Kommunaldatenbank

Anfrage an die Verwaltung
Schlagworte: Gesundheit, Kinder- und Jugendliche, Schule, NRW

Dokumente und weitere Informationen:
Anfrage zur Umsetzbarkeit der Maßnahmen zur Reduzierung der Corona-Neuinfektionen an den kreiseigenen Förderschulen (PDF, 425 KB)

Der Antrag fordert u.a. einen Bauvorbehalt unter ökologischen Gesichtspunkten auch für Gewerbeflächen.
Schlagworte: Bauleitplanung, Stadtentwicklung, Wirtschaftspolitik, Wohnen, Hessen

Dokumente und weitere Informationen:
Gewerbeflächen ökologisch entwickeln (PDF, 189 KB)
Pressemitteilung Gewerbeflächen ökologisch entwickeln (PDF, 378 KB)

Viele Kulturschaffende, Kleinunternehmer*innen und Solo-Selbständige sind dringend auf kommunale Hilfe angewiesen.
Schlagworte: Armut, Kultur, Sozialpolitik, Hessen

Dokumente und weitere Informationen:
Kommunaler Schutzschirm für Kulturschaffende und Kleinunternehmer*innen (PDF, 163 KB)
Pressemitteilung zum Solidarfonds (PDF, 397 KB)

Es wird beantragt, eine Koordinierungsstelle einzurichten um es mehr Unternehmen zu ermöglichen, ihren Mitarbeiter*innen ein Jobticket zur Verfügung zu stellen.
Schlagworte: Arbeit, ÖPNV, Hessen

Dokumente und weitere Informationen:
Einrichtung einer städtischen Jobticket-Koordinierungsstelle (PDF, 74 KB)

In den Hauptverkehrszeiten fahren die Bahnen schon weitestgehend am Limit. Da hier aber die meisten Menschen unterwegs sind, muss geprüft werden, wie die Kapazitäten mit dem vorhandenen Personal und der bestehenden Fahrzeugflotte erweitert werden können. In der Nebenverkehrszeit und vor allem der Schwachverkehrszeit bestehen große Potentiale sowohl den Takt als auch die Zuglänge so anzupassen, dass sich die Menschen corona-sicher und umweltschonend mit dem ÖPNV fortbewegen können. Es muss unbedingt vermieden werden, dass die Menschen ein weiteres Mal vor die Wahl zwischen dem klimaschlechten Auto oder dem gesundheitsgefährdendem ÖPNV gestellt werden.
Schlagworte: Gesundheit, ÖPNV, Hessen

Dokumente und weitere Informationen:
ÖPNV-Angebot während der Pandemie verstärken (PDF, 169 KB)

Fußgänger*innen und Radfahrer*innen werden täglich im Straßenverkehr von abbiegenden Lkw gefährdet. Viel zu oft kommt es dabei zu schrecklichen Unfällen. Grund dafür ist der tote Winkel. Das ist der Bereich neben dem Fahrzeug, der trotz Außenspiegel nicht eingesehen werden kann. Dieser wiederum zeigt also längst nicht alles, was an der Seite des Fahrzeugs passiert. Abbiegeassistenten warnen Lkw- oder Busfahrer, wenn beim Abbiegen Fußgänger oder Radfahrer gefährdet würden.
Schlagworte: Kommunal-Antragsdatenbank, RadfahrerInnen, Verkehr, Niedersachsen

Dokumente und weitere Informationen:
Abbiegeassistenzsysteme nachrüsten (PDF, 79 KB)
Pressemitteilung - Linksfraktion fordert: Verkehrssicherheit steigern - Abbiegeassistenten nachrüsten (PDF, 8 KB)

Viren, insbesondere das Sars-CoV-2, übertragen sich über Tröpfchen- und Schmierinfektion und in der Raumluft über Aerosole. Für die Gewährleistung des regulären Schulalltags unter Corona Bedingungen ist somit der regelmäßige Luftaustausch in Klassenzimmern notwendig. Doch auch in öffentlichen Verkehrsmitteln und öffentlichen Gebäuden gilt es, die Übertragung des Sars-CoV-2 über Aerosole zu verhindern bzw. zu erschweren, um das öffentliche Leben im Alltag zu ermöglichen.
Schlagworte: Gesundheit, Kinder- und Jugendliche, ÖPNV, Schule, Hessen

Dokumente und weitere Informationen:
Raumluftwechselgeräte in Schulen, öffentlichen Verkehrsmitteln und Gebäuden (PDF, 75 KB)

Demokratie lebt von der Beteiligung der Bürger*innen und der Transparenz der politischen Entscheidungsprozesse. In diesem Sinne muss die vorhandene Möglichkeit zur Live-Audioübertragung auch für die während der Corona-Pandemie Ausschusssitzungen genutzt werden.
Schlagworte: Demokratie, Transparenz, Hessen

Dokumente und weitere Informationen:
Ausschüsse per Audiostream (PDF, 66 KB)

Jugendliche und junge Erwachsene brauchen Orte und Freiräume. Die Verfügung über eigene Räume, in denen sie sich mit anderen treffen und sich entwickeln können, ist von fundamentaler Bedeutung. Hier können sie Verantwortung übernehmen und die direkten Erfolge ihres Engage-ments erfahren.
Schlagworte: Kommunal-Antragsdatenbank, Kinder- und Jugendliche, kommunale Einrichtungen, U25, Rheinland-Pfalz

Dokumente und weitere Informationen:
Erstellen eines Konzeptes zur Jugendraum(leit)planung (DOCX, 51 KB)

Große Unternehmen wie die Lufthansa oder die Automobilbranche werden mit Milliardenbeiträgen unterstützt und gerettet. Die kleineren Betriebe, die ebenfalls sehr viele Arbeitsplätze schaffen und für die kommunale Wirtschaft unerlässlich sind, werden oft allein gelassen.
Schlagworte: Kommunal-Antragsdatenbank, Wirtschaftspolitik, NRW

Dokumente und weitere Informationen:
Unterstützung lokaler Unternehmen (DOC, 191 KB)