Hierzu erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE: "Der Mietendeckel zeigt: Links ist konkret. Links ist Politik für die Vielen. Berlin zeigt, wie es geht: Der Mietendeckel wird Gesetz! K...
Weiterlesen
Die Erhöhung der Pflege-Mindestlöhne ist ein Schritt in die richtige Richtung. Es darf aber nicht vergessen werden, dass der Mindestlohn nur eine Lohnuntergrenze darstellt. Wenn wir den Pflegeberuf so...
Weiterlesen
Einmal mehr zeigt sich, dass Donald Trump Außenpolitik mit der Brechstange betreibt und dass er grundlegende Prinzipien der Diplomatie nicht verstanden hat. Eine Lösung im Nahost-Konflikt, die auf ein...
Weiterlesen
Die Krise der Windkraft ist ganz maßgeblich das Werk der CDU und ihres Energieministers Altmaier. Dass der Ausbau der Windkraft zu einer Zeit einen historischen Tiefstand erreicht, in der der schnelle...
Weiterlesen
Das bestätigt die schlimmsten Befürchtungen: Das Kommando Spezialkräfte ist ein Schwerpunkt extrem rechter Umtriebe bei der Bundeswehr. Keine Bundeswehreinheit hat größere Probleme mit Rechtsextremism...
Weiterlesen
Am 27. Januar 1945 befreite die Rote Armee der Sowjetunion das Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz. Seitdem ist Auschwitz ein Symbol dafür, wohin Rassismus, Hass, Antisemitismus und faschi...
Weiterlesen
Ich erwarte von den Besuchen von Angela Merkel bei Staatspräsident Erdogan überhaupt nichts mehr. Es wird weder substanzielle Fortschritte für die Demokratie und die Menschenrechte in der Türkei geben...
Weiterlesen
Die Legalisierung der Glücksspiel-Abzocke im Internet ist eine Kapitulation vor Kriminellen. Statt die geltenden Gesetze gegen Glücksspiel im Internet wirksam durchzusetzen, wird das Geschäft der ille...
Weiterlesen
Dass Menschen ohne Abschluss zunehmend im Niedriglohnsektor landen, ist ein Skandal, der das arbeitspolitische Versagen dieser Regierung deutlich macht. Die GroKo hat über Jahre zugesehen, wie Taftbin...
Weiterlesen
Die Legalisierung der Glücksspiel-Abzocke im Internet ist eine Kapitulation vor Kriminellen. Statt die geltenden Gesetze gegen Glücksspiel im Internet wirksam durchzusetzen, wird das Geschäft der ille...
Weiterlesen