Soziale Gerechtigkeit, Demokratie und Frieden - hier und in Europa
Heute hat DIE LINKE ihre Europawahlkampagne präsentiert. Aus diesem Anlass erklärt der Spitzenkandidat und Parteivorsitzende Lothar Bisky:
DIE LINKE tritt als neue Partei erstmalig zu den Europawahlen an. Da ist es wichtig, dass man nicht allein ist, sondern viele Freunde hat. Gemeinsam mit uns treten unsere Partner aus der Partei der Europäischen Linken zu dieser Wahl an. Sie kommen aus 23 Ländern und vertreten über 400.000 Mitglieder.
Was wir gemeinsam erreichen wollen ist ganz klar: Wir wollen eine starke linke Fraktion im Europäischen Parlament, um einen Politikwechsel zu erreichen. Als deutsche Linke werden wir unseren Beitrag dazu leisten. Unser Ziel sind 10 Prozent plus X.
In den nunmehr fast zwei Jahren des Bestehens meiner Partei haben wir klar Flagge gezeigt. Wo immer unsere Genossinnen und Genossen politisch aktiv waren - in den Kommunen, in den Ländern, im Bund oder eben in Europa - haben wir deutlich gemacht: Wo DIE LINKE drauf steht ist auch DIE LINKE drin. Das war so und das wird so bleiben.
Die hier vorgestellte Plakatkampagne unterstreicht, dass DIE LINKE auch in der derzeitigen Krise die Interessen der kleinen Leute vertritt und eine Politik macht, die mehr Mitsprache und Beteiligung einfordert. Wir stehen für eine Politik, die sich konsequent an den sozialen Interessen der Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger orientiert.
DIE LINKE kritisiert Politik und Verfasstheit der Europäischen Union. Die Große Koalition hat eine verfehlte Europapolitik zu Lasten der Mehrheit der deutschen Bevölkerung unterstützt. Wir wollen eine andere Politik. Das machen unsere Forderungen nach einer Millionärssteuer, einem europaweiten Mindestlohn, nach Vorfahrt für sichere Beschäftigung, Gleichberechtigung und für den Rückzug der deutschen Truppen aus Afghanistan deutlich.
Am 7. Juni, dem Tag der Europawahl, finden in mehreren Bundesländern auch Kommunalwahlen statt. DIE LINKE wird hier ihre konkreten kommunalpolitischen Forderungen und Vorschläge unterbreiten. Wir haben Zuspruch vor Ort, weil die Leute wissen: Wir setzen uns überall für soziale Gerechtigkeit, Demokratie und Frieden ein - hier und in Europa.