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Kommunaldatenbank

In der Kommunaldatenbank sind Anträge und Anfragen von Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern der LINKEN aus dem gesamten Bundesgebiet einsehbar. Die Datenbank soll Anregung und Hilfestellung für die eigene Arbeit vor Ort geben. 

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  • Niedersachsen - Oldenburg

    TTIP-freie Stadt

    auf Initiative der Linksfraktion in Oldenburg ist am 2.11.15 im Rat der Stadt der Antrag beschlossen worden, der Oldenburg zur TTIP-freien Stadt erklärt.

    Schlagworte: Globalisierung, Niedersachsen

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  • Rheinland-Pfalz - Pirmasens

    Gesamtkonzept Flüchtlinge

    Nach bisherigen Prognosen wird die Zahl der aufzunehmenden Flüchtlinge und Asylsuchenden weiter zunehmen. Dies erfordert eine umfassende Planung und eine konzeptionelle Herangehensweise, die das Wohl von Menschen in Not in den Mittelpunkt stellt. Ehrenamtliches Engagement ist erwünscht und begrüßenswert, kann aber diese Aufgabe bei weitem nicht bewältigen.

    Schlagworte: Asyl, Ehrenamtlichkeit, Globalisierung, Interkulturelles, kommunale Einrichtungen, Migration, Wohnen, Rheinland-Pfalz

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Hessen - Wiesbaden

    Anfrage zum Baustoff Woolit in Kitas und Schulen

    Recherchen des hr ergaben, dass zwischen 2003 und 2012 nicht "nur" Millionen von Ziegelsteinen mit dem krebserzeugenden Material Woolit verbaut wurden, sondern dass der Werkstoff neben krebserzeugenden Mikrofasern auch hochgradig mit Schwermetallen belastete Filterstäube enthält. Die Anfrage soll belegen, wo dieses Material verbaut wurde.

    Schlagworte: Kinder- und Jugendliche, Umwelt und Naturschutz, Hessen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • NRW - Wesel

    Situation drogenbrauchender Menschen

    Anfrage zur Situation drogenbrauchender Menschen im Kreis.

    Schlagworte: Gesundheit, Sozialpolitik, NRW

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Hessen - Wiesbaden

    Windbaum

    In Paris wurde im Mai der erste Windbaum installiert. Der Prototyp erzeugt mitten in der Innenstadt Strom, ohne das Stadtbild nachhaltig zu stören, denn die Stahlkonstruktion sieht zumindest von weitem aus wie ein Baum und arbeitet nahezu geräuschlos.

    Schlagworte: Energie, Klima, Stadtentwicklung, Umwelt und Naturschutz, Hessen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Mecklenburg-Vorpommern, Vorpommern-Greifswald

    Einführung der einheitlichen Behördennummer

    Mit der einheitlichen Behördennummer 115 erhalten Bürgerinnen und Bürger in Deutschland einen direkten Zugang zu Auskünften über Leistungen der öffentlichen Verwaltung. Unter dieser Kurznummer sind telefonische Dienstleistungen von Kommunen, Landes- und Bundesbehörden vernetzt, so dass Auskünfte zu Verwaltungsanliegen – zum Beispiel Öffnungszeiten verschiedener Behörden, Zuständigkeiten für bestimmte Anliegen oder Informationen über Themen wie Eheschließung, Kinderbetreuung, Einbürgerung usw. – erfragt werden können. Anfragen, die nicht sofort zu beantworten sind, leitet der Service an den zuständigen Ansprechpartner auf kommunaler, Landes- oder Bundesebene weiter.

    Schlagworte: Verwaltung, Mecklenburg-Vorpommern

    Dokumente und weitere Informationen:

  • NRW - Mettmann

    Anfrage mit Antwort zu Zwangsverrentungen von Leistungsberechtigten nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch

    Seit dem Jahresbeginn 2008 droht älteren SGB-II-Leistungsberechtigten (SGB II: Zweites Buch Sozialgesetzbuch) eine zwangsweise Frühverrentung. Leistungsberechtigte, die die Voraussetzungen für eine vorgezogene Altersrente erfüllen, können von den Jobcentern dazu aufgefordert werden, einen Rentenantrag zu stellen. Das SGB II ermöglicht den Jobcentern, auch ohne Zustimmung der betroffenen Leistungsberechtigten direkt einen entsprechenden Antrag zu stellen.

    Schlagworte: ARGE, Armut, SeniorInnen, NRW

    Dokumente und weitere Informationen:

  • NRW - Mettmann

    Anfrage mit Antwort zur Energiearmut durch Strom- und Gassperren im Kreis

    Wir dokumentieren eine Anfrage mit Antwort der Verwaltung zur "Energiearmut" durch Strom- und Gassperren.

    Schlagworte: Armut, Energie, NRW

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Hannover-Ricklingen; Hanau

    Kein Einsatz von glyphosathaltigen Herbiziden auf öffentlichen Grundstücken

    Der Pflanzenwirkstoff Glyphosat, u.a. Hauptbestandteil des weltweit meist verkauften Breitbandherbizids mit dem Handelsnamen „Round up“ wird von Landwirten, Kleingärtnern, aber auch in der öffentlichen Grünpflege genutzt. Allein in Deutschland wurden im Jahr 2012 6.000 Tonnen in der Landwirtschaft und Kleingärten eingesetzt. Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat internationale Glyphosatstudien ausgewertet und stuft das Herbizid, dass bereits in mehreren Ländern verboten wurde, nunmehr für den Menschen als „wahrscheinlich krebserregend“ ein. Der Antrag aus Hannover-Ricklingen - eingebracht von der Linksfraktion und der FDP - wurde einstimmig angenommen.

    Schlagworte: Gesundheit, Landwirtschaft, Umwelt und Naturschutz, Hessen, Niedersachsen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Musteranfrage

    Das muss drin sein! Musteranfrage zur Leiharbeit und befristete Beschäftigung

    Wir dokumentieren eine Musteranfrage, die - auch - der Unterstützung der Kampagne "Das muss drin sein!" dient.

    Schlagworte: Bundesland, Arbeit, Arbeitnehmerrechte, kommunale Einrichtungen, Kommunale Unternehmen, Verwaltung

    Dokumente und weitere Informationen:

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