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  1. Presseerklärungen

    „Die Schulen gehören zu den praktisch unvermeidbaren Orten, an denen auch in der Corona-Krise viele Menschen zusammenkommen müssen. Mit antiviralen Luftfiltern, Zu- und Abluftanlagen und Schnelltests ... Weiterlesen

  2. Presseerklärungen

    „Ein möglicher Weg um jetzt schnell mehr Pflegekräfte zu finden, ist Menschen mit Pflegeausbildung eine Rückkehrprämie zu zahlen. Die Arbeitsbedingungen in der Pflege haben nämlich dazu geführt, dass ... Weiterlesen

  3. Presseerklärungen

    "Heute hat das Bundesamt für Statistik Zahlen dazu veröffentlicht, wie viele Menschen noch Weihnachtsgeld bekommen. Und es kam wieder einmal heraus: es sind viel zu wenige. Sinkende Tarifbindung ist e... Weiterlesen

  4. Presseerklärungen

    „Das System der Fallpauschalen muss durch eine bedarfsgerechte Finanzierung der Krankenhäuser ersetzt werden. Die Studie der Hans-Böckler-Stiftung belegt, dass das System der Fallpauschalen auf ganzer... Weiterlesen

  5. Presseerklärungen

    „Für diese Bundesregierung ist staatliche Entwicklungspolitik Wirtschafts- oder Außenpolitik mit anderen Mitteln. Wenn in politischen oder militärischen Konflikten nur mit den eigenen Verbündeten koop... Weiterlesen

  6. Presseerklärungen

    "Die Bundeswehr ist heute auf einem grundlegend falschen Kurs. Vor 65 Jahren im Rahmen der umstrittenen Wiederbewaffnung zur Landesverteidigung gegründet, stehen Bundeswehr-Soldatinnen und Soldaten he... Weiterlesen

  7. Presseerklärungen

    „Der Konjunktureinbruch bedroht Existenzen. Dass er geringer ausfällt als erwartet, kann die vielen Menschen in besonders hart getroffenen Branchen wie Tourismus, Gastronomie und Veranstaltungswirtsch... Weiterlesen

  8. Presseerklärungen

    „Ich freue mich, dass der Landtag Baden-Württemberg schon heute, zwei Tage nach Verkündung des Urteils des Landesverfassungsgerichtes, über die notwendige Änderung des Landtagswahlgesetzes berät. Eile... Weiterlesen

  9. Presseerklärungen

    Dass die Verjährungsfristen im Cum-Ex-Fall verlängert werden ist richtig; dass es notwendig ist, eigentlich peinlich. Spätestens seit 2002 war der Cum-Ex-Skandal im Bundesfinanzministerium bekannt. Je... Weiterlesen

  10. Presseerklärungen

    Ich begrüße, dass jetzt ein erster Aufschlag zur Impfstrategie vorliegt. Ich hätte mir gewünscht, dass auch Sozialverbände und Gewerkschaften bei der Erarbeitung einbezogen worden wären. Dieser Vorsch... Weiterlesen