Pflege und Gesundheit
- 100 000 Pflegekräfte mehr in den Krankenhäusern
- Solidarische Gesundheits- und Pflegeversicherung
- Krankenhäuser bedarfsgerecht finanzieren
- Keine Profite mit Pflege und Gesundheit
Unsere Vision
Die schlechten Arbeitsbedingungen in den Krankenhäusern und Pflegeheimen sind schon lange bekannt: Kaum Zeit für Zuwendung, mangelnde Hygiene, “blutige Entlassungen” – mit Druck auf die Beschäftigten und Personalabbau wurde die Marktlogik ins Gesundheitswesen eingeführt und Konzerne versprechen sich hohe Gewinne. DIE LINKE ist die einzige Partei, die konsequent für eine gerechte Finanzierung des Gesundheitswesens kämpft und die Profitorientierung abschaffen will.
Systemwechsel in Gesundheit und Pflege
Schon lange vor der Corona-Pandemie war der Personalmangel im Gesundheitswesen allgegenwärtig: Im Krankenhaus und in der Altenpflege fehlen jeweils mindestens 100.000 Pflegekräfte! Die Pflegekräfte sind völlig überarbeitet, Hunderttausende haben aus Frust und Erschöpfung ihren Beruf verlassen. Gesundheitsminister Lauterbach kommt nicht mehr drumherum, das Problem anzugehen.
Doch seine groß angekündigte Krankenhausreform reicht bei weiten nicht aus, um den Notstand in den Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen zu stoppen. Die Unterfinanzierung der Krankenhäuser und Pflege wird nicht beseitigt. Private Konzerne und Investoren können weiterhin mit unseren Versicherungsbeiträgen und Zuzahlungen das große Geld machen. Auch niedrigere Fallpauschalen (DRGs) führen dazu, dass die Krankenhäuser auf Profit und Wettbewerb ausgerichtet sind und nicht auf die Bedürfnisse der Patient*innen und der Beschäftigten.
Damit muss Schluss sein! Wir alle sind potenzielle Patient*innen. Wir erwarten zu Recht, dass wir in Pflegeheimen, Krankenhäusern und im ambulanten Bereich gut versorgt werden. DIE LINKE steht an der Seite der Beschäftigten, die schon seit Jahren für diese Ziele kämpfen. Applaus von Balkon reicht nicht, es braucht einen radikalen Richtungswechsel in der Gesundheits- und Pflegepolitik: Gesundheit vor Profit!
Veranstaltung: Revolution von oben? Was bringen Lauterbachs Krankenhausreformen?
Diskussionsrunde
Eine große Krankenhausreform ist in Vorbereitung, eine kleine Reform wurde mit dem „Krankenhauspflegeentlastungsgesetz“ bereits vom Bundestag beschlossen. Was geschieht mit den Fallpauschalen, wie soll die Krankenhausversorgung umgebaut werden? Welche Kritik gibt es und welche politischen Handlungsmöglichkeiten ergeben sich in dieser Situation?
DIE LINKE fordert
- 1
DIE LINKE fordert 100 000 Pflegekräfte in den Krankenhäusern und 100 000 Altenpflegekräfte mehr, dazu 500 Euro mehr Grundgehalt. Die vielen schon ausgebildeten Pflegekräfte sollen mit attraktiven Arbeitsbedingungen für den Beruf zurückgewonnen werden.
- 2
Mehr Lohn in den Pflegeeinrichtungen! Wir brauchen endlich einen allgemeinverbindlichen Flächentarifvertrag für alle Beschäftigten in den Pflegeeinrichtungen, der auch für die kirchlichen Träger gilt. Der Pflegemindestlohn muss steigen.
- 3
Profitverbot in der Pflege: Menschenwürdige Pflege kann und darf nicht auf Profit ausgerichtet sein. Pflegeeinrichtungen müssen gemeinnützig arbeiten. Der “Risikozuschlag”, die staatliche Garantie für Profit privater Träger, muss gestrichen werden.
- 4
Wir brauchen einen gesetzlichen Personalschlüssel für alle Berufsgruppen im Gesundheitswesen, der sich am tatsächlichen Bedarf orientiert!
- 5
Die Fallpauschalen (DRGs) abschaffen! Die Krankenhausfinanzierung muss sich endlich an den tatsächlichen Bedürfnissen der Patienten orientieren.
- 6
Krankenhäuser in öffentliche Hand! Privatisierungsstopp und Rückführung von privatisierten Kliniken und Pflegeeinrichtungen in nicht profitorientierte Trägerschaft. Überschüsse müssen wieder ins Gesundheitswesen zurückfließen.
- 7
Schluss mit dem Kliniksterben! Wir werden eine wohnortnahe Versorgung überall im Land sicherstellen
- 8
Medikamentenpreise begrenzen! Patente können tödlich sein. Der Einfluss der Pharmaindustrie muss zurückgedrängt werden. Mit öffentlichen Forschungsgeldern geförderte Medikamente müssen - weltweit - zu sozialen Bedingungen abgeben werden.
- 9
Internationale Kooperation stärken! Die Weltgesundheitsorganisation WHO ist aufgrund von Unterfinanzierung nicht in der Lage, Krisen angemessen zu begegnen.Die reichen Länder müssen endlich ihren Zahlungsverpflichtungen nachkommen und die Finanzierungslücke schließen.
- 10
Globale Gesundheit! Die Entwicklung von Impfstoffen darf nicht von Pharmakonzernen oder auf nationaler Ebene monopolisiert werden. Die Forschung zur Bekämpfung der tödlichsten und häufig vernachlässigten Krankheiten, wie HIV/Aids, Malaria & Tuberkulose wollen wir ausbauen.
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WeiterlesenDrucksache
Gegen den Notstand: Mehr Gehalt, mehr Personal. (PDF)
- PDF 515 KBSystemwechsel im Krankenhaus: Gemeinwohl vor Profit! (September 2020)(Link öffnet ein neues Fenster)
Gemeinsames Papier von Heike Werner (Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, Thüringen) Claudia Bernhard (Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz), Wolfgang Albers (Sprecher für Gesundheit der Linksfraktion, Berlin), Harald Weinberg (Sprecher für Krankenhauspolitik und Prävention, Linksfraktion Bundestag) und Bernd Riexinger (Parteivorsitzender DIE LINKE) - PDF 1 MBFür ein solidarisches Gesundheits- und Pflegesystem (Juni 2020)(Link öffnet ein neues Fenster)
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