Kommunaldatenbank

In der Kommunaldatenbank sind Anträge und Anfragen von Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern der LINKEN aus dem gesamten Bundesgebiet einsehbar. Die Datenbank soll Anregung und Hilfestellung für die eigene Arbeit vor Ort geben. Zusendungen für die Kommunaldatenbank bitte an kommunaldatenbank@die-linke.de. 

  • | Arnstadt

    Strompreiserhöhungen

    Vor dem Hintergrund der angekündigten Erhöhung der Strom- und Energiepreise durch E.on und hunderter Stadtwerke zum Jahresanfang 2008 und der Beteiligung der E.on an den Stadtwerken der Stadt Arnstadt ist in der Sitzung des Stadtrates am 18.10.2007 Bericht zu erstatten u.a. zu möglichen strukturellen Alternativen mit dem Ziel einer wirtschaftlichen Unabhängigkeit von E.on.

    Schlagwörter: Energie, kommunale Einrichtungen, Thüringen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • | Eschborn

    Beschlusskontrolle

    Die Politik kontrolliert die Verwaltung. Leider ist das nicht überall der Fall, daher hier ein Beispiel für einen Antrag zur Beschlusskontrolle.

    Schlagwörter: Demokratie, Verwaltung, Bayern

    Dokumente und weitere Informationen:

  • | Weißenburg - Erlangen

    Eintrittkarten für Menschen mit geringem Einkommen

    Für alle kulturellen Veranstaltungen der Stadt, des Volksbildungswerkes und evtl. auch anderer Veranstalter sollten alle nicht verkauften Karten ab eine Stunde vor Veranstaltungsbeginn an Menschen mit geringem Einkommen für einen geringen Betrag abgegeben werden.

    Schlagwörter: ALG II, Armut, Hartz IV, Kultur, Bayern

    Dokumente und weitere Informationen:

  • | Kreis Aurich

    Recht und Gesetz gilt für jeden, auch für die ARGE

    Antrag, den Landrat aufzufordern, alles zu unternehmen, damit die ARGE bei der Berechnung der Kosten der Unterkunft sofort und ohne jede Ausnahme geltendes Recht sowie die aktuelle Rechtsprechung anwendet.

    Schlagwörter: ARGE, Armut, KdU - Kosten der Unterkunft, Wohnen, Niedersachsen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • | Region Hannover

    Zunahme von Krankenhausinfektionen

    Anfrage zum Problem der multiresistenten Keime in Krankenhäusern, dazu im Anhang auch eine Anfrage der Bundestagsfraktion DIE LINKE sowie die Antwort der Bundesregierung darauf.

    Schlagwörter: Gesundheit, kommunale Einrichtungen, Krankenhäuser, Niedersachsen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • | Goslar

    Bundesmodellprojekt ‚HaLT – Hart am Limit’

    Immer mehr Jugendliche trinken, bis sie bewusstlos werden oder sogar ins Koma fallen. Das Präventionsprogramm HaLT („Hart am LimiTt“) wendet sich speziell an diese Gruppe. Der Antrag der Fraktion DIE LINKE in Goslar fordert die Stadt auf, sich diesem Programm anzuschließen.

    Schlagwörter: Gesundheit, Kinder- und Jugendliche, Niedersachsen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • | Goslar

    Förderung der Ehrenamtlichkeit

    Fraktionsübergreifender Antrag, der darauf zieht ehrenamtliche Arbeit zu würdigen, zu unterstützen und ehrenamtlich Arbeitende stärker an Entscheidungen zu beteiligen.

    Schlagwörter: Ehrenamtlichkeit, Niedersachsen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • | Essen

    Schülerfahrkarte für Kinder aus ALG-II-Bedarfsgemeinschaften

    Beschlussvorlage zur Befreiung der Schülerinnen und Schüler aus ALG-II-Bedarfsgemeinschaften von der Zuzahlung für die Schülerfahrkarte.

    Schlagwörter: ALG II, Armut, Hartz IV, Kinder- und Jugendliche, ÖPNV, Schule, Verkehr, NRW

    Dokumente und weitere Informationen:

  • | NRW - Duisburg

    Stärkung der Windkraft - Bürgerwindrad

    Zur stärkeren Positionierung der Kommune bei der Nutzung alternativer Energien und zur Förderung ihrer Akzeptanz wird angeregt, das Projekt eines Bürgerwindrads zur Stromerzeugung zu entwickeln.

    Schlagwörter: Energie, Klima, NRW

    Dokumente und weitere Informationen:

  • | Region Hannover

    Hartz IV-Fragebogen

    Anfrage: Nach einem Bericht auf der Internet-Seite des Spiegel erfassen die Hamburg Jobcenter in Zusammenarbeit mit der Gesellschaft für Innovationsforschung und Beratung (GIB) systematisch Psychogramme von Hartz IV Betroffenen. Die Fraktion DIE LINKE in der Regionsversammlung Hannover fragt nach.

    Schlagwörter: ALG II, ARGE, Datenschutz, Hartz IV, Niedersachsen

    Dokumente und weitere Informationen:


1447 Treffer
vorherige 1 … 140 … 145 nächste