zeigt sich in der Debatte um Obergrenze von Flüchtlingen, die ganz offensichtlich gegen internationales [...] les Recht und die Genfer Flüchtlingskonvention verstößt. Wir haben als LINKE eine große Verantwortung [...] stehen wir im Verhältnis zum Zeitgeist? In der Flüchtlingspolitik haben wir als Partei bei Parteitagen, im...
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Partei aber auch Auseinandersetzungen um die Flüchtlingspolitik und den Umgang mit den Rechten. Beim letzten...
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Themen der Pressekonferenz waren Kritik an der Flüchtlingspolitik der Europäischen Union und die Forderungen...
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Sache: 1. Wie umgehen mit den Rechten? 2. die Flüchtlingsfrage, 3. die Frage nach dem Charakter der Partei [...] ungezügelten Reichtumsvermehrung befördern. 2. Zur Flüchtlingsfrage: Konkretisieren ja, Korrigieren nein Diese [...] rum die letzte verbliebene Bastion der Flüchtlingssolidarität. Wenn wir hier unsere Position korrigieren...
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im Gespräch. Kein Plan für eine humanitäre Flüchtlingspolitik und eine gerechte Teilhabe. Das öffentliche...
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beschlossen und waren Millionen Menschen in der Flüchtlingssolidarität aktiv. Noch nie seit der Gründung der BRD...
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es um die Abschottung gegenüber Migration und Flüchtlingen, aber auch um den Abriss der noch bestehenden [...] als Euroskeptiker, scharfer Kritiker der Flüchtlingspolitik Angela Merkels und Gegner einer tieferen [...] der Visegrad-Gruppe im Kampf gegen die EU-Flüchtlingspolitik. Zu den Visegrad-Vier zählen neben Tschechien...
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der Eurokrise haben die Rechten auch in der Flüchtlingsfrage die Deutungshoheit gewonnen. Und ich füge [...] Millionen hierzulande, die sich in der Flüchtlingssolidarität engagieren, die gegen Trump und die neue [...] gegen die Anderen, gegen die Ausländer, die Flüchtlinge, die Migranten, die Muslime – vielleicht auch...
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vativen und einer national- restriktiven Flüchtlingspolitik hat beim Wähler nicht verfangen. 2. Dieser [...] in der Wirtschafts-, Finanz-, Umwelt- und Flüchtlingspolitik aufgearbeitet werden und im breiten gese [...] globale Migrationsbewegung und die europäische Flüchtlingskrise macht die neuartige Spaltung sichtbar: zum...
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von der Union neu definierten "Richtwert" für Flüchtlinge als das, was er ist: eine Obergrenze. Auch dazu...
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