. In den Städten und Gemeinden stehen wie nirgends sonst politische Entscheidungen und deren Auswirkungen so dicht und direkt beieinander. Was LINKE Kommunalpolitik ausmacht, steht im Themenpapier Kommunalpolitik.

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Kommunale Selbstverwaltung

Kindergärten und Schulen, Feuerwehr und Rettungsdienst, Stadtbüchereien und Schwimmhallen, Straßen und Radwege, Busse und Straßenbahnen: Kommunale Dienstleistungen sind wesentlich. DIE LINKE fordert eine Stärkung der Kommunalen Selbstverwaltung im föderalen System von Bund, Ländern und Kommunen, damit über die Angelegenheiten »vor Ort« möglichst auch dort entschieden werden kann, wo sie umgesetzt werden sollen. 

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Kommunalfinanzen

Viele Kommunen leiden unter Unterfinanzierung -einige können nicht einmal mehr ihren pflichtigen Selbstverwaltungsaufgaben nachkommen. Deshalb müssen sie wieder in die finanzielle Lage versetzt werden, um ihre Aufgaben zu erfüllen: Kindertagesstätten und Schulen, der öffentliche Nahverkehr und die Wasserversorgung, Kultur und Sport, Feuerwehr und Rettungsdienst, Straßen und Radwege und noch viel mehr gehört zur öffentlichen Daseinsvorsorge. 

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