Kommunaldatenbank

In der Kommunaldatenbank sind Anträge und Anfragen von Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern der LINKEN aus dem gesamten Bundesgebiet einsehbar. Die Datenbank soll Anregung und Hilfestellung für die eigene Arbeit vor Ort geben. Zusendungen für die Kommunaldatenbank bitte an kommunaldatenbank@die-linke.de. 

  • | Hessen - Frankfurt

    Keine Versorgungssperren und Zwangsräumungen während der Pandemiezeit

    Eine der entscheidenden Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus – und damit gegen die Corona-Pandemie – ist der Rückzug in die Wohnung. Auch infizierte Menschen oder Verdachtsfälle müssen 14 Tage in häuslicher Quarantäne verbringen. In dieser Zeit Zwangsräumungen oder Versorgungssperren von Wasser und Energie durchzuführen oder auch nur anzudrohen, ist fahrlässig und inhuman.

    Schlagwörter: Kommunal-Antragsdatenbank, Armut, Energie, Gesundheit, Wohnen, Hessen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • | Bundestagsfraktion DIE LINKE

    Fragen zur Nutzung kommunaler Strukturen und Auswirkungen im Rahmen des US-Manövers "Defender 2020"

    Erweiterter Katalog von Fragen zur den Auswirkungen des US-Manövers "Defender 2020"

    Schlagwörter: Frieden, Umwelt und Naturschutz, Verkehr, Verwaltung

    Dokumente und weitere Informationen:

  • | NRW - Kreis Wesel

    Handlungskonzept gegen Rassismus, Antisemitismus und Faschismus

    Hasserfüllte und gewaltverherrlichende Kommentare in sozialen Netzwerken und die sprachliche Verrohung der politischen Auseinandersetzung durch rechtspopulistische und faschistische Politiker verunsichern und schüchtern Bürger*innen ein. Daher ist auch die Kommune gefordert, die Einwohner*innen zu unterstützen und zu stärken, die dem Rechtsextremismus entgegentreten.

    Schlagwörter: Demokratie, Gegen Rechts, NRW

    Dokumente und weitere Informationen:

  • | NRW - Kreis Wesel

    Antidiskriminierungsstelle

    Ziele einer Antidiskriminierungsstelle soll das Aufzeigen von Handlungsoptionen und Unterstützungsangeboten, die Förderung des Bewusstseins für Gleichberechtigung als Menschenrecht, das Herbeiführen von Bewusstseins- und Verhaltensänderungen sowie die Förderung einer diskriminierungsfreien Gesellschaft sein.

    Schlagwörter: Antirassimus, Armut, Demokratie, Frauen, Gegen Rechts, Gleichstellung, Inklusion, NRW

    Dokumente und weitere Informationen:

  • | BaWü - Reutlingen

    Antrag zum Flächenentwicklungsplan: Innen- statt Außenentwicklung

    Die Möglichkeiten und Potentiale für den Bedarf an Wohn- und Gewerbeflächen ohne weitere Flächenversiegelung müssen untersucht und ausgenutzt werden.

    Schlagwörter: Klima, Stadtentwicklung, Wohnen, Baden-Württemberg

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  • | Brandenburg - Posdamm

    Mehr Schulgärten an Schulen

    Dabei sind sie der Grundstein für gesunde und nachhaltige Ernährung. Schulgärten leisten einen wichtigen Beitrag zu handlungsorientiertem, schüler*innenaktivem, nachhaltigem und zukunftsfähigem Lernen. Hier können Kinder ganz unmittelbar und praktisch Natur erleben, erforschen und mitgestalten. Schulgärten sind ein einzigartiger, wertvoller Lernort. Hier kann Natur mit allen Sinnen erfahren werden.

    Schlagwörter: Kinder- und Jugendliche, Schule, Umwelt und Naturschutz, Brandenburg

    Dokumente und weitere Informationen:

  • | Niedersachsen - Oldenburg

    Erklärung des Rates zur Aufforderung der Verteidigungsministerin an den Oberbürgermeister das Großmanöver "US Defender Europe 2020" zu unterstützen

    Der Rat der weist die Forderung aus dem Brief der Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer vom 10.01.2020, mit dem der Oberbürgermeister um Unterstützung der militärischen Übung „US DEFENDER Europa 2020 (DEF20)“ gebeten wird, entschieden zurück.

    Schlagwörter: Demokratie, Frieden, Niedersachsen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • | Kreis Havelland - Kreis Osterholz - Oldenburg (Oldb)

    Anfrage zu US-Manöver „Defender 2020“

    Aufgrund des bevorstehenden US-Manövers „Defender 2020“ mit seinen diversen NATO-Beimanövern wurde die Verwaltung um die Beantwortung der hier dokumentierten Fragen gebeten.

    Schlagwörter: Bundesland, Frieden, Verkehr, Brandenburg, Niedersachsen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • | Sachsen - Kreis Erzgebirge

    Anfrage: Überblick über ausgestellte Waffenscheine und Waffen

    Bei einer steigenden Zahl von Waffen steigt auch die Gefahr, dass diese bei bislang glimpflich verlaufenden Auseinandersetzungen zum Einsatz kommen bzw. die Hemmschwelle zu körperlichen Auseinandersetzungen seitens des Waffenbesitzers sinken. Das könnte mehr und schwere Körperverletzungen und ein weiter steigendes Bedrohungsgefühl zur Folge haben. Um die Situation besser einschätzen zu können, wurde diese Anfrage erarbeitet.

    Schlagwörter: Gegen Rechts, Verwaltung, Sachsen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • | Hessen - Frankfurt

    Rechenzentren nur mit Ökostrom und Abwärmenutzung

    Mit einem konsequenten Umstieg der Rechenzentren auf eine Stromversorgung aus Erneuerbaren Energien läßt sich der CO2-Ausstoß drastisch herunterfahren.

    Schlagwörter: Energie, Klima, Stadtentwicklung, Hessen

    Dokumente und weitere Informationen:


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