Guten Tag, ich möchte direkt daran anknüpfen und vielleicht noch eines betonen: In Bayern hat sich jetzt auch bei den Kommunalwahlen gezeigt, dass wir auch in mittleren Städten, die durch ein sehr sta...
Weiterlesen
Meine Damen und Herren, ich möchte als erstes natürlich über die Kommunalwahlen in Bayern reden. Sie sehen, es gelingt uns auch, in die bayrischen Kommunalparlamente einzuziehen, das konnten auch die ...
Weiterlesen
Es ist völlig inakzeptabel, dass der Innenminister den Verfassungsschutz zum Zwecke der politischen Auseinandersetzung instrumentalisiert. Anscheinend hat es der Union nach den Wahlsiegen der LINKEN b...
Weiterlesen
Jung sollte ehrlich sein: Frieden kann nicht mit militärischen Mitteln geschaffen werden. Und er sollte den Menschen sagen, dass auch ISAF Teil des US-geführten Anti-Terrorkrieges ist. Dies wurde unlä...
Weiterlesen
Nicht die Große Koalition sondern die ungewöhnlich milde Witterung hat im Februar den Arbeitmarkt unterstützt. Statt des saisonüblichen Anstiegs ist die Zahl der Arbeitslosen im Februar leicht zurückg...
Weiterlesen
Die Einigung der Koalition zum Betreuungsgeld richtet sich letztendlich gegen die Kinder. Ungeachtet aller Studien, die frühkindliche Bildung und Betreuung als förderlich für die kindliche Entwicklung...
Weiterlesen
Wenn ein Unternehmen wie BMW trotz Rekordgewinnen von 3,7 Milliarden Euro mehrere tausend Arbeitsplätze streichen will, dann ist das das beste Beispiel von kurzfristiger Gewinnsucht. Betriebspolitik f...
Weiterlesen
Einerseits hat das Bundesverfassungsgericht mit der Schaffung eines Grundrechts auf "Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme" den vom Bundesinnenminister gepl...
Weiterlesen
In Hamburg stehen die Zeichen auf schwarz-grün, auch wenn sich einige wenige Mitglieder der GAL noch gegen diese Koalitionsoption sträuben. Tatsächlich wäre eine Koalition aus CDU und Grünen in Hambur...
Weiterlesen
Meine Damen und Herren! Das ist der vierte Wahlerfolg im Westen. Das ist außerordentlich bedeutend für die weitere Entwicklung der Partei DIE LINKE. Wir sind jetzt in Fraktionsstärke in zehn Landtagen...
Weiterlesen