Rösler begründet die neuerlichen Privilegien für die Großindustrie mit dem Totschlagargument des Erhalts von Arbeitsplätzen. Wo war der Wirtschaftsminister, als durch die planlose Energiepolitik der B...
Weiterlesen
Caren Lay weiter: "Die Energiekonzerne lassen sich die Energiewende versilbern. Die Stromkunden müssen blechen. Denn die Zugeständnisse der Bundesregierung gehen in die Milliarden und sie werden auf d...
Weiterlesen
Katja Kipping, Bundestagsabgeordnete und Parteivorsitzende der LINKEN. Kipping hielt die Abschlussrede [...] Studiengebühren ist eines zu viel", sagte die Parteivorsitzende an SPD und Grüne gewandt, die die Gebühren...
Weiterlesen
Die Energiewende muss voran kommen, aber sie muss sozial gestaltet werden. Die Kosten des ökologischen Umbaus dürfen nicht einseitig den privaten Stromkunden und kleinen Unternehmen aufgebrummt werden...
Weiterlesen
Mein Büro ist in den letzten 2 Wochen mehr als zehnmal Ziel von rechten Angriffen geworden. Diese reichen vom Anbringen von Aufklebern von "Autonome Nationalisten Hoyerswerda" und "Freies Netz" über d...
Weiterlesen
Im Mittelpunkt der Bundesfrauenkonferenz standen die inhaltliche und organisatorische Vorbereitung des Bundeswahlkampfes 2013 und Strategien zur verstärkten Gewinnung von Wählerinnen. Rund 100 Frauen ...
Weiterlesen
Israel strebt zur Sicherung seiner militärischen Überlegenheit ein Mitspracherecht bei deutschen Waffenlieferungen in die Region an. Ich stelle an dieser Stelle die Frage: Räumt Deutschland auch Saudi...
Weiterlesen
Vor drei Jahren ist Guido Westerwelle noch großspurig mit Abrüstungsversprechen angetreten. Jetzt hat das Kabinett offensichtlich beschlossen, neue amerikanische Atombomben auf deutschem Boden zu stat...
Weiterlesen
Merkel, Altmaier und Co. reden von bezahlbarer Energie und tun doch alles dafür, dass Strompreise immer weiter steigen. Dabei haben diese sich in den letzten 10 Jahren ohnehin bereits fast verdoppelt....
Weiterlesen
Jetzt ist aber mal genug: Die Bundesregierung denkt sich immer neue Geschenke an die Großindustrie und die Energiekonzerne zu Lasten der Stromkunden aus und schiebt die Schuld für steigende Energiepre...
Weiterlesen