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  1. Beschlüsse

    Jan Melzer, Gewerkschaftssekretär und Leiter des Bezirks Leipzig der IG BCE, wird in den Gewerkschaftsrat berufen.... Weiterlesen

  2. Beschlüsse

    Nicht nur der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine hat unsere Welt in den letzten zwei Jahren unsicherer gemacht – wir erleben einen mit allen Mitteln geführten Kampf um geostrategische Einflusss... Weiterlesen

  3. Beschlüsse

    Der Parteivorstand beschließt die Erhöhung des Etats für den Europawahlkampf 2024 um 400.000 EUR.... Weiterlesen

  4. Beschlüsse

    Damit sozialer Ausgleich, Klimaschutz und öffentliche Infrastruktur nicht weiter auf der Strecke bleiben Spätestens seit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist offensichtlich: Die Schuldenbremse... Weiterlesen

  5. Beschlüsse

    Der vorgelegte Finanzplanentwurf des Parteivorstandes für das Jahr 2024 wird vorbehaltlich der endgültigen Festsetzung der staatlichen Mittel und der Ergebnisse der Tarifverhandlungen bestätigt. Der v... Weiterlesen

  6. Beschlüsse

    Der Parteivorstand beruft die 1.Tagung des 9. Parteitages mit dem anhängenden Beschluss ein. Der Parteivorstand beschließt die Terminplanung zum Parteitag. Der Parteivorstand beruft mit Beschluss vom ... Weiterlesen

  7. Beschlüsse

    Der Parteivorstand beschließt, dass der Bundesparteitag 2025 vom 9. Mai bis 11. Mai 2025 in Chemnitz stattfindet.... Weiterlesen

  8. Beschlüsse

    In Fortschreibung des PV-Beschlusses 2023/330 („Einberufung einer Strukturkommission“) beschließt der Parteivorstand: Die Kommission besteht aus folgenden Personen: Für den Parteivorstand: Ates Gürpin... Weiterlesen

  9. Beschlüsse

    Der Sprecherrat der Historischen Kommission empfiehlt nach mehrmaliger Beratung in der Historischen Kommission dem Parteivorstand die Mitglieder der Historischen Kommission neu zu berufen. Die Berufun... Weiterlesen

  10. Beschlüsse

    Der Parteivorstand nimmt zur Kenntnis, dass der Bundesfinanzrat in seiner Sitzung am 3. Februar 2024 der Bereitstellung von Mitteln aus dem Zentralen Wahlkampffonds in Höhe von 900.000,00 Euro zur Fin... Weiterlesen