„Ebenfalls ein schlechter Witz ist es, dass die privaten Autofahrer in Essen selbst von dieser ungenügenden Maßnahme nichts haben, obwohl Essen zu den ,lead cities‘ gegen Luftverschmutzung gehört“, so...
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Im Vordergrund stand die Debatte zum Entwurf des Europawahlprogramms und zur Frage der Aufstellung eines Spitzenkandidaten. Zunächst berichteten die Parteien über die politische Situation in ihren Län...
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Die Aufgaben des Leipziger Parteitages gemäß der Satzung einen neuen Vorstand zu wählen, die aktuelle Grundausrichtung der Partei zu beraten und mit einem Leitantrag zu beschließen sowie Rechenschaft ...
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Hierzu erklärt Carmen Hornung-Jahn, sozialpolitische Sprecherin der Ratsfraktion DIE LINKE. Duisburg: „In den letzten Wochen wurde sehr viel über die Bezüge der ehemaligen Geschäftsführerin der Werkst...
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Anfang September ist sie gestartet, die neue Sammlungsbewegung Aufstehen . Der Versuch, politische Kräfte links der Mitte neu zu bündeln, lässt sich wahlweise als Kampfansage an DIE LINKE oder als Bün...
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„Im Mittelmeer findet eine humanitäre Katastrophe statt“, so die Fraktionsvorsitzende Gabriele Giesecke. „In diesem Jahr ertranken dort bereits mehr als 1.500 Geflüchtete, darunter allein mehr als 100...
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In vielen Städten explodieren die Mieten. Für viele Menschen ist Wohnen nicht mehr bezahlbar. Wer kein hohes Einkommen hat, zieht bei der Wohnungssuche den Kürzeren oder wird gezwungen, sein Zuhause z...
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„In der Verwaltungsliste wurden soziale Kriterien nur zu 30 % berücksichtigt. Das ist viel zu wenig!, meint Dr. Carolin Butterwegge, jugendpolitische Sprecherin der Linksfraktion. „Im Vorschlag der LI...
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Das Verwaltungsgericht Wiesbaden hatte entschieden, dass die Stadt Frankfurt konkrete Fristen vorlegen muss, bis wann ihre Pläne für eine bessere Luftqualität umgesetzt sind. Die Maßnahmen müssen geei...
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