Kommunaldatenbank

Antrag zur Einführung eines Sozialtickets in einem Flächenlandkreis.
Schlagworte: Armut, ÖPNV, Sozialpass - Sozialticket, Sozialpolitik, Hessen

Dokumente und weitere Informationen:
Einführung eines Sozialticket (ODT, 13 KB)

Interfraktionelle Resolution gegen AfD-Internet-Meldeplattform „Neutrale Lehrkräfte“. Die AfD hat nun auch in Niedersachsen eine Melde-Plattform gegen Lehrkräfte etabliert. Dort können Nutzer*innen der AfD-Fraktion melden, wenn sich Lehrkräfte oder andere Beschäftigte an Schulen ihrer Meinung nach "nicht neutral" verhalten. Unliebsame Lehrer wurden schon mehrfach in den schlimmsten Phasen der deutschen Geschichte diffamiert und angeprangert. Solche Plattformen darf es in einem demokratischen Rechtsstaat nicht geben.
Schlagworte: Gegen Rechts, Kinder- und Jugendliche, Schule, Niedersachsen

Dokumente und weitere Informationen:
Gegen Bespitzelung und Einschüchterung – für die Stärkung demokratischen Denkens in unseren Schulen (DOCX, 21 KB)

Alleen bieten viele Vorzüge. Sie verbessern erheblich das Mikroklima, besonders im städtischen Bereich. Das Wurzelwerk der Alleebäume festigt die Fahrbahnen und schützt die Wege auch vor Erosion und Verschlammung. Sie können bei Starkregenereignissen, das Wasser aufnehmen und so die Behinderungen verringern. Wurzeln und Baumkronen reinigen zudem das Grundwasser, filtern vor allem Feinstaub und andere Schadstoffe aus der Luft. Für Anwohner großer Straßen können sie einen erheblichen Mehrwert durch den Schallschutz, den Sie bieten, darstellen.
Schlagworte: Stadtentwicklung, Tierschutz, Umwelt und Naturschutz, NRW

Dokumente und weitere Informationen:
Alleenkonzept (DOC, 195 KB)

Im Rahmen der Privatisierung der Abfallwirtschaft ging die Verantwortung an einen Abfallentsorgungsbetrieb, die im Bereich der Altkleiderverwertung eine weitere Firma mit an Bord genommen hat. Diese soll laut Medienberichten in der Vergangenheit 90 Prozent der Altkleider in afrikanische Länder vermarktet haben. Es wird nachgefragt, was mit den Altkleidern geschieht.
Schlagworte: Globalisierung, Privatisierung, Niedersachsen

Dokumente und weitere Informationen:
Anfrage zur Vermarktung von Altkleidern (PDF, 89 KB)
Ausbeutung mit Braunschweigs Altkleidern? – DIE LINKE. fragt nach (DOCX, 15 KB)

In dicht besiedelten Gebieten sind unversiegelte und begrünte Flächen rar und wertvoll. Die Gestaltung von Vorgärten mit Schotter/Kiesel oder Ähnlichem anorganischen Materialien nimmt der Fläche den ökologischen Wert. Gleichfalls verschlechtern sie das Mikroklima ungemein.
Schlagworte: Stadtentwicklung, Tierschutz, Umwelt und Naturschutz, NRW

Dokumente und weitere Informationen:
Schotter ist kein Garten! (DOC, 190 KB)

Im Rahmen des Sofortprogramms „Saubere Luft 2017 bis 2020“ der Bundesregierung testet Berlin derzeit die Ausstattung von Straßenlaternen mit Ladesteckdosen für E-Fahrzeuge. Dabei sollen bis zu 1.000 Laternenladepunkte errichtet werden. Das kann auch für andere Städte sinnvoll sein.
Schlagworte: Energie, Klima, Verkehr, Hessen

Dokumente und weitere Informationen:
Elektroladepunkte an Laternen (PDF, 101 KB)

Starkregenfälle nehmen im Rahmen des Klimawandels immer weiter zu. Im Laufe des letzten Jahres fanden insbesondere im Stadtinneren mehrfach Überschwemmungen statt, die zu hohen Sachschäden geführt haben. Wie aus dem Klimabericht hervorgeht, werden die Folgen des Klimawandels in Zukunft häufiger und stärker zu spüren sein. Entsprechend müssen Planungsverfahren dahingehend optimiert werden, dass auf bessere Versickerungsfähigkeit befestigter Freiflächen hingewirkt wird.
Schlagworte: Klima, Stadtentwicklung, NRW

Dokumente und weitere Informationen:
Anfrage zu versickerungsfähigem Pflaster (PDF, 351 KB)

In der Photovoltaik und der Solarthermie liegt noch ein großes, einfach nutzbares Potenzial, um Strom und Wärme lokal zu produzieren.
Schlagworte: Energie, Klima, regenerative Energien, Stadtentwicklung, Hessen

Dokumente und weitere Informationen:
Kommunaler Klimaschutz konkret: Solaranlagen für Neubauten (PDF, 126 KB)

Wohnungslosigkeit ist ein großes Problem in den Großstädten. Nicht nur sind Wohnungslose den Witterungsbedingungen oft schutzlos ausgesetzt, auch sind Wohnungslose öfter von sozialer Ausgrenzung, Krankheit und Gewalt betroffen. Daher ist die Vermeidung von Wohnungslosigkeit und deren soziale Abfederung eine Kernaufgabe der kommunalen Daseinsfürsorge. Oft fehlt es aber an Informationen über Wohnungslose und deren Status. So kann die Stadt Wiesbaden zum Beispiel keine genauen Angaben über die Zahl der Wohnungslosen und deren Gründe für die Wohnungslosigkeit angeben. Nur eine verlässliche Statistik schafft die Planungsgrundlage für die notwendigen Maßnahmen gegen Wohnungslosigkeit.
Schlagworte: Armut, Sozialpolitik, Wohnen, Hessen

Dokumente und weitere Informationen:
Wohnungslosenstatistik (PDF, 927 KB)

Jetzt schon dran denken, damit der Antrag zu den nächsten Weihnachten pünktlich gestellt wird.
Schlagworte: Armut, Hartz IV, Kinder- und Jugendliche, Sozialpolitik, Hessen

Dokumente und weitere Informationen:
Weihnachtszuwendung für Kinder und Jugendliche im Leistungsbezug nach SGB II, SGB XII und AsylbLG (PDF, 209 KB)