Kommunaldatenbank


  1. Bundestagsfraktion DIE LINKE

    Erweiterter Katalog von Fragen zur den Auswirkungen des US-Manövers "Defender 2020"
    Schlagworte: Frieden, Umwelt und Naturschutz, Verkehr, Verwaltung

    Dokumente und weitere Informationen:
    Fragen zur Nutzung kommunaler Strukturen und Auswirkungen im Rahmen des US-Manövers "Defender 2020" (DOCX, 14 KB)
    Sharepic Defender 2020 (JPG, 342 KB)


  2. NRW - Kreis Wesel

    Hasserfüllte und gewaltverherrlichende Kommentare in sozialen Netzwerken und die sprachliche Verrohung der politischen Auseinandersetzung durch rechtspopulistische und faschistische Politiker verunsichern und schüchtern Bürger*innen ein. Daher ist auch die Kommune gefordert, die Einwohner*innen zu unterstützen und zu stärken, die dem Rechtsextremismus entgegentreten.
    Schlagworte: Demokratie, Gegen Rechts, NRW

    Dokumente und weitere Informationen:
    Handlungskonzept gegen Rassismus, Antisemitismus und Faschismus (PDF, 550 KB)


  3. NRW - Kreis Wesel

    Ziele einer Antidiskriminierungsstelle soll das Aufzeigen von Handlungsoptionen und Unterstützungsangeboten, die Förderung des Bewusstseins für Gleichberechtigung als Menschenrecht, das Herbeiführen von Bewusstseins- und Verhaltensänderungen sowie die Förderung einer diskriminierungsfreien Gesellschaft sein.
    Schlagworte: Antirassimus, Armut, Demokratie, Frauen, Gegen Rechts, Gleichstellung, Inklusion, NRW

    Dokumente und weitere Informationen:
    Antidiskriminierungsstelle (PDF, 629 KB)


  4. Brandenburg - Posdamm

    Dabei sind sie der Grundstein für gesunde und nachhaltige Ernährung. Schulgärten leisten einen wichtigen Beitrag zu handlungsorientiertem, schüler*innenaktivem, nachhaltigem und zukunftsfähigem Lernen. Hier können Kinder ganz unmittelbar und praktisch Natur erleben, erforschen und mitgestalten. Schulgärten sind ein einzigartiger, wertvoller Lernort. Hier kann Natur mit allen Sinnen erfahren werden.
    Schlagworte: Kinder- und Jugendliche, Schule, Umwelt und Naturschutz, Brandenburg

    Dokumente und weitere Informationen:
    Mehr Schulgärten an Schulen (PDF, 19 KB)


  5. Kreis Havelland - Kreis Osterholz - Oldenburg (Oldb)

    Aufgrund des bevorstehenden US-Manövers „Defender 2020“ mit seinen diversen NATO-Beimanövern wurde die Verwaltung um die Beantwortung der hier dokumentierten Fragen gebeten.
    Schlagworte: Bundesland, Frieden, Verkehr, Brandenburg, Niedersachsen

    Dokumente und weitere Informationen:
    Anfrage zu US-Manöver „Defender 2020“ (PDF, 57 KB)
    Linksfraktionen im Kreistag und Stadtrat fragen nach Auswirkungen des Großmanövers „Defender 2020“ (PDF, 119 KB)
    Schreiben BMVg Kramp-Karrenbauer (PDF, 2 MB)


  6. Hessen - Wiesbaden

    Für Städte besteht seit einiger Zeit die Möglichkeit, sich an einem Zertifizierungsverfahren als „Kinderfreundliche Kommune“ zu beteiligen. Dieses Projekt verfolgt das Ziel, die UN-Kinder-rechtskonvention auf lokaler Ebene umzusetzen. Mit der Teilnahme an dem dazugehörigen Zertifizierungsverfahren verpflichten sich die Kommunen, die Rechte der Kinder aus der UN-Kinderrechtskonvention in ihrer Stadt umzusetzen.
    Schlagworte: Kinder- und Jugendliche, Sozialpolitik, Hessen

    Dokumente und weitere Informationen:
    Kinderfreundliche Kommune (PDF, 306 KB)


  7. Berlin - Schöneberg-Tempelhof

    Arbeitssuchende, die über das Jobcenter eine Stelle vermittelt bekommen, haben unter Androhung von Sanktionen nicht die Möglichkeit sich Arbeits-Angeboten zu entziehen, auch wenn sie nicht nach Mindestlohn bezahlt werden und damit "sittenwidrig" sind. Das führt allgemein dazu, dass trotz Arbeit viele Menschen von solcher Entlohnung nicht leben können und weiter Leistungen vom Jobcenter beantragen müssen.
    Schlagworte: ALG II, Arbeit, Arbeitnehmerrechte, Arbeitslosigkeit, ARGE, Armut, Berlin

    Dokumente und weitere Informationen:
    Löhne auf Sittenwidrigkeit bei "Aufstockern" durch das Jobcenter überprüfen (PDF, 111 KB)


  8. Hessen - Frankfurt

    Die Verwaltung wird damit beauftragt, einen Verzicht auf Strom-, Gas-, Wärme- und Wassersperren zu erwirken.
    Schlagworte: Armut, Energie, Heizkosten, Sozialpolitik, Wohnen, Hessen

    Dokumente und weitere Informationen:
    Versorgungssperren verhindern (PDF, 134 KB)


  9. NRW - Duisburg

    Eine einfache und praktische Abrechnungslösung soll eingeführt werden, um bewilligte Leistungen aus dem Bildungspaket in Anspruch nehmen zu können.
    Schlagworte: Armut, Bildung, Kinder- und Jugendliche, Sozialpolitik, NRW

    Dokumente und weitere Informationen:
    Bildung und Teilhabe (DOCX, 183 KB)
    www.hamm.de


  10. Hessen - Frankfurt

    Klimaschutz muss sozial und gerecht sein und das ist er nur, wenn die Maßnahmen nicht dazu führen, dass im Haushalt an anderer Stelle gekürzt wird. Daher ist es auch unabdingbar, die Einnahmesituation der Stadt zu verbessern, um so die Klimaherausforderung zu meistern.
    Schlagworte: Haushalt und Finanzen, Klima, Hessen

    Dokumente und weitere Informationen:
    20 echte Punkte für das Klima - Große Transformation statt Trippelschritte (PDF, 133 KB)

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