Kommunaldatenbank

Strom für das Elektroauto an der Straßenlaterne zu laden, kann ein zusätzliches Angebot sein, um den Stromer in Potsdam nachts zu laden. Die Lade-Lampe als Teil der vernetzten Stadt. Die Laternen-Idee spart Platz und fügt sich besser in das Stadt- und Straßenbild als neue Ladestationen.
Schlagworte: Klima, regenerative Energien, Verkehr, Brandenburg

Dokumente und weitere Informationen:
Laternen zu Ladesäulen (DOCX, 14 KB)

Im Zusammenhang mit der Erhöhung des Mindestlohnes bei öffentlichen Aufträgen in Brandenburg auf 10,50 Euro hat die Landesregierung ausdrücklich auf die Anwendung von Gleitklauseln im Falle der Vergabe von Aufträgen über einen längeren Zeitraum verwiesen.
Schlagworte: Kommunal-Antragsdatenbank, Arbeit, Arbeitnehmerrechte, Sozialpolitik, Tarifeinhaltung, Brandenburg

Dokumente und weitere Informationen:
Lohngleitklausel (DOCX, 16 KB)

Die drastische Reduzierung der Lebensmittelverschwendung kann nur erreicht werden, wenn alle Beteiligten mit Lösungsansätzen und eigenen Zielvereinbarungen dazu beitragen. Und dies kann nur gelingen, wenn das gesamtgesellschaftliche Bewusstsein für den Wert der Lebensmittel steigt.
Schlagworte: Armut, Gesundheit, Sozialpolitik, Umwelt und Naturschutz, Brandenburg

Dokumente und weitere Informationen:
Lebensmittelverschwendung verringern (DOCX, 15 KB)

Es ist erklärtes Ziel, im Personennahverkehr einen größeren Marktanteil für die Nutzung der umweltfreundlichen ÖPNV-Angebote zu erreichen.
Schlagworte: ÖPNV, Verkehr, Brandenburg

Dokumente und weitere Informationen:
Verbesserung der Regionalbahnangebote (DOC, 28 KB)

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Renaturierungskonzept für ein Flächennaturdenkmal erarbeiten zu lassen.
Schlagworte: Umwelt und Naturschutz, Brandenburg

Dokumente und weitere Informationen:
Renaturierungskonzept Flächennaturdenkmal (DOC, 28 KB)

Die Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr leisten einen wichtigen persönlichen Beitrag zum Gemeinwohl. Es ist angemessen, ihnen dafür mit der Möglichkeit unentgeltlicher Nutzung des ÖPNV entgegenzukommen.
Schlagworte: Ehrenamtlichkeit, ÖPNV, Brandenburg

Dokumente und weitere Informationen:
Freie Fahrt im ÖPNV für Kamerad*innen der Freiwilligen Feuerwehr (DOC, 27 KB)

Dieser Antrag aus Duisburg schließt sich an zahlreiche Kommunen an, die sich bereits dem ICAN-Städteappell angeschlossen haben, darunter auch die nordrhein-westfälischen Städte Dortmund, Düsseldorf, Herne, Köln und Bochum. Das Städtebündnis fordert die Bundesregierung auf, den Atomwaffenverbotsantrag der Vereinten Nationen zu unterzeichnen.
Schlagworte: Frieden, Städtekoalition, NRW

Dokumente und weitere Informationen:
ICAN- Städteappell zum Vertrag über das Verbot von Atomwaffen (PDF, 429 KB)

Der Stadtrat möge beschließen, dass kommunale Flächen künftig nur noch an Zirkusbetriebe vermietet werden, die keine Tiere wild lebender Arten, sogenannte Wildtiere, mitführen. Untermauert wird der Antrag durch eine Stellungnahme des Tierschutzbeauftragen, der sich auf entsprechende gerichtliche Urteile bezieht. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund empfiehlt den Kommunen bei entsprechenden Beschlussfassungen sich daran zu orientieren.
Schlagworte: Kommunal-Antragsdatenbank, Tierschutz, Rheinland-Pfalz

Dokumente und weitere Informationen:
Nutzungsverbot von kommunalen Flächen für Zirkusse mit Wildtieren (PDF, 29 KB)
Stellungnahme des Tierschutzbeauftragten (PDF, 1,021 KB)
www.youtube.com

Die monatelange Trockenheit und die Temperaturen nahe 40 Grad Celsius in den Jahren 2018 und 2019 haben ein großes Baumsterben zur Folge. Betroffen sind Stadtbäume in allen Stadtteilen, in den Grünanlagen und Parks, entlang der Straßen und im Stadtwald. Die Grundwasserabsenkung ist enorm. Mit den vereinzelten, trinkwassergespeisten Bewässerungsmaßnahmen gelingt es nicht, die Bäume in der Stadt zu stabilisieren. Wegen der schlechten Bewässerungslage vertrocknen selbst junge, neu gepflanzte Bäume. Die Notwendigkeit der nachhaltigen künstlichen Bewässerung von Stadtbäumen mit Brauch- und Flusswasser hat sich seit Jahren abgezeichnet.
Schlagworte: Klima, Umwelt und Naturschutz, Hessen

Dokumente und weitere Informationen:
Brauchwassernetz zur Bewässerung der Stadtbäume (PDF, 62 KB)

Das Bezirksamt wird beauftragt, den Hohenzollernplatz in Wilmersdorf nach einer Person, die sich in besonderem Maße für Demokratie, soziale Gleichheit und die Republik eingesetzt hat, umzubenennen. Anwohner*innen, Historiker*innen und ggf. andere Expert* innen sollen Vorschläge unterbreiten und in den Prozess einbezogen werden.
Schlagworte: Frieden, Gegen Rechts, Stadtentwicklung, Berlin

Dokumente und weitere Informationen:
Kein Platz den Hohenzollern (PDF, 63 KB)
Gier-Adel ohne Anstand - geht's noch?! Es lebe die freiheitliche Republik! Jagdschloß Grunewald und Schloss Charlottenburg für alle (PDF, 68 KB)