Kommunaldatenbank

In der Kommunaldatenbank sind Anträge und Anfragen von Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern der LINKEN aus dem gesamten Bundesgebiet einsehbar. Die Datenbank soll Anregung und Hilfestellung für die eigene Arbeit vor Ort geben. Zusendungen für die Kommunaldatenbank bitte an kommunaldatenbank@die-linke.de. 

  • | Wiesbaden

    Bleiberechtsregelungen

    Anfrage zu den Bleiberechtsregelungen seit dem 1.1.2007. Die Antwort der Verwaltung ist als Link angefügt. Diese Anfrage begleitet eine Anfrage der Bundestagsfraktion DIE LINKE.

    Schlagwörter: Integration, Migration, Hessen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • | Mannheim

    Anfrage zur Arbeitslosenquote in der Kommune

    Die Senkung der Arbeitslosenquote wird allerorts sehr gelobt. Dennoch leben immer mehr Menschen von Transferleistungen. DIE LINKE Mannheim fragt nach den Gründen und Auswirkungen.

    Schlagwörter: Arbeitslosigkeit, ARGE, Baden-Württemberg

    Dokumente und weitere Informationen:

  • | Mannheim

    Kostenübernahme bei mehrtägigen Klassenfahrten

    Von der ARGE Mannheim werden (wurden?) die Kosten für mehrtätige Klassenfahrten nicht vollständig übernommen. Die Verwaltung wird aufgefordert dafür Sorge zu tragen, dass die ARGE den Auflagen im SGB II § 23 nachkommt.

    Schlagwörter: ARGE, Bildung, Kinder- und Jugendliche, Schule, Baden-Württemberg

    Dokumente und weitere Informationen:

  • | Bochum

    Arbeitssituation der Beschäftigten bei der ARGE

    Anfrage: In den Medien sei immer wieder von Überarbeitungssyndromen und daraus resultierenden Krankmeldungen von MitarbeiterInnen der ARGE zu lesen. Vor diesem Hintergrund fragt die Fraktion DIE LINKE die Verwaltung zur Arbeitssituation der Beschäftigten der ARGE.

    Schlagwörter: Arbeitnehmerrechte, ARGE, NRW

    Dokumente und weitere Informationen:

  • | Landkreis Schaumburg

    Situation von Ein-Euro-Jobbern

    Anfrage mit Antwort der Verwaltung zur Situation von Ein-Eiuro-Jobbern im Landkreis Schaumburg

    Schlagwörter: ALG II, ARGE, Hartz IV, Niedersachsen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • | Eschborn

    Antrag zur Baum- und Gehölzpflege

    Der Antrag zielt darauf hin, dass erforderliche Baum- und Gehölzpflegearbeiten durch städtische MitarbeiterInnen oder von der Stadt beauftragte Firmen künftig außerhalb der Brutzeit durchgeführt und vor Ende der Schutzzeit beendet werden.

    Schlagwörter: Baum- und Heckenschutz, Umwelt und Naturschutz, Hessen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • | Essen

    Haushaltstransparenz

    Auftrag an die Verwaltung, die Darstellung des städtischen Haushaltes 2007 im Internet zu verbessern. Der Haushalt soll auch für nicht entsprechend vorgebildete Einwohnerinnen und Einwohner verständlich, transparent und nachvollziehbar werden.

    Schlagwörter: Demokratie, Haushalt und Finanzen, NRW

    Dokumente und weitere Informationen:

  • | Mannheim

    Stand der Ausbildung und Beschäftigung

    Eine detaillierte Anfrage zum Stand der Ausbildung und Beschäftigung in der Verwaltung der Stadt Mannheim und ihrer Eigenbetriebe

    Schlagwörter: Arbeit, Verwaltung, Baden-Württemberg

    Dokumente und weitere Informationen:

  • | Oldenburg

    Strategische Leitlinie der ARGE für zumutbare Arbeit unter Beachtung eines Mindestlohnes

    Antrag: Die Vertreter der Stadt in der Trägerversammlung und im Beirat der ARGE werden aufgefordert darauf hinzuwirken, dass bei der Bestimmung der Zumutbarkeit von aufzunehmender Arbeit nur solche Arbeiten von den Arbeitssuchenden aufgenommen werden müssen, die einen Mindestlohn von 7,50 € brutto pro Stunde nicht unterschreiten.

    Schlagwörter: ALG II, Arbeit, Arbeitslosigkeit, ARGE, Hartz IV, Mindestlohn, Niedersachsen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • | Wiesbaden

    Sicherstellung des Umgangsrechtes für Kinder

    Anfrage zum Verfahren der Kostenerstattung zur Sicherstellung des Umgangsrechtes für Kinder bei ALG II-EmpfängerInnen

    Schlagwörter: ALG II, Alleinerziehende, Hartz IV, Kinder- und Jugendliche, Hessen

    Dokumente und weitere Informationen:


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