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Kommunaldatenbank

In der Kommunaldatenbank sind Anträge und Anfragen von Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern der LINKEN aus dem gesamten Bundesgebiet einsehbar. Die Datenbank soll Anregung und Hilfestellung für die eigene Arbeit vor Ort geben. 

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  • NRW - Duisburg

    Mehr Sozialwohnungen

    Der Anteil der Wohnkosten am verfügbaren Haushaltseinkommen steigt kontinuierlich und beträgt bei armutsgefährdeten Menschen 51,2 %. Es herrscht also eine sehr große Nachfrage nach preiswertem Wohnraum.

    Schlagworte: Armut, Wohnen, NRW

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  • NRW - Duisburg

    Anfrage zu Barrierefreiem Wohnen/Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention

    Seit 2009 gilt in Deutschland die UN-Behindertenrechtskonvention. Sie garantiert Menschen mit Behinderungen im Artikel 19, Unabhängige Lebensführung, dass sie „die Möglichkeit haben, ihren Aufenthaltsort zu wählen und zu entscheiden, wo und mit wem sie leben, und nicht verpflichtet sind, in besonderen Wohnformen zu leben.“ Eine Voraussetzung dafür ist, dass es genügend barrierefreie Wohnungen gibt, die es ermöglichen, das Wahlrecht auszuüben. Barrierefreie Wohnungen nutzen Menschen mit Behinderungen, aber auch alten Menschen oder auch z. B. Familien mit kleinen Kindern.

    Schlagworte: Barrierefreiheit, Inklusion, Menschen mit Behinderungen, SeniorInnen, Un-Behindertenrechtskonvention, NRW

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Niedersachsen - Lüneburg

    Biologisch hochwertiges Essen in KiTas

    Die meisten Kinder, die eine Kindertagesstätte besuchen, nehmen dort mindestens ein bis zwei Mahlzeiten ein. Gerade in der frühkindlichen Entwicklung ist eine gesunde, biologisch hochwertige Ernährung wichtig. Daher wird beantragt, das Essen in den KiTas an diesen Kriterien entlang anzubieten.

    Schlagworte: Bildung, Gesundheit, Kinder- und Jugendliche, KiTa, Niedersachsen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Niedersachsen - Lüneburg

    Bildung für Nachhaltige Entwicklung

    Im Rahmen des UNESCO-Weltaktionsprogramms Bildung für Nachhaltige Entwicklung werden BNE-Konzepte zunehmend auch im KiTa-Bereich verankert.

    Schlagworte: Bildung, Kinder- und Jugendliche, KiTa, Niedersachsen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Hessen - Wiesbaden

    Mehr Transparenz und Bürgernähe durch Livestream

    Transparenz schafft Nähe und Verständnis. Es gilt daher Mittel und Wege zu finden, diese Transparenz zu erhöhen. Das Medium Internet, das überall und zu jeder Zeit Inhalte aus dem Web allen Interessierten zur Verfügung stellt, bringt Politik ins Wohnzimmer. Ganz nah an die Bürgerinnen und Bürger.

    Schlagworte: Demokratie, Neue Medien, Hessen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Niedersachsen - Ganderkesee

    Barrierefreie Wahlräume

    Eine Anfrage erfragt die Möglichkeiten für Menschen mit Einschränkungen wählen zu gehen.

    Schlagworte: Demokratie, Inklusion, kommunale Einrichtungen, Menschen mit Behinderungen, Un-Behindertenrechtskonvention, Niedersachsen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Hessen - Mühltal

    Prüfung zur Errichtung von Anlagen zur Gewinnung erneuerbarer Energien

    Es ist ein wichtiges Anliegen, dass auch in den Kommunen Beiträge zum Klimaschutz und zur Sicherstellung unserer zukünftigen Energieversorgung geleistet werden.

    Schlagworte: Energie, Klima, Umwelt und Naturschutz, Hessen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Musteranfrage zu krebserzeugenden Granulat auf kommunalen Kunstrasenflächen

    Auf vielen Sportanlagen mit Kunstrasenflächen wird der Kunstrasen regelmäßig mit einem Granulat bestreut, um ihn zu stabilisieren. Bei diesem Granulat handelt es sich überwiegend um geschredderte Altreifenmit hohen Konzentrationen sog. polycyclische aromatische Kohlenwasserstoffe (PAK) enthielten. Untersuchungen aus mehreren Kommunen zeigen, dass in dem dort verwendeten Granulat die Grenzwerte für das krebserzeugende PAK z.T. um das 100-fache überschritten wurden.

    Schlagworte: Gesundheit, Kinder- und Jugendliche, Schule, Sport

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Berlin - Friedrichshain-Kreuzberg

    Patenschaft für eine in der Türkei inhaftierte Bürgermeisterin der HDP/DBP

    Eine Patenschaft für abgesetzte und inhaftierte Bürgermeister*innen zu übernehmen, ist ein Akt der Solidarität und gleichzeitig eine klare Stellungnahme dahingehend, dass die Absetzung der freigewählten Bürgermeister*innen undemokratisch ist und unter keinen Umständen hingenommen werden kann.

    Schlagworte: Demokratie, Berlin

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Rheinland-Pfalz - Pirmasens

    Kommunaler Beirat für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen

    Nach der UN-Behindertenrechtskonvention zählen zu den Menschen mit Behinderungen die Personen, die langfristige körperliche, seelische, geistige oder Sinnesbeeinträchtigungen haben. Deren Belange, Bedürfnisse, Interessen und Anregungen sollen Eingang in die Arbeit eines kommunalen Beirats für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen finden, insbesondere indem Repräsentanten der verschiedenen Gruppen von Behinderten zur aktiven Mitarbeit motiviert werden.

    Schlagworte: Barrierefreiheit, Inklusion, Integration, Menschen mit Behinderungen, Un-Behindertenrechtskonvention, Rheinland-Pfalz

    Dokumente und weitere Informationen:

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