Täglich Nazischmierereien am Bürgerbüro der LINKEN in Hoyerswerda
Zu den vermehrten Übergriffen auf ihr Bürgerbüro in Hoyerswerda erklärt die Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Parteivorsitzende der LINKEN, Caren Lay:
Mein Büro ist in den letzten 2 Wochen mehr als zehnmal Ziel von rechten Angriffen geworden. Diese reichen vom Anbringen von Aufklebern von "Autonome Nationalisten Hoyerswerda" und "Freies Netz" über das Besprühen des Briefkastens bis hin zu Hakenkreuz-Schmierereien auf den Fensterscheiben.
Unter diesem Gesichtspunkt ist es unbegreiflich, dass der Überfall vom 2. Mai dieses Jahres auf mein Büro verharmlost wird. Während einer Beratung mit einer örtlichen Initiative wurde am hellichten Tage von Jugendlichen mein Wahlkreisbüro angegriffen und der Hitlergruß gezeigt. Dieser Vorfall wurde und wird von den zuständigen Polizeibehörden als nicht rechtsmotiviert eingestuft. Diese auch in der Presse verlautbarten Äußerungen, die einen politischen Hintergrund ausschließen, sind indiskutabel. Die Behörden dürfen bei ihrer Beurteilung dieser und ähnlicher Zwischenfälle auf dem rechten Auge nicht blind sein.
Auch diese Vorkommnisse mahnen uns weiter: keinen Fußbreit den Faschisten. Wir werden uns in unserer politischen Arbeit vor Ort nicht einschüchtern lassen.