Kommunaldatenbank

Einer Befragung der Deutschen Krankenhausgesellschaft zufolge erreicht jede vierte Klinik in Deutschland die Mindestbesetzung in der Pflege nicht. Für die nächste Zukunft wird eine weitere Verschlechterung der Situation prognostiziert. Ein erster Schritt, um den Problemen auf Kreisebene zu begegnen, ist die Information, um daran anschließend sachlich begründet entsprechende Maßnahmen zu ergreifen.

Schlagwörter: Arbeit, Gesundheit, Krankenhäuser, NRW

Dokumente und weitere Informationen:

• 984Anfrage_Pflege.pdf (176 KB)

Am 1. Juli 2017 ist das Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) für die Betroffenen (Sexarbeiter/innen, Betreiber/innen eines Prostitutionsgewerbes sowie Prostitutionskund/innen) in Kraft getreten, das in den Landkreisen und kreisfreien Städten umgesetzt werden muss.

Schlagwörter: Frauen, Sozialpolitik, Hessen

Dokumente und weitere Informationen:

• 983Anfrage_Prostituiertenschutzgesetzes.docx (181 KB)

Prüfauftrag an die Verwaltung zu Bürgerkrediten als Finanzierungsinstrumente

Schlagwörter: Haushalt und Finanzen, Hessen

Dokumente und weitere Informationen:

• 985finanzielle-Bürgerbeteiligung.pdf (310 KB)

Bei der verstärkten Integration von Elektromobilität im Neubau müssen gerade die von Stickoxiden belasteten Großstädte vorangehen. Denn nur mit einer guten Ladestationeninfrastruktur an öffentlichen Orten, bei Unternehmen wie auch in vergleichbar großen Wohngebäuden werden sich die Anzahl elektrischer Fahrzeuge und damit die Klimaverträglichkeit des Autoverkehrs in Frankfurt erhöhen.

Schlagwörter: Energie, Umwelt und Naturschutz, Verkehr, Hessen

Dokumente und weitere Informationen:

• 982Ladestationeninfrastruktur.pdf (72 KB)

Städte und Gemeinden geben der Bundeswehr die Namen und Adressen von jungen Menschen, die demnächst volljährig werden. Diese schickt dann an diese Adressen Werbe- und Informationsmaterial zum Dienst in der Bundeswehr. Übermittelt werden jeweils bis zum 31. März die Daten zu Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit, die im Jahr darauf volljährig werden. Jugendliche, aber auch deren Eltern, können der Datenweitergabe durch die Meldebehörden an die Bundeswehr widersprechen.

Schlagwörter: Frieden, Kinder- und Jugendliche, Schule, U25

Dokumente und weitere Informationen:

• 981AntragAdressweitergabe.pdf (122 KB)

Produkte aus Polyethylen oder anderen Plastiksorten zerfallen mit der Zeit zu Mikroplastik, oder werden als solches in kosmetischen Produkten verwendet. Mit konventionellen Mitteln können diese Mikroplastikteilchen, die vor Allem in urbanen Räumen vorkommen, nicht in den Kläranlagen aus dem Wasser gefiltert werden.

Schlagwörter: Gesundheit, Tierschutz, Umwelt und Naturschutz, NRW

Dokumente und weitere Informationen:

• 980Anfrage-Mikroplastik.doc (194 KB)

Es werden zusätzlich Mitarbeiter/ Innen in der Unteren Naturschutzbehörde eingestellt, damit diese ihre Pflichtaufgaben erledigen kann.

Schlagwörter: Umwelt und Naturschutz, Verwaltung, Niedersachsen

Dokumente und weitere Informationen:

• Antrag_Personal_Naturschutzbehoerde.pdf (4 KB)

Wir dokumentieren eine Anfrage, wie viele Haushalte wegen Zahlungsrückständen vom Zugang zum Trinkwasser gesperrt sind und die daraus hervorgegangene Resolution gegen Trinkwassersperren

Schlagwörter: Armut, Gesundheit, Sozialpolitik, Rheinland-Pfalz

Dokumente und weitere Informationen:

• 979AnfrageWassersperren.pdf (16 KB)

Schlagwörter: Alleinerziehende, Armut, Kinder- und Jugendliche

Dokumente und weitere Informationen:

• 977Muster_Armut_Kindern.docx (13 KB)

Der Anteil der Wohnkosten am verfügbaren Haushaltseinkommen steigt kontinuierlich und beträgt bei armutsgefährdeten Menschen 51,2 %. Es herrscht also eine sehr große Nachfrage nach preiswertem Wohnraum.

Schlagwörter: Armut, Wohnen, NRW

Dokumente und weitere Informationen:

• 978Antrag_Sozialwohnungen.docx (180 KB)