Kommunaldatenbank

Erweiterter Katalog von Fragen zur den Auswirkungen des US-Manövers "Defender 2020"
Schlagworte: Frieden, Umwelt und Naturschutz, Verkehr, Verwaltung

Dokumente und weitere Informationen:
Fragen zur Nutzung kommunaler Strukturen und Auswirkungen im Rahmen des US-Manövers "Defender 2020" (DOCX, 14 KB)
Sharepic Defender 2020 (JPG, 342 KB)

Hasserfüllte und gewaltverherrlichende Kommentare in sozialen Netzwerken und die sprachliche Verrohung der politischen Auseinandersetzung durch rechtspopulistische und faschistische Politiker verunsichern und schüchtern Bürger*innen ein. Daher ist auch die Kommune gefordert, die Einwohner*innen zu unterstützen und zu stärken, die dem Rechtsextremismus entgegentreten.
Schlagworte: Demokratie, Gegen Rechts, NRW

Dokumente und weitere Informationen:
Handlungskonzept gegen Rassismus, Antisemitismus und Faschismus (PDF, 550 KB)

Ziele einer Antidiskriminierungsstelle soll das Aufzeigen von Handlungsoptionen und Unterstützungsangeboten, die Förderung des Bewusstseins für Gleichberechtigung als Menschenrecht, das Herbeiführen von Bewusstseins- und Verhaltensänderungen sowie die Förderung einer diskriminierungsfreien Gesellschaft sein.
Schlagworte: Antirassimus, Armut, Demokratie, Frauen, Gegen Rechts, Gleichstellung, Inklusion, NRW

Dokumente und weitere Informationen:
Antidiskriminierungsstelle (PDF, 629 KB)

Die Möglichkeiten und Potentiale für den Bedarf an Wohn- und Gewerbeflächen ohne weitere Flächenversiegelung müssen untersucht und ausgenutzt werden.
Schlagworte: Klima, Stadtentwicklung, Wohnen, Baden-Württemberg

Dokumente und weitere Informationen:
Antrag zum Flächenentwicklungsplan: Innen- statt Außenentwicklung (PDF, 108 KB)

Dabei sind sie der Grundstein für gesunde und nachhaltige Ernährung. Schulgärten leisten einen wichtigen Beitrag zu handlungsorientiertem, schüler*innenaktivem, nachhaltigem und zukunftsfähigem Lernen. Hier können Kinder ganz unmittelbar und praktisch Natur erleben, erforschen und mitgestalten. Schulgärten sind ein einzigartiger, wertvoller Lernort. Hier kann Natur mit allen Sinnen erfahren werden.
Schlagworte: Kinder- und Jugendliche, Schule, Umwelt und Naturschutz, Brandenburg

Dokumente und weitere Informationen:
Mehr Schulgärten an Schulen (PDF, 19 KB)

Der Rat der weist die Forderung aus dem Brief der Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer vom 10.01.2020, mit dem der Oberbürgermeister um Unterstützung der militärischen Übung „US DEFENDER Europa 2020 (DEF20)“ gebeten wird, entschieden zurück.
Schlagworte: Demokratie, Frieden, Niedersachsen

Dokumente und weitere Informationen:
Erklärung des Rates zur Aufforderung der Verteidigungsministerin an den Oberbürgermeister das Großmanöver "US Defender Europe 2020" zu unterstützen (PDF, 78 KB)

Aufgrund des bevorstehenden US-Manövers „Defender 2020“ mit seinen diversen NATO-Beimanövern wurde die Verwaltung um die Beantwortung der hier dokumentierten Fragen gebeten.
Schlagworte: Bundesland, Frieden, Verkehr, Brandenburg, Niedersachsen

Dokumente und weitere Informationen:
Anfrage zu US-Manöver „Defender 2020“ (PDF, 57 KB)
Linksfraktionen im Kreistag und Stadtrat fragen nach Auswirkungen des Großmanövers „Defender 2020“ (PDF, 119 KB)
Schreiben BMVg Kramp-Karrenbauer (PDF, 2 MB)

Bei einer steigenden Zahl von Waffen steigt auch die Gefahr, dass diese bei bislang glimpflich verlaufenden Auseinandersetzungen zum Einsatz kommen bzw. die Hemmschwelle zu körperlichen Auseinandersetzungen seitens des Waffenbesitzers sinken. Das könnte mehr und schwere Körperverletzungen und ein weiter steigendes Bedrohungsgefühl zur Folge haben. Um die Situation besser einschätzen zu können, wurde diese Anfrage erarbeitet.
Schlagworte: Gegen Rechts, Verwaltung, Sachsen

Dokumente und weitere Informationen:
Anfrage: Überblick über ausgestellte Waffenscheine und Waffen (PDF, 58 KB)

Mit einem konsequenten Umstieg der Rechenzentren auf eine Stromversorgung aus Erneuerbaren Energien läßt sich der CO2-Ausstoß drastisch herunterfahren.
Schlagworte: Energie, Klima, Stadtentwicklung, Hessen

Dokumente und weitere Informationen:
Rechenzentren nur mit Ökostrom und Abwärmenutzung (PDF, 74 KB)

In den Leistungen nach dem SGB II, SGB XII, § 39 SGB VIII und AsylbLG gibt es keine Weihnachten: zusätzliche Ausgaben für Geschenke und Feiern können allenfalls durch besondere Sparsamkeit finanziert werden, denn zusätzliche Leistungen gibt es nicht. Die Ausgrenzung für arme Kinder und Jugendliche wird so gerade an den bedeutendsten Festtagen des Jahres besonders erfahrbar.
Schlagworte: Armut, Kinder- und Jugendliche, Sozialpolitik, Brandenburg

Dokumente und weitere Informationen:
Weihnachtsgeldzuwendung für Kinder und Jugendliche im Leistungsbezug nach SGB II, SGB XII, SGB VIII und AsylbLG (PDF, 100 KB)