Beckstein kann entweder nicht lesen, oder er ist ein vorsätzlicher Lügner. Oskar Lafontaine und DIE LINKE fordern eine breite Beteiligung der Mitarbeiter am Unternehmenseigentum. Das ist angesichts wa...
Weiterlesen
Die Zahlen zeigen, ein Politikwechsel in Bayern ist möglich. Wir können den Sprung in den Bayerischen Landtag schaffen, sind aber noch nicht drin. Unsere größte Hürde ist das undemokratische bayerisch...
Weiterlesen
Man könnte meinen, Erwin Huber und seine CSU wären nicht an der Bundesregierung beteiligt. Statt auf Hilfe vom Bundesverfassungsgericht zu hoffen, sollte sie lieber politisch handeln. Denn Gesetze wer...
Weiterlesen
Wir wollen keine Umfragen gewinnen, sondern Wahlen. Die Zahlen zeigen erneut, dass es einen Politikwechsel in Bayern nur gibt, wenn DIE LINKE in den Landtag einzieht. Nur so erhält die CSU den Denkzet...
Weiterlesen
Die Rente geht alle an, weil alle alt werden wollen. In der Rente zählt deshalb vor allem eins: Glaubwürdigkeit. Diese haben die Grünen verspielt. Sie tragen eine wesentliche Verantwortung für die dro...
Weiterlesen
Das Hauptproblem an Hartz IV ist das Gesetz selbst. Es drückt Millionen Menschen in Armut. Und es macht den Arbeitsmarkt kaputt, weil die Leute dazu gezwungen werden, zu jedem Hungerlohn zu arbeiten. ...
Weiterlesen
Erwin Huber ist ein unbelehrbarer Demagoge und kalter Krieger. Seine Ausfälle sind mittlerweile nicht nur peinlich, sondern demokratiefeindlich. Wer Wählerinnen und Wähler beschimpft, weil sie von ihr...
Weiterlesen
Vor 69 Jahren wurde von deutschem Boden aus der 2. Weltkrieg entfesselt. Heute gedenkt die europäische Friedensbewegung den Millionen Opfern dieses Krieges und den Opfern aller nachfolgenden Kriege un...
Weiterlesen
Mit dem Urteil des Bundesverwaltungsgericht vom, durch welches die Rechtsauffassung geteilt wird, dass ein Nachzug von ausländischen Kindern nach dem Aufenthaltsgesetz unzulässig ist, soweit grundsätz...
Weiterlesen
Während sich die Grünen in populistischen Forderungen nach der Aufnahme des Datenschutzes ins Grundgesetz ergehen, offenbart sich, dass die Ausführungen der von ihnen beschlossenen Hartz-IV-Gesetze ek...
Weiterlesen