Kommunaldatenbank

Wohnungslosigkeit ist ein großes Problem in den Großstädten. Nicht nur sind Wohnungslose den Witterungsbedingungen oft schutzlos ausgesetzt, auch sind Wohnungslose öfter von sozialer Ausgrenzung, Krankheit und Gewalt betroffen. Daher ist die Vermeidung von Wohnungslosigkeit und deren soziale Abfederung eine Kernaufgabe der kommunalen Daseinsfürsorge. Oft fehlt es aber an Informationen über Wohnungslose und deren Status. So kann die Stadt Wiesbaden zum Beispiel keine genauen Angaben über die Zahl der Wohnungslosen und deren Gründe für die Wohnungslosigkeit angeben. Nur eine verlässliche Statistik schafft die Planungsgrundlage für die notwendigen Maßnahmen gegen Wohnungslosigkeit.
Schlagworte: Armut, Sozialpolitik, Wohnen, Hessen

Dokumente und weitere Informationen:
Wohnungslosenstatistik (PDF, 926 KB)

Jetzt schon dran denken, damit der Antrag zu den nächsten Weihnachten pünktlich gestellt wird.
Schlagworte: Armut, Hartz IV, Kinder- und Jugendliche, Sozialpolitik, Hessen

Dokumente und weitere Informationen:
Weihnachtszuwendung für Kinder und Jugendliche im Leistungsbezug nach SGB II, SGB XII und AsylbLG (PDF, 209 KB)

Trotz der Schlafplätze in den Wohnheimen für Wohnungslose gibt es dennoch Menschen, die im Freien übernachten wollen oder aus Platzmangel in den Unterkünften im Freien übernachten müssen. Damit diesen Menschen nicht der Kältetod droht, müssen deshalb auch geeignete Schlafsäcke in ausreichender Zahl sowie geeignete Wäsche und Wolldecken zur Verfügung gestellt werden.
Schlagworte: Armut, Wohnen, Gesundheit, Hessen

Dokumente und weitere Informationen:
Damit Obdachlose nicht (er)frieren (PDF, 208 KB)

Die Richtlinien zur Bemessung angemessener Unterkunftskosten müssen gem. SGB II alle 2 Jahre aktualisiert werden. Diese neuen angemessenen Kaltmieten wurden erst nach dem Auslaufen der „bewilligten aktuellen“ Bescheide den Empfängern der Grundsicherung gewährt. So kann es sein, dass ein Empfänger der Grundsicherung bei Beginn seines Bescheides am 01.01.2019 bei einer angenommenen Laufzeit von 12 Monaten erst zum 01.02.2020 diese am 1.2.2019 beschlossenen erhöhten Mieten erhält.
Schlagworte: Armut, KdU - Kosten der Unterkunft, Wohnen, Hessen

Dokumente und weitere Informationen:
Angemessene Unterkunftskosten auch rückwirkend gewähren (Datei, 12 KB)

Immer wieder geschehen tödliche Unfälle von Radfahrer*innen an Ampelkreuzungen. Mit der Anfrage soll dokumentiert werden, ob die kommunalen Fahrzeuge mit elektronischen Abbiegeassistenten ausgestattet sind und ob der Verwaltung die Gefahrenpunkte auf kommunalen Straßen bekannt sind.
Schlagworte: RadfahrerInnen, Verkehr, NRW

Dokumente und weitere Informationen:
Verkehrssicherheit von Radfahrern und Fußgängern an Kreuzungen und Einmündungen (DOC, 198 KB)

Die Verwaltung wird beauftragt, die Aufstellung der Anti-Terror-Poller zum Schutz der Weihnachtsmärkte zu überprüfen und bei Bedarf dergestalt umzustellen, dass jede Sperre auch mit Rollstühlen, Rollatoren und Kinderwägen sowie Rettungsfahrzeugen passiert werden kann.
Schlagworte: Barrierefreiheit, Menschen mit Behinderungen, Verkehr, NRW

Dokumente und weitere Informationen:
Barrierefreier Zugang zum Weihnachtsmarkt (Datei, 98 KB)

Der Antrag wurde im Rahmen der Haushaltsberatung mehrheitlich beschlossen. Es sollen mehr Auszubildende in der Verwaltung eingestellt werden, mit dem Ziel, zumindest so viele Übernahmen aus der Ausbildung vorzunehmen, wie andererseits Beschäftigte der Verwaltung in den Ruhestand gehen. Dabei ist der Anteil der Auszubildenden mit Migrationshintergrund zu stärken.
Schlagworte: Arbeit, Ausbildung, Integration, Verwaltung, Niedersachsen

Dokumente und weitere Informationen:
Haushaltsbegleitantrag Ausbildung in der Verwaltung (PDF, 491 KB)

Im Rahmen der Haushaltsberatungen wurde dieser Antrag mehrheitlich beschlossen. Es werden Gelder in den HH für den Aufbau von Photovoltaik auf städtische Gebäude eingestellt.
Schlagworte: Energie, Haushalt und Finanzen, Klima, kommunale Einrichtungen, Niedersachsen

Dokumente und weitere Informationen:
Haushaltsbegleitantrag - Photovoltaik (PDF, 418 KB)

Das Teilzeit- und Befristungsgesetz enthält immer noch die Möglichkeit, dass Arbeitgeber eine neue Beschäftigung mit einem befristeten Arbeitsverhältnis zu begründen, ohne dies sachlich begründen zu müssen. Diese Regelung hat dazu geführt, dass sich die Unsitte der sachgrundlos befristeten Arbeitsverhältnisse erheblich ausgebreitet hat.
Schlagworte: Arbeit, Arbeitnehmerrechte, Verwaltung, Niedersachsen

Dokumente und weitere Informationen:
Sachgrundlose Befristung von Arbeitsverhältnissen bei der Stadt (Datei, 62 KB)

Geeignete Baugrundstücke für Wohnbebauung sind in vielen Kommunen Mangelware. Um so wichti-ger ist es, zukünftig keine dafür in Frage kommenden Grundstücke an private Investoren zu vergeben, sondern diese an die kommunale Wohnungsbaugesellschaft zu vergeben.
Schlagworte: Kommunale Unternehmen, Wohnen, Schleswig-Holstein

Dokumente und weitere Informationen:
Stopp von Grundstücksverkäufen (PDF, 78 KB)