Kommunaldatenbank

Die Bereitstellung von ausreichendem Wohnraum ist eine Aufgabe der Daseinsvorsorge durch die Kommune.
Schlagworte: Wohnen, Hessen

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Die Versorgung mit Wohnungen sichern (PDF, 368 KB)

Dieser Antrag wurde im Kreistag mit zwei Gegenstimmen so beschlossen. Damit ist der Kreis Holzminden der 61. "Sichere Hafen" in Deutschland.
Schlagworte: Kommunal-Antragsdatenbank, Asyl, Interkulturelles, Migration, Sozialpolitik, Niedersachsen

Dokumente und weitere Informationen:
Der Kreistag des Landkreises Holzminden unterstützt die Initiative „Seebrücke“. (DOCX, 13 KB)
seebruecke.org

Deutschlandweit nehmen die Stimmen zu, die davor warnen, dass das Land zunehmend von der Substanz lebt. In vielen Kommunen wird viel zu wenig investiert. Die Anfrage soll den aktuellen Stand klären helfen.
Schlagworte: Stadtentwicklung, Verkehr, NRW

Dokumente und weitere Informationen:
Anfrage: Zustand und Sanierungsbedarf von Brücken (PDF, 221 KB)

Sogenannte „Dooring“-Unfälle (durch das unvermittelte Öffnen von Türen geparkter Autos) passieren relativ häufig und können tödliche Folgen haben. Untersuchungen zum Überholverhalten von Autofahrer*innen haben gezeigt, dass der gesetzlich vorgeschriebene Sicherheitsabstand zu Fahrrädern von 1,50 m in den seltensten Fällen eingehalten wird. Bei abmarkierten Radfahrstreifen rechts neben der Fahrbahn besteht sogar die überwiegende Tendenz, dessen durchgezogene Linie als rechte Begrenzung der Kfz-Fahrspur zu begreifen, ohne überhaupt auf Abstände zu achten. Die Sicherheit für Radfahrer*innen wird durch schmale Radfahrstreifen ohne effektive Sicherheitstrennstreifen also verschlechtert statt verbessert.
Schlagworte: Bundesland, Stadtentwicklung, Verkehr, NRW

Dokumente und weitere Informationen:
Radfahrstreifen endlich sicherer machen (PDF, 340 KB)
Pressemitteilung: Konsequenzen aus Unfällen ziehen: Radfahrstreifen endlich sicherer machen! (PDF, 54 KB)

Schülerinnen und Schüler engagieren sich zunehmend für den Klimaschutz und erwarten zurecht von Politik und Wirtschaft, dass sie in ihren Entscheidungen dem Klimaschutz und dem sich beschleunigenden Klimawandel Rechnung tragen. Die dabei notwendige Verkehrswende zum Ausbau und zur Nutzung von emissionsfreien öffentlichen Verkehrsmitteln steht aktuell im Mittelpunkt der Diskussionen und Aktivitäten. Aber auch Schulbauten können Beiträge zum Klimaschutz leisten.
Schlagworte: Energie, Kinder- und Jugendliche, Klima, regenerative Energien, Schule, Umwelt und Naturschutz, Hessen

Dokumente und weitere Informationen:
Klimaschutz an Schulen – Neubauten, Sanierungen, laufender Betrieb (PDF, 411 KB)

Die Konsortialstudie "Kunststoffe in der Umwelt: Mikro- und Makroplastik" des Fraunhofer Instituts für Umwelt-, Sicherheits- und Energietechnik aus dem vergangenen Jahr hat gezeigt, dass die Verwehung eingestreuten Gummigranulats von Kunstrasenplätzen eine bedeutende Quelle von primärem Mikroplastik ist. In Deutschland seien diese pro Jahr „für geschätzt bis zu 10.000 Tonnen Mikroplastik in der Umwelt" verantwortlich.
Schlagworte: Klima, Sport, Umwelt und Naturschutz, Hessen

Dokumente und weitere Informationen:
Mikroplastik eindämmen (PDF, 121 KB)

Der Mensch hat einen Klimawandel mit irreversiblen Folgen verursacht, welche weltweit zu spüren sind. Die Erwärmung der Erde muss begrenzt werden, die Weltgemeinschaft hat in Paris 2015 dazu einen klaren Zielkorridor definiert. Dieser völkerrechtliche Vertrag muss nun auch auf der kommunalen Ebene umgesetzt werden, denn der „Klimanotstand ist bittere Realität", wie der neue, mittlerweile 25. Klimabericht der UNO Ende März 2019 konstatiert. ir dokumentieren einen Antrag aus Frankfurt am Main sowie eine "Bürgeranregung" aus dem Rhein-Sieg-Kreis von attac, BUND und NABU.
Schlagworte: Kommunal-Antragsdatenbank, Klima, Umwelt und Naturschutz, Hessen, NRW

Dokumente und weitere Informationen:
Frankfurt ruft den Klimanotstand aus (PDF, 140 KB)
Bürgeranregung u.a. von attac, BUND und NABU für eine Resolution zum Klimanotstand (PDF, 120 KB)

Es muss größten Wert darauf gelegt werden, dass die Zeit der nationalsozialistischen Schreckensherrschaft Teil eines kollektiven gesellschaftlichen Gedächtnisses bleibt. Die Resolution drückt keinerlei Verständnis für eine Maßnahme aus, die die demokratische und humane Erinnerungskultur beschädigt.
Schlagworte: Demokratie, Gegen Rechts, NRW

Dokumente und weitere Informationen:
Resolution gegen die Aberkennung der Gemeinnützigkeit der VVN-BdA (PDF, 209 KB)

Im Falle gravierender Brandschutzmängel und/oder hygienisch gefährlichen Zuständen kann eine Räumung unumgänglich sein. Problematisch wird es dann, wenn diese Räumung, die für die betroffenen Personen äußert unangenehm ist, plan- und konzeptlos durchgeführt wird. Für solche Fälle ist die Erarbeitung eines entsprechenden Konzeptes notwendig.
Schlagworte: Wohnen, NRW

Dokumente und weitere Informationen:
Konzept Wohnungsräumungen (PDF, 207 KB)

In den letzten Wochen und Monaten hat die Bewegung „Fridays for Future“ intensiv mit zahlreichen Wissenschaftlern und Wissenschaftlerinnen zusammengearbeitet um konkrete Forderungen an die Politik aufzustellen. Diesen Forderungen Folge zu leisten ist notwendig um die Ziele des Pariser Klimaabkommens einzuhalten und die globale Erwärmung auf unter 1,5° Celsius zu begrenzen.
Schlagworte: Energie, Kinder- und Jugendliche, Klima, U25, Umwelt und Naturschutz, Hessen

Dokumente und weitere Informationen:
Solidaritätserklärung mit der Schulstreikbewegung „Fridays for Future“ (PDF, 120 KB)