Zum Hauptinhalt springen

Kommunaldatenbank

In der Kommunaldatenbank sind Anträge und Anfragen von Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern der LINKEN aus dem gesamten Bundesgebiet einsehbar. Die Datenbank soll Anregung und Hilfestellung für die eigene Arbeit vor Ort geben. 


Suche

  • NRW - Bochum

    In Bochum werden Zahlen einer Marktforschung zur Effektivität des bisherigen „Sozialtickets“ herangezogen. Zu dieser Befragung und ihrer Ergebnisse hat die Linksfraktion Bochum Fragen gestellt. Wir dokumentieren auch die Antwort der Verwaltung.

    Schlagworte: Armut, ÖPNV, Sozialpass - Sozialticket, Sozialpolitik, Verkehr, NRW

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Niedersachsen - Landkreis Aurich

    Das Bündnis für Kinder und Familien in Niedersachsen e.V., hat die Kita-Volksinitiative ins Leben gerufen, um eine Überarbeitung des Kindertagesstätten-Gesetzes durch den Niedersächsischen Landtag zu erreichen. Der Personalschlüssel für Krippen, Kitas und Horte soll verbessert werden.

    Schlagworte: Kinder- und Jugendliche, KiTa, Niedersachsen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Seit Sommer 2011 gibt es das Bildungs- und Teilhabepaket der Bundesregierung in der Folge der Rechtsprechung zur Auskömmlichkeit der Hartz IV-Bezüge für Kinder in Bedarfsgemeinschaften. Die Mittel dafür werden bekanntlich über die Kosten der Unterkunft an die Kommunen ausgereicht und über die Jobcenter oder/und Sozialämter der Städte und Kreise verteilt. Da die Mittel ab 2013 spitz abgerechnet werden sollen, ist zu prüfen, wie denn die Mittel 2011 und 2012 abgerufen und verteilt werden konnten. Erste Erhebungen zeigen eine sehr unterschiedliche Inanspruchnahme schon in der Beantragung, aber auch in der Bewilligung. Wir schlagen euch vor, dazu in den Kreisen und kreisfreien Städten vergleichbare Anfragen zu stellen, damit Ihr und wir vergleichbare Daten zur Beurteilung der Mittelverwendung erhalten und unsere grundsätzliche Kritik am Paket qualifizieren können.

    Schlagworte: Armut, Bildung, Kinder- und Jugendliche

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Der Bund will die Beteiligung von sozial Schwachen am gesellschaftlichen Leben verbessern. Dazu dienen die Mittel aus dem Bildungs- und Teilhabepaket. Der Landkreis/Die kreisfreie Stadt ist als Träger der örtlichen Sozialhilfe für die Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets zuständig. Die Jahresrechnung 2011 hat gezeigt, dass die Mittel des Bildungs- und Teilhabepakets nicht vollständig beansprucht wurden. Gemäß dem Gesamtdeckungsprinzip des Haushaltes fließen die nicht verausgabten Mittel letztlich in die allgemeine Rücklage, sofern keine Beschlussfassung über eine zweckgebundene Verwendung getroffen wurde. Mit diesem Beschluss soll sicher gestellt werden, dass die vom Bund bereitgestellten Mittel tatsächlich für soziale Zwecke eingesetzt werden. Aktualisiert Oktober 2012

    Schlagworte: Armut, Kinder- und Jugendliche, Sozialpolitik, Sachsen-Anhalt, Thüringen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • NRW - Dortmund

    Anfrage mit Antwort des Jobcenters zu Sanktionen gegen Hartz IV-BezieherInnen

    Schlagworte: Arbeit, Arbeitslosigkeit, ARGE, Niedersachsen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • NRW - Dortund

    Anfrage mit Antwort des Jobcenters zu Fragen die Vermittlungsgutscheine betreffend.

    Schlagworte: ALG II, Arbeitslosigkeit, ARGE, Hartz IV, Niedersachsen, NRW

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Hessen - Kreis Offenbach

    Es gibt seit dem 1.1.2009 mit dem im Arbeitsmigrationsteuerungsgesetz eingeführten Erleichterungen beim Zugang zu Ausbildung, Arbeit und Bleiberecht für Ausländer mit Duldung sowie zu den Neuerungen für ausländische Hochschulabsolventen einer deutschen Hochschule, die Möglichkeit etliche bereits geduldete Personen, sowie Neuzugänge, in beschleunigte Verfahren zu bringen. In der Praxis finden solche Vereinfachung und Regelungen leider oft keine Anwendung, da Ausländerbehörden nicht selten die restriktivste Auslegung verfolgen und somit Geduldete trotz Anspruch keine Arbeitserlaubnis erhalten.

    Schlagworte: Arbeit, Integration, Migration, Hessen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Hessen - Kreis Offenbach

    Die Anfrage soll ergründen, ob bestehende Eingliederungs- und Qualifizierungsmaßnahmen ausreichen, um Migranten zielführend in qualifizierte Arbeit zu bringen.

    Schlagworte: Arbeitslosigkeit, Migration, Hessen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Niedersachsen - Göttingen

    Die Viehzucht ist ein wichtiger Klimafaktor. Sie ist für ein Fünftel der Treibhausgasemissionen verantwortlich, die zur Klimaerwärmung führen. Um Weideland zu gewinnen und Futterpflanzen anzubauen, werden Wälder gerodet – allein in Brasilien war das zwischen 1990 und 1995 eine Fläche, die mehr als einem Drittel der Bundesrepublik entspricht. Die Zerstörung der Regenwälder hat zudem die Freisetzung von Kohlendioxid zur Folge. Die belgische Stadt Gent machte es vor. Seit Mai 2009 essen die Genter Bürger einmal in der Woche vegetarisch - zu Hause, in Kantinen, Kindergärten, Schulen, Restaurants. Mit dieser Aktion wollen sie einen Beitrag zum Klimaschutz leisten und den Methan- und CO2-Ausstoß reduzieren, der bei intensiver Viehhaltung entsteht. Bremen ist die erste Stadt in Deutschland, in der der Donnerstag ein “VEGGIDAY” ist und kann dadurch den CO2-Ausstoß von 40.000 Autos einsparen. (In Bezug auf die 500.000 Einwohner Bremens). Eine weitere, pädagogische Zielsetzung dieses Antrags ist, dass vor allem Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene der bewusste Umgang mit Nahrungsmitteln nähergebracht wird. Dazu gehört auch eine Einschränkung des Fleischkonsums. Ergänzt wird hier mit einem interfraktionellen Antrag, der 2012 dazu erarbeitet wurde.

    Schlagworte: Gesundheit, Kinder- und Jugendliche, KiTa, kommunale Einrichtungen, Schule, Niedersachsen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Niedersachsen - Göttingen

    Personen mit Handicap, insbesondere Menschen in Rollstühlen, Sehbehinderte und Gehörlose haben zuweilen Schwierigkeiten in öffentliche Gebäude der Stadt und seiner Betriebe und Gesellschaften zu gelangen und/oder sich in ihnen zu bewegen. Damit ist ein uneingeschränkter Zugang nicht gewährleistet, zementiert die nach wie vor gegebenen Einschränkungen von Menschen mit Behinderungen und steht im Widerspruch zum Gleichbehandlungsgesetz und zur rechtlich geltenden ‚UN Konvention für die Rechte von Menschen mit Behinderungen‘.

    Schlagworte: Menschen mit Behinderungen, Stadtentwicklung, Verwaltung, Niedersachsen

    Dokumente und weitere Informationen:

1456 Treffer
Zurück zum Seitenanfang