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Rösler pfeift auf bezahlbare Strompreise
Rösler begründet die neuerlichen Privilegien für die Großindustrie mit dem Totschlagargument des Erhalts von Arbeitsplätzen. Wo war der Wirtschaftsminister, als durch die planlose Energiepolitik der B... Weiterlesen
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Bundesregierung macht sich zum Hampelmann der Stromkonzerne
Caren Lay weiter: "Die Energiekonzerne lassen sich die Energiewende versilbern. Die Stromkunden müssen blechen. Denn die Zugeständnisse der Bundesregierung gehen in die Milliarden und sie werden auf d... Weiterlesen
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Studiengebühren müssen sofort abgeschafft werden
Katja Kipping, Bundestagsabgeordnete und Parteivorsitzende der LINKEN. Kipping hielt die Abschlussrede [...] Studiengebühren ist eines zu viel", sagte die Parteivorsitzende an SPD und Grüne gewandt, die die Gebühren... Weiterlesen
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Energiewende sozial gerecht voran bringen
Die Energiewende muss voran kommen, aber sie muss sozial gestaltet werden. Die Kosten des ökologischen Umbaus dürfen nicht einseitig den privaten Stromkunden und kleinen Unternehmen aufgebrummt werden... Weiterlesen
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Täglich Nazischmierereien am Bürgerbüro der LINKEN in Hoyerswerda
Mein Büro ist in den letzten 2 Wochen mehr als zehnmal Ziel von rechten Angriffen geworden. Diese reichen vom Anbringen von Aufklebern von "Autonome Nationalisten Hoyerswerda" und "Freies Netz" über d... Weiterlesen
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Bundesfrauenkonferenz: Für Frieden und Umverteilung von Arbeit, Zeit und Einkommen
Im Mittelpunkt der Bundesfrauenkonferenz standen die inhaltliche und organisatorische Vorbereitung des Bundeswahlkampfes 2013 und Strategien zur verstärkten Gewinnung von Wählerinnen. Rund 100 Frauen ... Weiterlesen
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Keine Waffenverkäufe - nirgendwohin
Israel strebt zur Sicherung seiner militärischen Überlegenheit ein Mitspracherecht bei deutschen Waffenlieferungen in die Region an. Ich stelle an dieser Stelle die Frage: Räumt Deutschland auch Saudi... Weiterlesen
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Abrüstungsversager Westerwelle - Deutschland braucht keine Atomwaffen!
Vor drei Jahren ist Guido Westerwelle noch großspurig mit Abrüstungsversprechen angetreten. Jetzt hat das Kabinett offensichtlich beschlossen, neue amerikanische Atombomben auf deutschem Boden zu stat... Weiterlesen
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Strompreise einfrieren, Stromsperren verbieten
Merkel, Altmaier und Co. reden von bezahlbarer Energie und tun doch alles dafür, dass Strompreise immer weiter steigen. Dabei haben diese sich in den letzten 10 Jahren ohnehin bereits fast verdoppelt.... Weiterlesen
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Altmaiers Besorgnis um steigende Energiepreise sind blanke Heuchelei
Jetzt ist aber mal genug: Die Bundesregierung denkt sich immer neue Geschenke an die Großindustrie und die Energiekonzerne zu Lasten der Stromkunden aus und schiebt die Schuld für steigende Energiepre... Weiterlesen
