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  1. Presseerklärungen

    Die Wahrheit kommt tröpfchenweise ans Licht. Jetzt sollen auch die Rentnerinnen und Rentner für die Lasten der Krise zur Kasse gebeten werden, die sie nicht verursacht haben. Jede Rentennullrunde ist ... Weiterlesen

  2. Presseerklärungen

    Diese Zahlen müssen alarmieren. Sogar im Mini-Aufschwung war jeder Zehnte auf Grundsicherung angewiesen, und die Zahl der auf Grundsicherung angewiesenen Menschen ist kaum gesunken. Die Sozialpolitik ... Weiterlesen

  3. Presseerklärungen

    Rösler steht für eine unsoziale Gesundheitspolitik. Die Kopfpauschale ist eine Kriegserklärung an die Versicherten. Sie zahlen mehr und bekommen weniger Leistung. Richtig ist, dass Gesundheit nicht bi... Weiterlesen

  4. Presseerklärungen

    Die Bundesregierung wäre gut beraten gewesen, den Gesetzesentwurf zurückzuziehen. Im Koalitionsvertrag war noch die Aussetzung der so genannten Internetsperren vereinbart worden. Jetzt übernimmt Bunde... Weiterlesen

  5. Presseerklärungen

    Das GM-Konzept klingt nach Manchester-Kapitalismus pur. Da werden Kapazitäten weggeschrumpft, anstatt über Zukunftskonzepte nachzudenken. Bund und Länder müssen jetzt die Gangart gegenüber GM verschär... Weiterlesen

  6. Presseerklärungen

    Das ist ein unwürdiges Schauspiel. Der Opel-Chef tourt durch Deutschland, empfängt Spitzenpolitiker als Bittsteller und gibt vage Garantien für einzelne Standorte ab. Gleichzeitig wird die Streichung ... Weiterlesen

  7. Presseerklärungen

    Rüttgers geht mit seinem Vorstoß in die richtige Richtung, springt aber viel zu kurz. Die Uhr am Arbeitsmarkt tickt. Millionen droht Jobverlust und existenzieller Absturz. Wir brauchen jetzt schnell e... Weiterlesen

  8. Presseerklärungen

    Geschichtsrevisionismus verträgt sich nicht mit Versöhnung. Frau Steinbach hat sich historisch disqualifiziert, als sie es ablehnte die Oder-Neiße-Grenze anzuerkennen. Angesichts der historischen Bezi... Weiterlesen

  9. Presseerklärungen

    Jetzt ist es amtlich, dass die Krise auch auf die Rente durchschlägt. Es kommt eine Serie von Nullrunden und Ministeigerungen. Die prognostizierten Bruttorenten liegen im Vergleich zum Rentenversicher... Weiterlesen

  10. Presseerklärungen

    Jetzt schlagen die unsozialen Fehlkonstruktionen der letzten Gesundheitsreform voll durch. Zusatzbeiträge sind kleine Kopfpauschalen und der Einstieg in den Ausstieg aus der solidarischen Krankenversi... Weiterlesen