Diese Kumpanei mit der Autoindustrie macht mich fassungslos. Das ist Lobbyismus pur, der an Dreistigkeit kaum noch zu überbieten ist. Eine Diesel-Nachrüstung auf Staatskosten und damit auf Kosten der ...
Weiterlesen
Wir, die Bündnisse "Aufstehen gegen Rassismus" und "Berliner Bündnis gegen Rechts", mobilisieren gemeinsam gegen den rassistischen Aufmarsch durch Kreuzberg am 17. Februar 2018. Leyla Bilge, AfD-Mitgl...
Weiterlesen
Vor 400 Besuchern übten der Fraktionsvorsitzende Dietmar Bartsch, die stellvertretende Parteivorsitzende Janine Wissler, der bayrische Landessprecher Ates Gürpinar und der Passauer Kreisvorsitzende Jo...
Weiterlesen
Heute Morgen gab es in der Türkei erneut eine Verhaftungswelle gegen zahlreiche Politikerinnen und Politiker: darunter die Vorsitzenden der Grün-Linken Partei in der Türkei, Naci Sönmez und Eylem Tunc...
Weiterlesen
Die Bundesregierung hat über Jahre Familien reicher gerechnet, als sie tatsächlich sind. Auch die neue GroKo wird die alte bleiben und mit ihrer Politik der Vermögenden für Vermögende soziale Missstän...
Weiterlesen
Die SPD-Spitze steht zwischen Angela Merkel und vielen ihrer eigenen Mitglieder. Ganz offensichtlich haben sich Andrea Nahles und Martin Schulz für eine weitere Staffel in der Rolle der Juniorpartneri...
Weiterlesen
Im Wahlkampf hat die SPD wiederholt versucht, sich als Kraft für Abrüstung und Frieden zu präsentieren. Der Koalitionsvertrag bedeutet nun das Gegenteil. Mit PESCO, der EU-Militärunion, treibt die Gro...
Weiterlesen
Die Streiks der Beschäftigten in der Metall- und Elektroindustrie haben das Zukunftsthema Arbeitszeitverkürzung in den Mittelpunkt einer öffentlichen Debatte gerückt. Das ist ein Signal an die gesamte...
Weiterlesen
Soziale Selektion in der Schule ist ein Armutszeugnis für ein reiches Land. Trotz leichten Verbesserungen fördert die Schule nicht alle Kinder gleichermaßen und erst recht nicht jene besonders stark, ...
Weiterlesen
Dass der NOFV in beiden Fällen die rassistischen und antisemitischen Vorkommnisse nicht bemerkt haben will, können wir kaum glauben. Vielmehr haben wir den Eindruck, dass das kein Zufall ist und der N...
Weiterlesen