Frau Schavan sollte zurücktreten
Die Uni Düsseldorf hat Annette Schavan den Doktortitel aberkannt. Dazu erklärt Bundesgeschäftsführer Matthias Höhn:
Die Uni Düsseldorf hat Annette Schavan nach einem über mehrere Monate laufenden Verfahren den Doktortitel aberkannt. Damit ist eine neue Lage entstanden. Aber ich habe große Zweifel, dass Frau Schavan bereits realisiert hat, in welcher Lage die Bildungsministerin Schavan ist.
Die persönliche Tragik des Vorgangs ist offenkundig. Frau Schavan genießt als Person hohes Ansehen. Und auch parteipolitisch motivierte Häme ist jetzt fehl am Platz. Es geht schlicht um das wichtige öffentliche Amt, das Frau Schavan ausübt. Das Amt der Bildungs- und Forschungsministerin nimmt schweren Schaden, wenn sich die Amtsinhaberin über Monate in einem Gerichtsverfahren einen - offenkundig begründeten - Betrugsverdacht wehren muss. Über Monate steht damit faktisch ihre persönliche Integrität als Wissenschaftlerin und Amtsträgerin zur Disposition.
Das macht die Bildungsministerin praktisch handlungsunfähig, und das macht die Regierung auf einem wichtigen Politikfeld handlungsunfähig. Frau Schavan sollte ihre Weigerung zurück zu treten, überdenken. Sie tut sich selbst keinen Gefallen, ihrem Amt nicht, und auch nicht der Regierung, der sie angehört. Selbstredend kann und muss Frau Schavan gerichtlich gegen die Aberkennung des Doktortitels klagen. Aber die juristische Causa Schavan ist eben nicht gleichbedeutend mit den politischen Dimensionen des Falls.
Ich fasse zusammen: Frau Schavan sollte vom Amt der Bildungsministerin zurücktreten. Der Schaden für das Amt ist bereits eingetreten.
Im Übrigen fordere ich die Politiker aller Parteien auf, die Autonomie der Hochschulen zu achten. Die Uni Düsseldorf hat 1980 nach ihren Regeln einen Doktortitel vergeben und ihn jetzt nach ihren Regeln aberkannt. Dies nun politisch zu bewerten, verbietet sich.