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  1. Presseerklärungen

    Mit seiner Weigerung, auf zukünftige Wahlaufrufe gegen die SPD zu verzichten, hat Clement wieder einmal bewiesen, dass ihm sein eigenes Ego wichtiger als die Partei ist. Eine Interpretation des Kompro... Weiterlesen

  2. Presseerklärungen

    Wir wollen nicht Umfragen gewinnen, sondern Wahlen. Noch ist alles offen. Es gibt eine reale Chance für wirkliche Veränderung in Bayern. Wenn es DIE LINKE in den Landtag schafft, bekommt die CSU endli... Weiterlesen

  3. Presseerklärungen

    Die jüngste Umfrage zeigt noch einmal, DIE LINKE hat eine realistische Chance auf einen Einzug in den Landtag, ist aber noch nicht drin. Deshalb sind die aktuellen Zahlen für uns Ansporn. Wir werden d... Weiterlesen

  4. Presseerklärungen

    Die Intervalle zwischen den Ausfällen des Herrn Sarrazin werden immer kürzer. Offenbar ist dem Berliner Finanzsenator diesmal der rasche Wetterumschwung nicht bekommen. Gegen steigende Energiepreise e... Weiterlesen

  5. Presseerklärungen

    Extreme Unzulänglichkeiten bescheinigt der Bundesrechnungshof der Bundesregierung bei der Umsetzung von Hartz IV durch die Jobcenter und kommunalen Träger: Bei zwei Dritteln der geprüften Ein-Euro-Job... Weiterlesen

  6. Presseerklärungen

    Der Bund spart auf Kosten der Kinder. Das ist ein Skandal. Der Bund muss die entstandenen finanziellen Spielräume nutzen, um Familien mit Kindern sofort und deutlich zu entlasten. Ich fordere die Bund... Weiterlesen

  7. Presseerklärungen

    Der Einzug der LINKEN in Landtag entwickelt sich zur entscheidenden Frage im Bayernwahlkampf. Seit Monaten sehen uns die Umfragen stabil im Landtag. Die Menschen in Bayern wollen eine soziale Wende. D... Weiterlesen

  8. Presseerklärungen

    Pendler fragen nicht nach dem Parteibuch derjenigen, die etwas für ihre Entlastung tun. Mein Eindruck ist: Es gibt im Bundestag längst eine Mehrheit für die Wiedereinführung der alten Pendlerpauschale... Weiterlesen

  9. Presseerklärungen

    Nach der Sommerpause wird im Bundestag ein Antrag der LINKEN zur Abstimmung stehen, der eine Erhöhung des Hartz-IV-Regelsatzes beinhaltet. DIE LINKE fordert seit langem eine Erhöhung auf mindestens 43... Weiterlesen

  10. Presseerklärungen

    Nachdem das Verfassungsgericht die bisherige Umsetzung von Hartz IV im Rahmen der Arbeitsgemeinschaften für verfassungswidrig erklärt hatte, konnten sich die politisch Verantwortlichen bisher auf kein... Weiterlesen