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  1. Presseerklärungen

    Ex-Verteidigungsminister Jung belügt die Öffentlichkeit weiter. Er behauptet, dass der Bericht zwar sein Ministerium erreicht habe, aber nicht ihn selbst. Er hat als Verteidigungsminister den Tod von ... Weiterlesen

  2. Presseerklärungen

    Das GM-Konzept klingt nach Manchester-Kapitalismus pur. Da werden Kapazitäten weggeschrumpft, anstatt über Zukunftskonzepte nachzudenken. Bund und Länder müssen jetzt die Gangart gegenüber GM verschär... Weiterlesen

  3. Presseerklärungen

    Diese Erkenntnis hat sich wieder einmal bestätigt. Nicht nur dass der ehemalige Verteidigungsminister Jung sich jahrelang weigerte, den Einsatz der Bundeswehr als Krieg zu bezeichnen, jetzt berichten ... Weiterlesen

  4. Presseerklärungen

    Alle bezahlen Solidaritätszuschlag. Der Soli wird nicht zur Finanzierung des Aufbaus der neuen Länder eingesetzt, wie von manchem Politiker gern suggeriert wird, sondern geht in den allgemeinen Steuer... Weiterlesen

  5. Presseerklärungen

    Friedensnobelpreisträger Barack Obama vergibt mit dieser Entscheidung die Chance, einen wirkungsvollen Beitrag zur weltweiten Abschaffung dieser schrecklichen Waffen zu leisten. Er enttäuscht damit di... Weiterlesen

  6. Presseerklärungen

    Die Hochschulrektorenkonferenz vertritt 96 Prozent der Studierenden. Da kann Präsidentin Wintermantel die Proteste der Studierenden auf der Pressekonferenz schon mal vergessen… Sie besteht auf den pos... Weiterlesen

  7. Presseerklärungen

    Das ist ein unwürdiges Schauspiel. Der Opel-Chef tourt durch Deutschland, empfängt Spitzenpolitiker als Bittsteller und gibt vage Garantien für einzelne Standorte ab. Gleichzeitig wird die Streichung ... Weiterlesen

  8. Presseerklärungen

    Die Hochschulrektoren sollen sich für die Interessen ihrer Studierenden einsetzen und nicht selbstherrlich Entscheidungen treffen. Der Protest der Studentinnen und Studenten ist nötig, längst überfäll... Weiterlesen

  9. Presseerklärungen

    Rüttgers geht mit seinem Vorstoß in die richtige Richtung, springt aber viel zu kurz. Die Uhr am Arbeitsmarkt tickt. Millionen droht Jobverlust und existenzieller Absturz. Wir brauchen jetzt schnell e... Weiterlesen

  10. Presseerklärungen

    Natürlich freut es DIE LINKE, dass nach elf Jahren Law-and-Order-Politik zumindest im Ton ein anderer Wind im Bundesinnenministerium zu wehen scheint. Allein mit dem Öffnen der Fenster und dem Hinausp... Weiterlesen