Kommunaldatenbank

In der Kommunaldatenbank sind Anträge und Anfragen von Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern der LINKEN aus dem gesamten Bundesgebiet einsehbar. Die Datenbank soll Anregung und Hilfestellung für die eigene Arbeit vor Ort geben. Zusendungen für die Kommunaldatenbank bitte an kommunaldatenbank@die-linke.de. 

  • | Niedersachsen - Celle

    Solidaritätserklärung für Demokratie, Menschenrechte und Meinungsfreiheit in der Türkei

    Wir dokumentieren eine Solidaritätserklärung für Demokratie, Menschenrechte und Meinungsfreiheit in der Türkei des Rates Celle, die auf Initiative der Linken dort so beschlossen wurde.

    Schlagwörter: Demokratie, Frieden, Interkulturelles, Niedersachsen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • | Hessen - Frankfurt

    Beim Essen über den Tellerrand schauen

    Das Essensangebot bei kommunalen Veranstaltungen wird der Diversität ihrer Gäste oft nicht gerecht. Beispielsweise fehlen vollwertige vegane Speisen und Hinweise für Personen, die aufgrund ihrer Unverträglichkeiten, ethischen Überzeugungen oder Religion auf bestimmte Inhaltsstoffe verzichten möchten. Der Antrag gibt Anregungen, was zu ändern ist.

    Schlagwörter: Gesundheit, Interkulturelles, Landwirtschaft, Migration, Hessen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • | NRW - Duisburg

    Entwicklung der Tierpopulation

    Es soll ein Sachstandsbericht zur Entwicklung der Tierpopulationen im städtischen Raum, besonders in Hinblick auf seltene und bedrohte Arten, erstellt werden.

    Schlagwörter: Landwirtschaft, Stadtentwicklung, Tierschutz, Umwelt und Naturschutz, NRW

    Dokumente und weitere Informationen:

  • | Sachsen - Reichenbach

    Brachenkonzept

    Unter Brachen werden Flächen verstanden (mit und ohne aufstehenden Gebäuden), die sich auf städtischem Gebiet befinden und vormals industriell, gewerblich, verkehrstechnisch, zu Wohnzwecken oder anderweitig genutzt wurden, ihre ursprüngliche Funktion verloren haben und eine künftige Nutzung weitestgehend ausgeschlossen ist.

    Schlagwörter: Stadtentwicklung, Umwelt und Naturschutz, Verwaltung, Wirtschaftspolitik, Sachsen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • | Hessen - Offenbach

    Kappungsgrenze bei Mieterhöhungen

    Mit der Kappungsgrenze bei Mieterhöhungen auf fünf Prozent in fünf Jahren und der Deckelung der Mieten auf fünf Prozent unterhalb des Mietsspiegels bei allen Wohnungen der kommunalen Wohnungsbaugesellschaft soll der rasante Anstieg der Mietpreise gestoppt werden.

    Schlagwörter: Armut, Sozialpolitik, Wohnen, Hessen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • | NRW - Bochum

    Keine Abschiebungen nach Afghanistan

    Ein kommunaler Apell fordert die eigene kommunale Ausländerbehörde auf, Abschiebungen nach Möglichkeit zu verhindern.

    Schlagwörter: Asyl, Frieden, Sozialpolitik, NRW

    Dokumente und weitere Informationen:

  • | Hessen - Frankfurt

    Anfrage: Ankauf von Belegungsrechten: Ein zielführendes Instrument der Wohnungspolitik?

    Neben dem Bau von Sozialwohnungen wird der Ankauf von Belegungsrechten immer wieder als wichtige Maßnahme zum Auffangen des Mangels an bezahlbarem Wohnraum dargestellt.

    Schlagwörter: Armut, Stadtentwicklung, Wohnen, Hessen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • | Hessen - Frankfurt

    Anfrage: Wird das Grundrecht auf Bildung allen gewährt?

    Das Recht auf Bildung ist ein Grundrecht. Das ist in der UN-Kinderrechtskonvention und in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union festgeschrieben. Dieses Grundrecht steht auch Kindern und Jugendlichen zu, die aufgrund von Kriegen, Naturkatastrophen oder anderer Gründe aus ihren Heimatländern geflüchtet sind und es bis Deutschland geschafft haben.

    Schlagwörter: Bildung, Inklusion, Integration, Interkulturelles, Kinder- und Jugendliche, KiTa, Schule, U25, Hessen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • | Niedersachsen - Göttingen

    Überschüsse der Sparkasse an Träger abführen

    Die Bundesbank hat in einer im Juli 2016 veröffentlichten Studie das Ausschüttungsverhalten und die Ausschüttungsfähigkeit der Sparkassen bundesweit untersucht. Danach wurden schon 2012 von 418 Sparkasse 398 als ausschüttungsfähig eingestuft. Bundesweit haben ein Drittel aller Sparkassen (in Zahlen 140) bereits 2012 Ausschüttungen an ihre Gewährsträger vorgenommen.

    Schlagwörter: Haushalt und Finanzen, Sparkasse, Niedersachsen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • | NRW - Kreis Wesel

    Neuerhebung der Mietobergrenzen im SGB II und SGB XII

    An der Angemessenheit der jährlichen Fortschreibung der Angemessenheitsgrenzen für Mieten auf Basis veralteter Daten bestehen seit geraumer Zeit Zweifel.

    Schlagwörter: Armut, KdU - Kosten der Unterkunft, Sozialpolitik, Wohnen

    Dokumente und weitere Informationen:


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