Es muss dringend etwas geschehen, sonst gerät eine ganze Generation aufs Abstellgleis. In den nächsten Jahren gehen diejenigen Jahrgänge in Rente, die in ihrem Erwerbsleben massiv von Arbeitslosigkeit...
Weiterlesen
Der erneute Anstieg der Sozialhilfe-Ausgaben zeigt den ruinösen Zustand des Sozialstaats. Die früher vorbildlichen deutschen Sozialversicherungen wurden durch politische Entscheidungen beschädigt. Das...
Weiterlesen
Der Protest der Opel-Beschäftigten ist gerecht. Es kann nicht sein, dass ein US-Konzern monatelang weltweit Menschen und Regierungen erpresst. Aber der Protest sollte sich nicht nur gegen GM sondern a...
Weiterlesen
Kurz vor der Wahl entdeckt die SPD ihr Herz für Rentnerinnen und Rentner. Nach elf Jahren Regierungsverantwortung mit Rentenabschlägen und Rentenkürzungen hat die SPD auch auf diesem Politikfeld ihre ...
Weiterlesen
Wieder müssen die obersten Richter des Bundessozialgerichts rechtswidrige Entscheidungen der Jobcenter zurücknehmen, die den Betroffenen das ihnen Zustehende verweigerten. Sogar Landessozialgerichte w...
Weiterlesen
Die Mindestlohn-Kommission ist eine Farce. Schon der Name ist irreführend. Lohndumping-Beirat wäre richtiger. Denn Lohndumpinganhänger haben die Mehrheit in dem Gremium. Wolfgang Franz singt seit Jahr...
Weiterlesen
Wenn Scholz den angekündigten Gesetzentwurf tatsächlich im Bundestag zur Abstimmung stellt, kann er mit den Stimmen der LINKEN rechnen. Vorausgesetzt die SPD gibt ihre Blockadehaltung auf, würde es im...
Weiterlesen
Hartz IV ist ein Armuts- und Ausgrenzungsgesetz und gehört abgeschafft. Die sofortige Aussetzung aller Sanktionen bei Hartz-IV-Bezug wäre ein erster Schritt in Richtung einer grundrechtskonformen Ausg...
Weiterlesen
Spätestens mit dem Bau der Mauer am 13. August 1961 endete der Versuch, demokratischen Sozialismus in einem Teil Deutschlands zu etablieren. Ein Sozialismus, vor dem Menschen flüchten, ein Sozialismus...
Weiterlesen
Die neuerlichen Scheingefechte zwischen SPD und CDU zeigen, die Regierung befindet sich im Wahlkampf. Schon in den vergangenen vier Jahren hat diese Regierung wenig zustande gebracht, bis zur Wahl wir...
Weiterlesen