Kommunaldatenbank


  1. Hessen - Offenbach

    Kleine Märktchen in den Stadtteilen bedeuten weniger Verkehr und weniger Parkplatzsuche in der Innenstadt und ermöglichen auch den Stadtteilbewohner*innen, wohnortnah einen Markt zu besuchen. Die Wochenmärkte in den Stadtteilen sollen jedoch nicht in Konkurrenz zum Markt in der Innenstadt treten, sondern ihn durch ein vielfältiges und/oder spezialisiertes Angebot ergänzen. Wochenmärkte sind nicht nur gute Versorger, sondern sie können Stadtteile auch beleben.
    Schlagworte: Gesundheit, Stadtentwicklung, Wohnen, Hessen

    Dokumente und weitere Informationen:
    Wochenmärkte in den Stadtteilen (PDF, 21 KB)


  2. Hessen - Wiesbaden

    Der hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit hat am 09.07.2019 eine Stellungnahme veröffentlicht, nach der die Nutzung von Microsoft Office 365 an Schulen unzulässig ist, sofern personenbezogene bzw. -beziehbare Daten in der Cloud gespeichert werden. Er hat damit eine frühere Stellungnahme revidiert, da sich die Voraussetzungen durch Abschaltung der sogenannten “Microsoft Cloud Deutschland” geändert haben. Hierdurch entsteht Prüfungs- und ggf. Handlungsbedarf, um zu vermeiden, dass personenbezogene bzw. -beziehbare Daten rechtswidrig verarbeitet werden.
    Schlagworte: Datenschutz, Hessen

    Dokumente und weitere Informationen:
    Unzulässige Nutzung von Microsoft Office 365 (PDF, 541 KB)


  3. Brandenburg - Potsdam

    Es soll erreicht werden, dass Eltern von Kindern in Tagespflege ausschließlich einen einheitlichen Zuschuss zum Mittagessen in Höhe der durchschnittlich ersparten Eigenaufwendungen gemäß Kita-Gesetz zahlen.
    Schlagworte: Kinder- und Jugendliche, KiTa, Transparenz, Brandenburg

    Dokumente und weitere Informationen:
    Festlegung der durchschnittlich ersparten Eigenaufwendungen für Mittagessen in der Tagespflege und der Kindertagesbetreuung (DOCX, 16 KB)


  4. Niedersachsen - Oldenburg

    Wir dokumentieren einen Antrag zum Klimaschutz, der die Förderung des ÖPNVs und des Radverkehrs in den Vordergrund stellt und zusätzlich einen Appell an das Land Niedersachsen enthält, sich für das "Wiener Modell" stark zu machen, dass Unternehmen zur Finanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs heranzieht, so ähnlich wie dies in Österreich schon lange mit der „Dienstgeberabgabe“ möglich ist.
    Schlagworte: Klima, ÖPNV, RadfahrerInnen, Verkehr, Niedersachsen

    Dokumente und weitere Informationen:
    Für den Klimaschutz: Förderung des Öffentlichen Personennahverkehrs und des Fahrradverkehrs (DOCX, 63 KB)


  5. Niedersachsen - Oldenburg

    Der Rat erklärt seine Solidarität mit der jüdischen Gemeinde und wendet sich gegen jede Form von Antijudaismus und Antisemitismus.
    Schlagworte: Antirassimus, Demokratie, Niedersachsen

    Dokumente und weitere Informationen:
    Resolution: Solidarität mit der jüdischen Gemeinde - Gegen Antisemitismus in unserer Stadt (DOCX, 63 KB)


  6. Hessen - Frankfurt

    Wegen der Mitverantwortung des deutschen Staates am Krieg in Nordsyrien soll die Stadtverordnetenversammlung ein klares friedenspolitisches Zeichen setzen und sich mit der kurdischen Bevölkerung und ihrer demokratischen Bewegung solidarisieren.
    Schlagworte: Frieden, Hessen

    Dokumente und weitere Informationen:
    Resolution: Wir schweigen nicht zum völkerrechtswidrigen Krieg des NATO-Mitglieds Türkei (PDF, 206 KB)


  7. Niedersachsen - Landkreis Oldenburg

    Eltern mit Kindern im Windelalter und Menschen mit Inkontinenz haben bei Nutzung von Einwegwindeln ein deutlich erhöhtes Abfallvolumen, für das die haushaltsüblichen Abfallbehälter meist nicht ausreichen. Wer dann aus diesem Bedarf heraus größere Abfallbehälter bestellt, muss höhere Kosten tragen und zwar in einer Lebenssituation, die ohnehin schon von höheren Kosten geprägt ist.
    Schlagworte: Bundesland, Kinder- und Jugendliche, Menschen mit Behinderungen, Niedersachsen

    Dokumente und weitere Informationen:
    Entsorgung von Einwegwindeln (PDF, 109 KB)


  8. NRW - Wülfrath

    Die Installation eines Wassersammlers ermöglicht Regenwasser für sanitäre Zwecke zu nutzen und senkt den Trinkwasserverbrauch. Es bietet sich an, solche Systeme sukzessive in kommunalen Verwaltungsgebäuden, Schulen, Sporthallen etc. zu installieren.
    Schlagworte: Kommunal-Antragsdatenbank, Klima, kommunale Einrichtungen, Stadtwerke, Umwelt und Naturschutz, NRW

    Dokumente und weitere Informationen:
    Installation von Regenwassernutzungsanlagen (PDF, 26 KB)
    Pressemitteilung: Nachhaltiger Umgang mit Wasser (PDF, 112 KB)


  9. Brandenburg - Potsdam

    Strom für das Elektroauto an der Straßenlaterne zu laden, kann ein zusätzliches Angebot sein, um den Stromer in Potsdam nachts zu laden. Die Lade-Lampe als Teil der vernetzten Stadt. Die Laternen-Idee spart Platz und fügt sich besser in das Stadt- und Straßenbild als neue Ladestationen.
    Schlagworte: Klima, regenerative Energien, Verkehr, Brandenburg

    Dokumente und weitere Informationen:
    Laternen zu Ladesäulen (DOCX, 14 KB)


  10. Brandenburg - Potsdam

    Im Zusammenhang mit der Erhöhung des Mindestlohnes bei öffentlichen Aufträgen in Brandenburg auf 10,50 Euro hat die Landesregierung ausdrücklich auf die Anwendung von Gleitklauseln im Falle der Vergabe von Aufträgen über einen längeren Zeitraum verwiesen.
    Schlagworte: Kommunal-Antragsdatenbank, Arbeit, Arbeitnehmerrechte, Sozialpolitik, Tarifeinhaltung, Brandenburg

    Dokumente und weitere Informationen:
    Lohngleitklausel (DOCX, 16 KB)

  11. 1132 Treffer