Kommunaldatenbank

Schlagworte: Kommunal-Antragsdatenbank, Gesundheit, Landwirtschaft, Umwelt und Naturschutz, Niedersachsen

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• PDF 106 KB Freiwillige Leistung Befallsbeseitigung Eichenprozessionsspinner

Es soll ein Förderprogramm für Mieter*innen zur Installation von "Balkonkraftwerken" aufgesetzt werden. Bei weiter steigenden Stromkosten amortisieren sich die 300 bis 1000 € teuren Module nach 5-9 Jahren und können so die Stromkosten senken. Stecker-Solargeräte sind eine kostengünstige Möglichkeit für die Bürgerinnen und Bürger, an der Energiewende teilzunehmen und aktiv Klimaschutz zu betreiben. Vor allem ärmere Haushalte sollten von dem Förderprogramm profitieren, um die Anschaffung eines Balkonkraftwerkes zu ermöglichen.

Schlagworte: Energie, Klima, NRW

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• DOC 196 KB Förderprogramm „Balkonkraftwerke“

Angesichts der anhaltenden und sich wieder verschärfenden Pandemie sowie der steigenden Strom- und vor allem Gaspreise werden Menschen sich wieder vermehrt in den eigenen vier Wänden aufhalten und somit besonders durch steigende Energiekosten belastet.

Schlagworte: Armut, Energie, Stadtwerke, Wohnen, NRW

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• PDF 299 KB Sozialtarif bei den Stadtwerken

Viele Menschen haben durch Kurzarbeit, den Wegfall von Zweit- und Nebenjobs oder ein Aussetzen der selbstständigen Tätigkeit starke Einkommenseinbußen zu verkraften. So befürchtet jeder vierte Befragte, in den nächsten zwölf Monaten als Folge der Corona-Pandemie regelmäßige oder außergewöhnliche Verbindlichkeiten des Haushaltes nicht bezahlen zu können. Weitere Jobs sind durch die anhaltende Corona-Krise gefährdet. Für immer mehr Menschen droht dann die Privatinsolvenz.

Schlagworte: Armut, Energie, Stadtwerke, Wohnen, NRW

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• PDF 297 KB Verzicht auf Strom- und Gassperren

Leerstand ist seit Jahren ein Problem für viele Städte, die unter Platz- und Wohnraummangel leiden. Mit einer kommunalen Aufwandsteuer für Leerstand - analog der Zweitwohnsitzsteuer - kann eine Steuerungswirkung erzielen, die vor allem spekulativen Leerstand unterbindet und Eigentümer:innen zur Vermietung animiert. So könnte leerstehender Wohnraum endlich bewohnt und freie Gewerbeflächen endlich genutzt werden.

Schlagworte: Kommunal-Antragsdatenbank, Haushalt und Finanzen, Stadtentwicklung, Wohnen, Hessen

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• ODT 57 KB Kommunale Abgabe für Leerstand

Viele Kommunen werden zunehmend einer Zersiedlung im Außenbereich ausgesetzt mit entsprechender Tragweite, ob bei Fragen der Infrastruktur, des gemeinschaftlichen Zusammenhaltes oder im Zuge des Klimawandels auch der damit verbundenen ökologischen Folgen nicht zuletzt mit Blick auf den Landschaftsrahmenplan. Der dokumentierte Antrag bietet eine ausführliche Begründung gegen eine weitere Zersiedelung.

Schlagworte: Kommunal-Antragsdatenbank, Kategorien, Klima, Stadtentwicklung, Umwelt und Naturschutz, Verkehr, Wohnen, Niedersachsen

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• ODT 125 KB Antrag auf Ablehnung einer weiteren Wohnbebauung über den bestehenden Bebauungsplan hinaus

Die Kulturszene war und ist erheblich von der Corona-Krise betroffen. Die Branche leidet bereits seit Beginn der Pandemie im März 2020 enorm und ist auch weiterhin stark betroffen von den einschränkenden Maßnahmen der Pandemiebekämpfung.

Schlagworte: Kultur, Hessen

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• PDF 169 KB Corona-Hilfsprogramm für die Kultur- und Veranstaltungsszene neu auflegen

Mit der Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme ist vom Gesetzgeber ein besonders starkes gemeindliches Planungs- und Steuerungsinstrument konzipiert worden, um … Projekte der Stadterweiterung und -erneuerung koordiniert durchzuführen

Schlagworte: Stadtentwicklung, Wirtschaftspolitik, Wohnen, Niedersachsen

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• PDF 153 KB Antrag auf eine gemeinwohlorientierte und sozial verträgliche Ortsentwicklung durch eine Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme

Im Sinne einer zukunftsfähigen und lebendigen Großstadt ist das Wohl von Kindern und Jugendlichen maßgebend. Dabei geht es auch darum, dass Kinder nicht nur behütet und beschützt aufwachsen, sondern dass ihnen auch ein gutes Leben ermöglicht wird, in dem sie ihre Kontakt: LINKSFRAKTION Trier Karl-Marx-Str. 19 54290 Trier Tel.: 0651/718-4020 Fax.: 0651/718-4028 E-Mail: linke.im.rat@trier.de Rechte wahrnehmen dürfen. Denn Sicherung von Kinderrechten bedeutet eben nicht nur Schutz vor Verletzung ihrer Rechte, sondern ebenso Bedingungen für ein optimales und freudvolles Aufwachsen von Kindern und Jugendlichen zu schaffen. Das Wohl von Kindern und Jugendlichen entscheidet sich dabei letztendlich in der Kommune. Hier leben sie, hier wollen und sollen sie mitwirken sowie mitgestalten.

Schlagworte: Kinder- und Jugendliche, Rheinland-Pfalz

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• PDF 677 KB „Kinderfreundliche Kommune“

Kinderarbeit ist in vielen Teilen der Welt immer noch weitverbreitet und kann aktiv nur durch die Einschränkung der Endverbraucher bekämpft werden. Hier haben die Städte und Kommunen die unbedingte Pflicht als Vorbilder voraus zu gehen und ihre Verordnungen und Satzungen dahingehend anzupassen.

Schlagworte: Arbeit, Kinder- und Jugendliche, kommunale Einrichtungen, Bayern

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• PDF 55 KB Grabsteine ohne Kinderarbeit