Kommunaldatenbank

. Zur Aufrechterhaltung des Präsenzunterrichts wird somit neben allgemeinen Regeln wie Abstand halten oder Maske tragen, ein regelmäßiger Luftaustausch im Klassenraum das entscheidende Mittel zum Schutz vor Infektionen mit SARS-CoV-2-Varianten sein. Eine flächendeckende Ausstattung der hiesigen Klassenräume mit mobilen Luftreinigungsgeräten fand aus Kosten-Nutzen-Erwägungen nicht statt. Forschende des MPIC haben bereits im vergangenen Jahr eine deutlich günstigere Alternative und Ergänzung zum Fensterlüften entwickelt.

Schlagworte: Kommunal-Antragsdatenbank, Gesundheit, Kinder- und Jugendliche, Schule, NRW

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• PDF 424 KB Ausstattung der kreiseigenen Berufskollegs und Förderschulen mit MPIC-Fensterlüftungssystemen

Ebenso wie Toilettenpapier, Seife und Papierhandtücher sollten Menstruationsartikel zur Grundausstattung jeder öffentlichen Toilette zählen. Mit der Ausgabe von Menstruationsartikeln an Schulen und in Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit kann daher ein Angebot geschaffen werden, um zum einen die finanzielle Mehrbelastung durch die Menstruation und mögliche Zugangsschwierigkeiten zu den entsprechenden Produkten zu verringern und zum anderen eine Hürde für die Teilhabe an Bildung abzubauen.

Schlagworte: Kommunal-Antragsdatenbank, Frauen, Gesundheit, Gleichstellung, Kinder- und Jugendliche, kommunale Einrichtungen, Schule, Hessen

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• PDF 72 KB Kostenlose Menstruationsprodukte

Schlagworte: Kinder- und Jugendliche, Bayern

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• PDF 130 KB Anfrage: Situation von Kindern, Jugendlichen und Familien in krisenbelastenden Zeiten

Es gibt Städte, die von ihren Bürger*innen (mit)regiert/mitgestaltet werden. Städte, in denen Menschen gemeinsam mit ihren Regierungen debattieren und die besten Lösungen für die Gesellschaft finden. Dies ist mit Consul möglich – einem internationalen Großprojekt, das weltweit zusammen von Regierungen, Verwaltungen, Universitäten und Bürger*innen entwickelt wurde. Der Antrag fordert, sich diese Form der Beteiligung vorstellen zu lassen.

Schlagworte: Kommunal-Antragsdatenbank, Bundesland, Demokratie, Transparenz, NRW

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• PDF 438 KB Bürgerbeteiligung erfolgreich gestalten

Die Leipzig-Charta zur nachhaltigen europäischen Stadt hat grundlegende Ziele formuliert, die durch den weiteren Klimawandel noch aktueller geworden sind. Es gilt Siedlungsstrukturen zu entwickeln, die Autoverkehr reduzieren oder vermeiden. Wichtig ist in den jeweiligen Siedlungsräume den sozialen Zusammenhalt zu stärken, damit keine zusätzlichen Anreize entstehen weite Verkehrswege in Kauf zu nehmen

Schlagworte: Klima, Stadtentwicklung, Verkehr, Niedersachsen

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• PDF 87 KB Flächennutzungsplanung mehr Mischgebiete ausweisen

Die Gebäudereinigung städtischer Gebäude ist eine ureigenste Aufgabe der Stadt und sollte mit eigenem Personal erledigt werden, das nach den im öffentlichen Dienst gültigen Tarifverträgen bezahlt wird.

Schlagworte: Kommunal-Antragsdatenbank, Arbeit, kommunale Einrichtungen, Kommunale Unternehmen, Tarifeinhaltung, Verwaltung, Niedersachsen

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• PDF 77 KB Reinigung städtischer Gebäude zukünftig in städtischer Hand

Einige Vereine und Unternehmen mieten oder pachten landkreiseigene / städtische Objekte im Landkreis / in der Stadt. Viele dieser Vereine und Unternehmen mussten und müssen pandemiebedingt geschlossen bleiben oder konnten nur eingeschränkt unter Einhaltung strenger Hygienvorschriften arbeiten. Wir haben erfahren, dass es Probleme gab oder gibt, die Mieten und Pachten gestundet oder erlassen zu bekommen, obwohl in der allgemeinen öffentlichen Kommunikation vermittelt wurde, dass die Landkreise dazu angehalten sind, dies zu tun.

Schlagworte: Ehrenamtlichkeit

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• DOCX 16 KB Musteranfrage Stundung/Erlass Mieten und Pachten für eingetragene Vereine und Unternehmen in den Landkreisen / kreisfreien Städten

Kleine und mittelständische Unternehmen, insbesondere der Landwirtschaft, stehen unter enormem Wirtschaftsdruck, von daher sehen sich viele Landwirte von Betriebsaufgabe bedroht oder haben ihren Betrieb bereits aufgegeben. Für eine Hofnachfolge fehlt nicht selten schlicht die Perspektive. Hier ist auch die Gemeinde in der Pflicht zu sehen, sich dieser Problematik anzunehmen und zu versuchen, Abhilfe zu leisten. Wenn daher gemeindeeigene Einrichtungen Lebensmittel von diesen Unternehmen abnehmen, ist dies ein Beitrag zur Unterstützung der Unternehmen in der Gemeinde und bringt die Wertschätzung für die Betriebe zum Ausdruck. Zudem sollte allen daran gelegen sein, das Geld möglichst in der Region zu halten und in einem regionalen Wirtschaftskreislauf zu denken. Auch unter dem Aspekt aktiver Klimapolitik ist die Reduzierung von Transportwegen ein aktiver Beitrag zum Klimaschutz.

Schlagworte: Klima, Umwelt und Naturschutz, Wirtschaftspolitik, Niedersachsen

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• DOCX 18 KB Entwicklung eines Konzeptes zur Versorgung der gemeindeeigenen Einrichtungen und Veranstaltungen mit Produkten landwirtschaftlicher Unternehmen und Bäckereien

Nach dem Brexit sind Städtepartnerschaften mit britischen Partnerstädten von vielen Änderungen betroffen. So ist für zukünftige Austauschprogramme sowohl ein erhöhter organisatorischer Aufwand als auch der Rückgang der finanziellen Fördermöglichkeiten zu befürchten.

Schlagworte: Ehrenamtlichkeit, Interkulturelles, Schule, NRW

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• DOCX 181 KB Anfrage: Zukunft der Städtepartnerschaften nach dem Brexit

DIE LINKE sieht den dringenden Bedarf und die Notwendigkeit zur Einrichtung einer Beratungs- und Koordinierungsstelle. Der KlimaTisch sollte vor etwa 10 Jahren in die neu zu gründende „Klima-Agentur“ als Teilfunktion integriert werden und „Beratungsleistungen für Haushalte, Hausbesitzer und KMU“ anbieten. Dies scheint nicht realisiert worden zu sein.

Schlagworte: Klima, NRW

Dokumente und weitere Informationen:

• DOC 191 KB Einrichtung einer Beratungs- und Koordinierungsstelle (KlimaTisch)