Wenn die Regierung wirklich eine Garantie für die Rente abgeben will, ist das gut. Es reicht aber nicht aus. Wir brauchen erstens eine Staatsgarantie für alle Leistungen der Sozialversicherungen. Die ...
Weiterlesen
Scholz' Versprechen sind lächerlich. Scholz allein kann überhaupt nichts versprechen. Er weiß ja gar nicht, ob er im nächsten Jahr noch im Amt ist. Und die Menschen wissen ja, wie wenig Wahlverspreche...
Weiterlesen
DIE LINKE tritt als neue Partei erstmalig zu den Europawahlen an. Da ist es wichtig, dass man nicht allein ist, sondern viele Freunde hat. Gemeinsam mit uns treten unsere Partner aus der Partei der Eu...
Weiterlesen
Es ist lächerlich, wenn die SPD jetzt Angst vor sozialen Unruhen schürt, die sie selbst heraufbeschworen hat. Angesichts der Ignoranz der Bundesregierung bleibt den Beschäftigten gar nichts anderes üb...
Weiterlesen
Statement als Video-Datei Meine Damen und Herren, die Medien interessieren sich heute in sehr starkem Maße für den Wahlkampf der SPD. Das ist das natürliche Thema. Es wird bei uns auch erwähnt werden....
Weiterlesen
Frauen werden in Führungspositionen oft benachteiligt. Das ist keine neue Erkenntnis und wenig überraschend. Warum hätte eigentlich ausgerechnet in den Führungsetagen die Gleichberechtigung der Geschl...
Weiterlesen
DIE LINKE und die Europäische Linke treten für ein soziales, ein demokratisches, ein Europa der friedlichen Konfliktlösungen und der ökologischen Vernunft ein. Deshalb stehen Linke in Europa für eine ...
Weiterlesen
Das ist eine höchstrichterliche Ohrfeige für den Bundesarbeitsminister. Die Abwrackprämie darf Hartz-IV-Beziehern nicht länger vorenthalten werden. Es kann nicht sein, dass ein Millionär einfach mal s...
Weiterlesen
Solche Ankündigungen aus dem Mund des SPD-Kanzlerkandidaten sind vollkommen unglaubwürdig. Im Wahlkampf 2002 schwor die SPD Stein und Bein, den Sozialstaat zu erhalten. Nach der Wahl brachte Kanzler S...
Weiterlesen
Es hat den Frauen in Deutschland nichts gebracht, dass eine Frau das Land regiert. Trotz rechtlicher Gleichstellung auf dem Papier, erhalten Frauen heute immer noch durchschnittlich 23 Prozent weniger...
Weiterlesen