Ein weiteres Mal unterwirft sich die SPD dem Willen der Bush-Administration und dem Druck aus der CDU und stößt damit wiederholt die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger vor den Kopf. Wer das Bundesweh...
Weiterlesen
Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich sehe die Wahlaussichten auch sehr optimistisch. Insbesondere ist für mich als Westbeauftragten von entscheidender Bedeutung, dass wir uns in den Kommunalparla...
Weiterlesen
Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir befinden uns jetzt in der heißen Phase des Hamburger Wahlkampfes. Wir sind nach diesem Wochenende sehr optimistisch, dass wir mit einem guten Ergebnis in Hamb...
Weiterlesen
In das Präsidium wurden Birgit Klaubert (Thüringen), Sabine Wils (Hamburg), Susanne Kim (NRW), Hasso Ehinger (Baden-Württemberg), Falk Neubert (Sachsen) und Peter Ritter (Mecklenburg-Vorpommern) gewäh...
Weiterlesen
Die Äußerungen des DKP-Mitglieds Christel Wegner sind inakzeptabel. Der Vorstand der Partei DIE LINKE distanziert sich davon in aller Form. Für DIE LINKE gilt ohne jede Einschränkung der vom Parteitag...
Weiterlesen
Wenn die in Niedersachsen am meisten nachgedruckte HAZ titelt, die 7,1 Prozent seien "Das Werk eines Politmanagers" schmeichelt dies. Gleichwohl: Die von der Zeitung angenommenen professionellen Techn...
Weiterlesen
DIE LINKE unterstützt die Forderung der Gewerkschaft ver.di nach 8 Prozent mehr Gehalt für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst. 8 Prozent mehr Lohn ist keine Forderung aus Wolkenkuckucksheim sond...
Weiterlesen
Hunderttausend Menschen ohne Krankenversicherung sind eine Bankrotterklärung des Sozialstaates. Das Taktieren der Bundesregierung im Zuge der Gesundheitsreform hat dazu geführt, dass eine allgemeine V...
Weiterlesen
Die gesellschaftliche Integration aller hier lebenden Bevölkerungsgruppen ist eine der wichtigsten gesellschaftspolitischen Aufgaben der Gegenwart. Das zeigt die aufgeregte und in weiten Teilen unsach...
Weiterlesen
Die Fünf-Prozent-Hürde auf kommunaler Ebene ist seit langem nicht mehr zeitgemäß, wird doch von der Politik allerorts wachsendes ehrenamtliches Engagement der Bürgerinnen und Bürgern angemahnt. Mit se...
Weiterlesen