Kommunaldatenbank

Die Verwaltung wird beauftragt, einen Bericht zum Stand der Umsetzung sowie zur mittelfristigen Planung der Umsetzung des Nahverkehrsplans zu erstellen.
Schlagworte: Bundesland, Barrierefreiheit, Klima, Verkehr, Bayern

Dokumente und weitere Informationen:
Bericht zur Umsetzung des Nahverkehrsplans (ODT, 52 KB)

Die Corana-Pandemie und die ergriffenen Maßnahmen zur Verlangsamung der Ausbreitung des Virus haben Auswirkungen auf alle Arbeits-und Zuständigkeitsbereiche der Kreisverwaltung, insbesondere aber natürlich im Fachdienst Gesundheitswesen.
Schlagworte: Gesundheit, Sozialpolitik, Verwaltung, NRW

Dokumente und weitere Informationen:
Auswirkungen der Anfrage: Corona-Pandemie auf die Arbeit des Fachdienstes Gesundheitswesen (PDF, 155 KB)

Die Corona Pandemie fordert uns alle enorm und es bedarf schneller und kreativer Lösungen, um Kollateralschäden für die Gesellschaft so gering wie möglich zu halten. Viele Berufsverbände melden ihre Notlage und Rufe nach Rettungsschirmen durch Lobbyvertreter*innen mehr oder weniger laut an. Wer jedoch keine Lobby hat und unter den Bedingungen am meisten leidet, sind die schwächsten Gesellschaftsmitglieder, unsere Kinder und jugendlichen Schüler*innen.
Schlagworte: Kommunal-Antragsdatenbank, Bundesland, Kinder- und Jugendliche, Schule, Sozialpolitik, Bayern

Dokumente und weitere Informationen:
Kinderschutz in Zeiten von COVID 19 (ODT, 164 KB)

Die Corona-Pandemie und die ergriffenen Maßnahmen zur Verlangsamung der Ausbreitung des Virus haben Auswirkungen auf alle Arbeits-und Zuständigkeitsbereiche der Kreisverwaltung, auch auf die Arbeit des Kreisjugendamtes. Wir dokumentieren eine Anfrage dazu.
Schlagworte: Bundesland, Kinder- und Jugendliche, Sozialpolitik, NRW

Dokumente und weitere Informationen:
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Arbeit in der Jugendhilfe (PDF, 149 KB)

Die gesetzlich angeordneten Beschränkungen der Gewerbefreiheit und die Kontaktbeschrän-kungen für alle Menschen ziehen große wirtschaftliche Probleme nach sich. Diese machen sich unter anderem in steigender volkswirtschaftlicher Unterbeschäftigung bemerkbar, die bei den Betroffenen zu teils massiven finanziellen Einkommensverlusten führt.
Schlagworte: Armut, Sozialpolitik, Wohnen, Bayern

Dokumente und weitere Informationen:
Mietreduzierungen der SWG im Rahmen des "Corona-Sozialplanantrags“ (PDF, 30 KB)

Der Antrag der linken Fraktion, den Kindern die am Bildungs-und Teilhabepaket teilnehmen, das kostenlose Mittagessen auch während der Schul- und Kitaschließungen zur Verfügung zu stellen, wurde kontrovers diskutiert und abgelehnt. Das Bundesarbeits- und Sozialministerium hat diese Möglichkeit mit Schreiben vom 20. April ausdrücklich eingeräumt und die Finanzierung zugesagt.
Schlagworte: Kommunal-Antragsdatenbank, Armut, Kinder- und Jugendliche, Sozialpolitik, NRW

Dokumente und weitere Informationen:
Mittagessenversorgung für Kinder aus Mitteln Bildung und Teilhabe (DOCX, 165 KB)
Schreiben BM Arbeit und Soziales (PDF, 273 KB)

Wir dokumentieren einen interfraktionellen Antrag zu den finanziellen Auswirkungen auf die Kommunen und die damit verbundenen Forderungen an Bund und Länder.
Schlagworte: Haushalt und Finanzen, Niedersachsen

Dokumente und weitere Informationen:
Interfraktioneller Antrag Schutzschirm für die Kommunen (PDF, 1 MB)

Als Konsequenz eines erwartbaren Anstiegs von Konflikten in Privathaushalten, sind nach Einschätzung der Bundespsychotherapeutenkammer (BPtK), Frauen und Kinder von den derzeitigen als „Shutdown“ summierten Maßnahmen besonders stark betroffen. Diese kritische Belastung bleibt nach außen hin jedoch unsichtbar. Hilfsangebote müssen daher besser kommuniziert werden.
Schlagworte: Kommunal-Antragsdatenbank, Frauen, Gesundheit, Kinder- und Jugendliche, NRW

Dokumente und weitere Informationen:
Hilfsangebote für Frauen in Not offensiv und niederschwellig kommunizieren (PDF, 141 KB)

Resolution aufbauend auf dem Aktionsbündnis "Für die Würde unserer Städte"
Schlagworte: Kommunal-Antragsdatenbank, Demokratie, Haushalt und Finanzen, NRW

Dokumente und weitere Informationen:
Interfraktionelle Resolution Kommunaler Rettungsschirm und Altschuldenhilfe angesichts der Coronapandemie (PDF, 245 KB)

Durch die Corona-Pandemie steigt die Gefahr von häuslicher Gewalt gegenüber Kindern und Jugendlichen. Die aufsuchende Sozialarbeit mit ihrem direkten Kontakt und ihren Vertrauensverhältnissen gegenüber den Kindern, Jugendlichen und deren Familien hat eine entscheidende Rolle, die nicht durch digitale Angebote als Alternativen ersetzt werden kann.
Schlagworte: Kommunal-Antragsdatenbank, Gesundheit, Kinder- und Jugendliche, Sozialpolitik, Hessen

Dokumente und weitere Informationen:
Dringlicher Antrag Kinderschutz trotz Corona-Pandemie sicherstellen (PDF, 71 KB)
Pressemitteilung: Familien mit Kindern zuletzt? (PDF, 343 KB)