Kommunaldatenbank

Der Antrag der linken Fraktion, den Kindern die am Bildungs-und Teilhabepaket teilnehmen, das kostenlose Mittagessen auch während der Schul- und Kitaschließungen zur Verfügung zu stellen, wurde kontrovers diskutiert und abgelehnt. Das Bundesarbeits- und Sozialministerium hat diese Möglichkeit mit Schreiben vom 20. April ausdrücklich eingeräumt und die Finanzierung zugesagt.
Schlagworte: Kommunal-Antragsdatenbank, Armut, Kinder- und Jugendliche, Sozialpolitik, NRW

Dokumente und weitere Informationen:
Mittagessenversorgung für Kinder aus Mitteln Bildung und Teilhabe (DOCX, 165 KB)
Schreiben BM Arbeit und Soziales (PDF, 273 KB)

Wir dokumentieren einen interfraktionellen Antrag zu den finanziellen Auswirkungen auf die Kommunen und die damit verbundenen Forderungen an Bund und Länder.
Schlagworte: Haushalt und Finanzen, Niedersachsen

Dokumente und weitere Informationen:
Interfraktioneller Antrag Schutzschirm für die Kommunen (PDF, 1 MB)

Als Konsequenz eines erwartbaren Anstiegs von Konflikten in Privathaushalten, sind nach Einschätzung der Bundespsychotherapeutenkammer (BPtK), Frauen und Kinder von den derzeitigen als „Shutdown“ summierten Maßnahmen besonders stark betroffen. Diese kritische Belastung bleibt nach außen hin jedoch unsichtbar. Hilfsangebote müssen daher besser kommuniziert werden.
Schlagworte: Kommunal-Antragsdatenbank, Frauen, Gesundheit, Kinder- und Jugendliche, NRW

Dokumente und weitere Informationen:
Hilfsangebote für Frauen in Not offensiv und niederschwellig kommunizieren (PDF, 141 KB)

Resolution aufbauend auf dem Aktionsbündnis "Für die Würde unserer Städte"
Schlagworte: Kommunal-Antragsdatenbank, Demokratie, Haushalt und Finanzen, NRW

Dokumente und weitere Informationen:
Interfraktionelle Resolution Kommunaler Rettungsschirm und Altschuldenhilfe angesichts der Coronapandemie (PDF, 245 KB)

Durch die Corona-Pandemie steigt die Gefahr von häuslicher Gewalt gegenüber Kindern und Jugendlichen. Die aufsuchende Sozialarbeit mit ihrem direkten Kontakt und ihren Vertrauensverhältnissen gegenüber den Kindern, Jugendlichen und deren Familien hat eine entscheidende Rolle, die nicht durch digitale Angebote als Alternativen ersetzt werden kann.
Schlagworte: Kommunal-Antragsdatenbank, Gesundheit, Kinder- und Jugendliche, Sozialpolitik, Hessen

Dokumente und weitere Informationen:
Dringlicher Antrag Kinderschutz trotz Corona-Pandemie sicherstellen (PDF, 71 KB)
Pressemitteilung: Familien mit Kindern zuletzt? (PDF, 343 KB)

Sowohl ein verändertes Medienverhalten wie auch die Auswirkungen der Corona-Pandemie sind ein guter Grund, die Sitzungen der kommunalen Gremien im Livestream aufzuzeichnen.
Schlagworte: Demokratie, Neue Medien, Transparenz, Bayern

Dokumente und weitere Informationen:
Übertragung der Kreistagssitzungen im Livestream (PDF, 258 KB)

Auch in der Corona-Krise muss ein solidarischer Umgang mit den Geflüchteten gewährleistet sein.
Schlagworte: Asyl, Interkulturelles, Migration, Sozialpolitik, Bayern

Dokumente und weitere Informationen:
Initiative in der Flüchtlingspolitik ergreifen (PDF, 243 KB)

Die Sicherheit der Beschäftigten muss verstärkt in den Fokus rücken, dafür wurden Bedingungen formuliert.
Schlagworte: Arbeitnehmerrechte, Gesundheit, Bayern

Dokumente und weitere Informationen:
Arbeitsbedingungen in den Kreiskliniken verbessern (PDF, 239 KB)

Es ist dringend erforderlich, die bisherige Maßnahmen auszuwerten und auf ihre Wirksamkeit und Effizienz zu hinterfragen, ganz besonders in Hinblick auf sowieso schlechter gestellte Schülerinnen und Schüler.
Schlagworte: Kommunal-Antragsdatenbank, Bildung, Kinder- und Jugendliche, Schule, Sozialpolitik, Rheinland-Pfalz

Dokumente und weitere Informationen:
Anfrage: Schulunterricht, Schulmittagessen und Hygiene während der Corona Krise (PDF, 227 KB)

Eine Darstellung der Konsequenzen aus der gegenwärtigen Krisensituation ist unabdingbar und dient damit auch der Weiterentwicklung des Gesundheitsdienstes
Schlagworte: Kommunal-Antragsdatenbank, Gesundheit, kommunale Einrichtungen, Krankenhäuser, Sozialpolitik, Transparenz, Bayern

Dokumente und weitere Informationen:
Nach der SARS-CoV2-Pandemie: Lehren für die Struktur des Gesundheitswesens (PDF, 320 KB)