Die schwarz-gelbe Bundesregierung macht milliardenschweren Stromgeschenke an die großen Unternehmen und wälzt die Kosten auf die Privathaushalte und kleine Betriebe ab. Die Strompreise haben sich in d...
Weiterlesen
Waffenexporte als ein Mittel der Außenpolitik einzusetzen, entlarvt jedes Bekenntnis derBundesregierung zu einer „wertebasierten Außenpolitik" als vollkommen inhaltsleer. Längerfristig sind die Export...
Weiterlesen
Die Kosten der derzeitigen Krise im Euroraum ist nur durch die Beteiligung der großen Vermögen zu schultern. Die Forderung von Michael Sommer legt den Finger in die Wunde, die die Politik der deutsche...
Weiterlesen
Merkel versucht mit ihren Äußerungen, der Bevölkerung den verfassungswidrigen Fiskalvertrag schmackhaft zu machen. Dadurch würde die Rezessionspolitik á la Merkel für ewig in Beton gegossen. Merkel ha...
Weiterlesen
Wer Griechenland vor die Wahl stellt, entweder zerstörerische Kürzungsprogramme umzusetzen oder die Eurozone zu verlassen, der riskiert, dass Europa auseinanderbricht - mit unabsehbaren Folgen für die...
Weiterlesen
Mit einem Totalverbot sämtlicher politischer Versammlungen über zwei Tage versucht die Stadt Frankfurt die Blockupy-Aktionstage aus der Stadt zu halten. Einzig die Demonstration am 19. Mai ist erlaubt...
Weiterlesen
Christine Buchholz weiter: "Es ist ein Skandal, wie die Frankfurter Stadtregierung alle Register zieht, um unseren Protest im Vorfeld zu diskreditieren und kriminalisieren. Der Demokratieabbau durch d...
Weiterlesen
Über viele Monate haben die Occupy-Camper friedlich vor der Europäischen Zentralbank ihren Protest mit kreativen Aktionen zum Ausdruck gebracht. Mehrfach haben sie gemeinsam mit Bündnispartnern friedl...
Weiterlesen
Entscheidung von Gesine Lötzsch, ihr Amt als Parteivorsitzende niederzulegen, mit Bedauern und Respekt zur [...] danken Gesine Lötzsch für ihre Arbeit als Parteivorsitzende und wünschen ihr und ihrer Familie für die [...] Parteitag wird Klaus Ernst als alleiniger Parteivorsitzender die Partei führen. Wir richten unsere ganze...
Weiterlesen
Auf Grund der Erkrankung meines Mannes habe ich mich nach reiflicher Überlegung entschieden, das Amt der Vorsitzenden der Partei DIE LINKE niederzulegen. Diese Entscheidung ist mir nicht leicht gefall...
Weiterlesen