Rösler zäumt das Pferd von hinten auf
Zu den Befürchtungen von Wirtschaftsminister Rösler, die steigenden Strompreise würden deutsche Unternehmen ins Ausland treiben, erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Caren Lay (MdB):
Die schwarz-gelbe Bundesregierung macht milliardenschweren Stromgeschenke an die großen Unternehmen und wälzt die Kosten auf die Privathaushalte und kleine Betriebe ab. Die Strompreise haben sich in den letzten 10 Jahren verdoppelt. Das liegt nicht an den erneuerbaren Energien, sondern an der dominierenden Marktmacht der vier großen Energiekonzerne.
Die Befreiung der Großindustrie von Netzentgelten und andere strompreistreibende Subventionen zu Lasten der Verbraucherinnen und Verbraucher müssen schnellstens abgeschafft werden. Statt Privilegien für große Unternehmen brauchen wir eine funktionsfähige staatliche Preisaufsicht zur Eindämmung der Preisspirale und Unterstützung insbesondere für ärmere Haushalte, wie zum Beispiel eine Abwrackprämie für Energiefresser oder auch Sozialtarife.
An der Energiewende führt kein Weg vorbei. Sie muss ökologisch und sozial abgefedert sein. Wer hier blockiert, ist fehl am Platz, Herr Rösler.