Kommunaldatenbank

Insbesondere Eigentümer eines Eckgrundstückes sind stärker belastet als Andere. In der Regel gibt es mehr Lärm und es muss mehr bezahlt werden. Durch die Änderung der Satzung kann zumindest die Doppelbelastung bei der Entrichtung der Straßenbaubeiträge verhindert werden.

Schlagworte: Sozialpolitik, Wohnen, NRW

Dokumente und weitere Informationen:

• DOC 188 KB NRW: Änderung der Straßenbaubeitragssatzung für Eckgrundstücke

Ein großer Teil der Lebensmittelabfälle wäre vermeidbar, und zwar auf allen Ebenen und auf der ganzen Welt. Daher haben die Vereinten Nationen das Ziel formuliert, die Lebensmittelverschwendung bis zum Jahr 2030 zu halbieren. Diesem Ziel verpflichtet sich auch Deutschland und erarbeitet eine gemeinsame Strategie von Bund und Ländern, in die alle Akteure der Lebensmittelwertschöpfungskette mit eingebunden werden sollen.

Schlagworte: Kommunal-Antragsdatenbank, Armut, Umwelt und Naturschutz, Hessen

Dokumente und weitere Informationen:

• PDF 123 KB Lebensmittelverschwendung verringern

Mit einer naturnahen Friedhofsgestaltung kann ein entscheidender Beitrag zum Erhalt der Artenvielfalt geleistet werden.

Schlagworte: Kommunal-Antragsdatenbank, Baum- und Heckenschutz, Umwelt und Naturschutz, Hessen

Dokumente und weitere Informationen:

• PDF 58 KB Artenvielfalt auf städtischen Friedhöfen: Freiflächen naturnah umgestalten

Laut Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) werden Sanktionen gegen Leistungsberechtigte nach dem SGB II nur in Ausnahmefällen verhängt. Lediglich 3% sollen von Leistungskürzungen betroffen sein. Grundlage für diese Aussage ist ein statistischer Trick der Bundesagentur für Arbeit, das ergab eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag.

Schlagworte: Arbeit, Armut, Sozialpolitik, Niedersachsen

Dokumente und weitere Informationen:

• PDF 68 KB Anfrage zu Sanktionen
• DOCX 15 KB Pressemitteilung: Sanktionen des Jobcenters – wie viele sind wirklich betroffen?

Anfrage zur Personalentwicklung

Schlagworte: Verwaltung, NRW

Dokumente und weitere Informationen:

• PDF 516 KB Anfrage zur Entwicklung der Krankenstände in den einzelnen Fachbereichen

Menschen mit psychosozialer Problematik können manchmal nicht adäquat für sich sorgen und auch den mitwirkenden Aufforderung des Jobcenters nicht immer den Erwartungen entsprechend nachkommen. Um drohender Obdachlosigkeit vorzubeugen hat das Jobcenter die Möglichkeit mit dem/der Leistungsempfänger_in die Überweisungsübernahme an den Vermieter und den Energieanbieter zu vereinbaren.

Schlagworte: Armut, Sozialpolitik, Berlin

Dokumente und weitere Informationen:

• PDF 104 KB Bessere Unterstützung von Leistungsempfänger_innen mit psychosozialer Problematik durch das Jobcenter

Die Stadt/Kommune/der Landkreis schließt sich dem Appell der „International Campaign to Abolish Nuclear weapons“ (ICAN) an.

Schlagworte: Frieden, Hessen, Rheinland-Pfalz

Dokumente und weitere Informationen:

• PDF 13 KB ICAN-Städteappell für atomare Abrüstung
• PDF 39 KB Frankfurt am Main: Unterstützung des ICAN-Städteappells für eine atomwaffenfreie Welt

Schlagworte: Klima, Umwelt und Naturschutz, Wohnen, NRW

Dokumente und weitere Informationen:

• PDF 134 KB Schottergärten vermindern
• PDF 113 KB Versiegelungskataster

Wir dokumentieren 2 Anträge, die helfen Versiegelung von Boden zu reduzieren.

Schlagworte: Klima, Umwelt und Naturschutz, Wohnen, NRW

Dokumente und weitere Informationen:

• PDF 113 KB Versiegelungskataster
• PDF 134 KB Schottergärten vermindern

Die Stadt wird aufgefordert, ein Konzept zu erarbeiten, wie auf kommunalen Grundstücken vermehrt bezahlbare Wohnungen erstellt und angeboten werden können. Dieser Antrag wurde mehrheitlich angenommen.

Schlagworte: Armut, Wohnen, Niedersachsen

Dokumente und weitere Informationen:

• PDF 458 KB Wohnungsförderung auf kommunalen Grundstücken