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  1. Presseerklärungen

    Die Krise der Windkraft ist ganz maßgeblich das Werk der CDU und ihres Energieministers Altmaier. Dass der Ausbau der Windkraft zu einer Zeit einen historischen Tiefstand erreicht, in der der schnelle... Weiterlesen

  2. Presseerklärungen

    Das bestätigt die schlimmsten Befürchtungen: Das Kommando Spezialkräfte ist ein Schwerpunkt extrem rechter Umtriebe bei der Bundeswehr. Keine Bundeswehreinheit hat größere Probleme mit Rechtsextremism... Weiterlesen

  3. Sonstiges

    Es gäbe kaum kommunale Einrichtungen die so stark von den Bürgerinnen und Bürgern gewünscht seien, wie öffentliche Schwimmbäder. Dies habe sich im Regionalverband sehr deutlich gezeigt, als die Bürger... Weiterlesen

  4. Presseerklärungen

    Am 27. Januar 1945 befreite die Rote Armee der Sowjetunion das Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz. Seitdem ist Auschwitz ein Symbol dafür, wohin Rassismus, Hass, Antisemitismus und faschi... Weiterlesen

  5. Presseerklärungen

    Ich erwarte von den Besuchen von Angela Merkel bei Staatspräsident Erdogan überhaupt nichts mehr. Es wird weder substanzielle Fortschritte für die Demokratie und die Menschenrechte in der Türkei geben... Weiterlesen

  6. Presseerklärungen

    Die Legalisierung der Glücksspiel-Abzocke im Internet ist eine Kapitulation vor Kriminellen. Statt die geltenden Gesetze gegen Glücksspiel im Internet wirksam durchzusetzen, wird das Geschäft der ille... Weiterlesen

  7. Presseerklärungen

    Dass Menschen ohne Abschluss zunehmend im Niedriglohnsektor landen, ist ein Skandal, der das arbeitspolitische Versagen dieser Regierung deutlich macht. Die GroKo hat über Jahre zugesehen, wie Taftbin... Weiterlesen

  8. Presseerklärungen

    Die Legalisierung der Glücksspiel-Abzocke im Internet ist eine Kapitulation vor Kriminellen. Statt die geltenden Gesetze gegen Glücksspiel im Internet wirksam durchzusetzen, wird das Geschäft der ille... Weiterlesen

  9. Presseerklärungen

    Die Bundesregierung hat den Kritikerinnen und Kritikern des Ausstiegsplans immer vorgehalten, dass es nun mal einen Kompromiss gebe, an den sich jetzt alle halten müssen. Bei der Umsetzung wird deutli... Weiterlesen

  10. Sonstiges

    Das Treffen in Davos steht symptomatisch für eine Wirtschaftsordnung, die einfach nicht mehr funktioniert. Hier kommen genau die Eliten zusammen, die bereits seit Jahren beweisen, dass sie auf drängen... Weiterlesen