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Europäische Linke

Ein Wochenende in Brüssel mit der Europäischen Linken

Am Wochenende traf sich die Partei der Europäischen Linken zu ihrer jährlichen Generalversammlung sowie der Sitzung des Vorstands und des Rats der Vorsitzenden

Im Vordergrund stand die Debatte zum Entwurf des Europawahlprogramms und zur Frage der Aufstellung eines Spitzenkandidaten.

Zunächst berichteten die Parteien über die politische Situation in ihren Ländern, etwa die Izquierda Unida aus Spanien, die Kommunistische Partei Frankreichs, die Arbeiterpartei 2006 aus Ungarn oder die Linke Allianz aus Finnland. Allen gemeinsam war die Sorge um das Erstarken der Rechten in Europa sowie der Wunsch, beharrlich für ein soziales und solidarisches Europa einzutreten.

Alle Teilnehmenden waren sich einig, dass die Wahlen zum Europäischen Parlament die politische Landschaft gravierend und unvorhersehbar verändern werden. Der Gefahr der erstarkenden rechten und neoliberalen Kräfte muss eine geeinte Linke entgegenstehen. Mit einer gemeinsamen europäischen Strategie, mit Bündnissen und einer Öffnung zu allen linken, progressiven Kräften muss die wachsende Gefahr von Fremdenhass und Übermacht der Marktlogik bekämpft werden. Der Entwurf des Wahlprogramms wurde als gute Grundlage gesehen, der im Januar als gemeinsame Strategie der EL vorgestellt werden soll.

Auch wurde die Idee, einen oder mehrere SpitzenkandidatInnen aufzustellen, bestätigt. Die Nominierung wird ebenso im Januar erfolgen.

In der Auswertung der diesjährigen Veranstaltungen der EL wurde insbesondere auf die alljährliche Sommeruniversitität eingegangen, die dieses Jahr in Wien stattfand. Sie rief zu einem "Dialog für Fortschritt in Europa" auf und versammelte etwa 300 Teilnehmende aus ganz Europa. Im Geiste der Stärkung und Verbreiterung der Linken wurde über das "Europäische Forum" informiert, das vom 9. bis 11. November 2018 in Bilbao stattfinden wird. Der nächste Kongress der EL wird Ende 2019 stattfinden.

Die griechische SYRIZA zog eine Bilanz ihrer Regierungszeit, informierte umfassend über ihre weiteren Pläne nach dem Ende der Memoranden seit 20. August 2018 und stellte sich den Fragen der Anwesenden.

Die Generalversammlung beschloss, Left Unity aus Großbritannien als Mitgliedspartei aufzunehmen, während die Democratic Left aus Schottland und die marxistische linke aus Deutschland neue Partnerinnen der EL wurden.

Die Teilnehmenden äußerte sich positiv zu dem Aufruf von Bernie Sanders vom 13. September im britischen Guardian zur Bildung einer internationalen progressiven Front. Die Europäische Linke ist dazu bereit, mit den verschiedenen linken Kräften Nordamerikas zusammen zu arbeiten. In einem ersten Austausch sollen Analysen geteilt und beraten werden, welche Form die Kooperation annehmen kann.

Die EL drückte wiederholt ihre Solidarität mit dem derzeit inhaftierten brasilianischen Ex-Präsidenten Lula aus, dem Gregor Gysi demnächst einen Besuch abstatten wird. Eine Solidaritätserklärung wurde veröffentlicht.

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