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Jan Korte

Schulterschluss wäre nur konsequent

Zu den schwarz-grünen Farbenspielen in Hamburg erklärt das Mitglied des Parteivorstandes Jan Korte (MdB):

In Hamburg stehen die Zeichen auf schwarz-grün, auch wenn sich einige wenige Mitglieder der GAL noch gegen diese Koalitionsoption sträuben. Tatsächlich wäre eine Koalition aus CDU und Grünen in Hamburg ein logischer Schluss, weil Ole von Beust nach der abermaligen Wahlniederlage der FDP nur mit den Grünen das bürgerliche Lager schließen könnte. Die Grünen, einst eine Friedenspartei, haben Soldaten nach Afghanistan und in den Balkan geschickt und Deutschland zur Kriegspartei gemacht. Sie haben Hartz IV und die Agenda 2010 mitzuverantworten. Eine linke Kraft ist die Partei lange nicht mehr, sondern nur noch eine grün lackierte FDP. Kleinere Differenzen zwischen Union und Grünen sollten daher schnell auszuräumen sein.

Auf kommunaler Ebene – zum Beispiel in Frankfurt oder Essen – steht schwarz-grün für eine neoliberale Wirtschaftspolitik und für die Privatisierung öffentlicher Einrichtungen. Kommt schwarz-grün in Hamburg zu Stande, wäre das der Höhepunkt der seit Jahren zu beobachtenden Grünen Wanderung von links nach rechts ins bürgerliche Lager.

Die schwarz-grüne Koalition in Hamburg wäre dann auch ein ehrliches Signal an die Wählerinnen und Wähler, die eine linke Partei wählen wollen und von den Grünen aufs Glatteis geführt werden. Für Mitglieder und Sympathisanten der Grünen, deren Herz noch links schlägt, ist jedoch nicht alle Hoffnung verloren. Denn DIE LINKE bietet für diese Menschen das richtige Umfeld und das richtige Programm. Ich sage schon jetzt: „Herzlich willkommen.“



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