Kommunaldatenbank

Es muss größten Wert darauf gelegt werden, dass die Zeit der nationalsozialistischen Schreckensherrschaft Teil eines kollektiven gesellschaftlichen Gedächtnisses bleibt. Die Resolution drückt keinerlei Verständnis für eine Maßnahme aus, die die demokratische und humane Erinnerungskultur beschädigt.
Schlagworte: Demokratie, Gegen Rechts, NRW

Dokumente und weitere Informationen:
Resolution gegen die Aberkennung der Gemeinnützigkeit der VVN-BdA (PDF, 209 KB)

Im Falle gravierender Brandschutzmängel und/oder hygienisch gefährlichen Zuständen kann eine Räumung unumgänglich sein. Problematisch wird es dann, wenn diese Räumung, die für die betroffenen Personen äußert unangenehm ist, plan- und konzeptlos durchgeführt wird. Für solche Fälle ist die Erarbeitung eines entsprechenden Konzeptes notwendig.
Schlagworte: Wohnen, NRW

Dokumente und weitere Informationen:
Konzept Wohnungsräumungen (PDF, 207 KB)

In den letzten Wochen und Monaten hat die Bewegung „Fridays for Future“ intensiv mit zahlreichen Wissenschaftlern und Wissenschaftlerinnen zusammengearbeitet um konkrete Forderungen an die Politik aufzustellen. Diesen Forderungen Folge zu leisten ist notwendig um die Ziele des Pariser Klimaabkommens einzuhalten und die globale Erwärmung auf unter 1,5° Celsius zu begrenzen.
Schlagworte: Energie, Kinder- und Jugendliche, Klima, U25, Umwelt und Naturschutz, Hessen

Dokumente und weitere Informationen:
Solidaritätserklärung mit der Schulstreikbewegung „Fridays for Future“ (PDF, 120 KB)

Der wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat im März 2018 die Möglichkeiten der Kommunen dargestellt, mittels des Baugebot - §176 BauGB, Bauverpflichtungen unter bestimmten Umständen auszusprechen und bei Nichtbeachtung zu sanktionieren.
Schlagworte: Wohnen, NRW

Dokumente und weitere Informationen:
Eigentum verpflichtet. Kommunale Verantwortung auch. Bauverpflichtung nach §176 BauGB (PDF, 137 KB)

Eine Anfrage an den Landkreis Lüneburg zu Strom-, Wasser- und Gassperrungen ergab, dass alleine bei den größten Versorgern (E.ON / Avacon) im Kreisgebiet im letzten Jahr 234 Stromsperrungen und 93 Gassperrungen durchgeführt wurden. Wir dokumentieren die Antwort der Verwaltung und eine entsprechende Pressemitteilung der Linksfraktion in Lüneburg.
Schlagworte: Armut, Energie, Niedersachsen

Dokumente und weitere Informationen:
Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE zu Strom-, Gas- und Wasserabsperrungen (PDF, 242 KB)
Pressemitteilung: Energiesperren gesetzlich verbieten! (PDF, 143 KB)

Patient*innen benötigen in einer Vielzahl von Krankheitsfällen eine fachkundige Beratung in einer wohnortnahen Apotheke. Wichtig für den Therapieerfolg sind eine auf die konkrete Beratungssituation angepasste Sprache und das vorgeschriebene aktive Angebot der Beratung. Darum muss der Erhalt von wohnortnahen und für alle leicht erreichbaren Apotheken mit guter Beratung und Notfallversorgung rund um die Uhr flächendeckend gewährleistet werden.
Schlagworte: Gesundheit, SeniorInnen, Wohnen, NRW

Dokumente und weitere Informationen:
Anfrage: Entwicklung des Apothekenwesens im Kreis (PDF, 618 KB)

in vielen Haushaltsplanentwürfen bleibt die Frage, wie die Zielvorgaben zustande gekommen sind, völlig offen. Aus Gründen der Transparenz wird beantragt, Berechnungs- und Erhebungsgrundlagen für die einzelnen Zielvorgaben im Haushaltsplanentwurf angemessen zu erläutern.
Schlagworte: Demokratie, Haushalt und Finanzen, Transparenz, NRW

Dokumente und weitere Informationen:
Transparenz bei zukünftigen Haushaltsplanentwürfen (DOCX, 83 KB)

Der neue Standard für die Telekommunikation soll der 5G Standard werden. Dadurch soll die Datenübertragungsgeschwindigkeit um das mehrere hundertfache erhöht werden. Neben den positiven Effekten für Konsumenten und Industrie, scheint der 5G- Ausbau jedoch auch Gefahren mit sich zu bringen.
Schlagworte: Gesundheit, Neue Medien, NRW

Dokumente und weitere Informationen:
Anfrage: Gefahren durch 5G-Ausbau (DOC, 181 KB)

Der Antrag schließt sich der internationalen Initiative „Seebrücke“ vieler Akteur*innen und Städte an: In Seenot geratenen Menschen einen sicheren Hafen zu bieten, Geflüchtete aufzunehmen und ihnen Hilfe und Unterstützung anzubieten.
Schlagworte: Kommunal-Antragsdatenbank, Asyl, Niedersachsen

Dokumente und weitere Informationen:
Initiative "Seebrücke" - Aufnahme von in Seenot geratenen Flüchtlingen (PDF, 143 KB)

Die Verwaltung wird beauftragt, Möglichkeiten für die Einführung eines benutzerunabhängig finanzierten Bürgertickets im ÖPNV zu prüfen.
Schlagworte: ÖPNV, Stadtentwicklung, Verkehr, Rheinland-Pfalz

Dokumente und weitere Informationen:
Konzept Bürgerticket und umlagefinanzierter ÖPNV (PDF, 18 KB)