Rechtsextremismus in der Bundeswehr
Zu den Fällen von Rechtsextremismus beim Kommando Spezialkräfte (KSK) erklärt Tobias Pflüger, Stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE und Verteidigungspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag:
Das bestätigt die schlimmsten Befürchtungen: Das Kommando Spezialkräfte ist ein Schwerpunkt extrem rechter Umtriebe bei der Bundeswehr. Keine Bundeswehreinheit hat größere Probleme mit Rechtsextremismus als das KSK.
Offensichtlich hat die Häufung rechtsextremer Vorfälle beim KSK auch etwas mit dem speziellen Charakter dieser Truppe ("Eliteeinheit", "harte Truppe") zu tun. Dem muss sich das Verteidigungsministerium stellen.
Es ist alarmierend, wenn der Anteil der Rechtsextremisten in der Elitetruppe fünf Mal so hoch ist wie in der gesamten Bundeswehr. Das zeigt: Das Bundesverteidigungsministerium muss jetzt das Auswahlverfahren beim KSK auf den Prüfstand stellen. Extreme Rechte dürfen beim KSK keine Chance haben.
Außerdem muss aufgeklärt werden, welche neonazistischen Netzwerke es in der Bundeswehr gibt. Bei einem solchen Umfang kann man nicht mehr von Einzelfällen sprechen. Das Verteidigungsministerium muss jetzt einen schriftlichen Bericht zu den rechtsextremen und neonazistischen Vorfällen beim KSK und bei der Bundeswehr insgesamt vorlegen.