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Kommunaldatenbank

In der Kommunaldatenbank sind Anträge und Anfragen von Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern der LINKEN aus dem gesamten Bundesgebiet einsehbar. Die Datenbank soll Anregung und Hilfestellung für die eigene Arbeit vor Ort geben. 

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  • Hessen - Frankfurt

    Einrichtung einer städtischen Jobticket-Koordinierungsstelle

    Es wird beantragt, eine Koordinierungsstelle einzurichten um es mehr Unternehmen zu ermöglichen, ihren Mitarbeiter*innen ein Jobticket zur Verfügung zu stellen.

    Schlagworte: Arbeit, ÖPNV, Hessen

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  • Hessen - Frankfurt

    ÖPNV-Angebot während der Pandemie verstärken

    In den Hauptverkehrszeiten fahren die Bahnen schon weitestgehend am Limit. Da hier aber die meisten Menschen unterwegs sind, muss geprüft werden, wie die Kapazitäten mit dem vorhandenen Personal und der bestehenden Fahrzeugflotte erweitert werden können. In der Nebenverkehrszeit und vor allem der Schwachverkehrszeit bestehen große Potentiale sowohl den Takt als auch die Zuglänge so anzupassen, dass sich die Menschen corona-sicher und umweltschonend mit dem ÖPNV fortbewegen können. Es muss unbedingt vermieden werden, dass die Menschen ein weiteres Mal vor die Wahl zwischen dem klimaschlechten Auto oder dem gesundheitsgefährdendem ÖPNV gestellt werden.

    Schlagworte: Gesundheit, ÖPNV, Hessen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Niedersachsen - Braunschweig

    Abbiegeassistenzsysteme nachrüsten

    Fußgänger*innen und Radfahrer*innen werden täglich im Straßenverkehr von abbiegenden Lkw gefährdet. Viel zu oft kommt es dabei zu schrecklichen Unfällen. Grund dafür ist der tote Winkel. Das ist der Bereich neben dem Fahrzeug, der trotz Außenspiegel nicht eingesehen werden kann. Dieser wiederum zeigt also längst nicht alles, was an der Seite des Fahrzeugs passiert. Abbiegeassistenten warnen Lkw- oder Busfahrer, wenn beim Abbiegen Fußgänger oder Radfahrer gefährdet würden.

    Schlagworte: Kommunal-Antragsdatenbank, RadfahrerInnen, Verkehr, Niedersachsen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Hessen - Frankfurt

    Raumluftwechselgeräte in Schulen, öffentlichen Verkehrsmitteln und Gebäuden

    Viren, insbesondere das Sars-CoV-2, übertragen sich über Tröpfchen- und Schmierinfektion und in der Raumluft über Aerosole. Für die Gewährleistung des regulären Schulalltags unter Corona Bedingungen ist somit der regelmäßige Luftaustausch in Klassenzimmern notwendig. Doch auch in öffentlichen Verkehrsmitteln und öffentlichen Gebäuden gilt es, die Übertragung des Sars-CoV-2 über Aerosole zu verhindern bzw. zu erschweren, um das öffentliche Leben im Alltag zu ermöglichen.

    Schlagworte: Gesundheit, Kinder- und Jugendliche, ÖPNV, Schule, Hessen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Hessen - Frankfurt

    Ausschüsse per Audiostream

    Demokratie lebt von der Beteiligung der Bürger*innen und der Transparenz der politischen Entscheidungsprozesse. In diesem Sinne muss die vorhandene Möglichkeit zur Live-Audioübertragung auch für die während der Corona-Pandemie Ausschusssitzungen genutzt werden.

    Schlagworte: Demokratie, Transparenz, Hessen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Brandenburg - Potsdam

    Entgeltgleichheits-Check

    Frauen verdienen in Deutschland im Durchschnitt immer noch rund 21 Prozent weniger als Männer. Die Kommunen sollten sich verpflichten, die Entgeltgleichheit und damit gerechte Löhne für alle sicherzustellen.Um zu prüfen, ob es eine Lohnlücke gibt und wie groß diese tatsächlich ist, bietet die Antidiskriminierungsstelle des Bundes mit dem Projekt „Gleicher Lohn - eg-check.de“ ein bundesweit verwendetes und etabliertes Instrumentarium zur Prüfung und damit zur Förderung der Entgeltgleichheit an.

    Schlagworte: Arbeit, Frauen, Gleichstellung, Verwaltung, Brandenburg

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Brandenburg - Potsdam

    Co-Leadship für Führungsstellen in der Stadtverwaltung

    Co-Leadship beschreibt das Konzept der geteilten Führungsposition. Statt einer Person in einer spezifischen Führungsrolle gibt es zwei, die sich die gleiche Stelle teilen. Dabei teilen sie sich die Arbeitszeit und auch die Aufgaben untereinander auf. Das bereits u.a. in Unternehmen erfolgreich angewandte System der geteilten Führungsposition hat viele Vorteile. Es wird bisher in nur sehr unzureichendem Maße genutzt.

    Schlagworte: Verwaltung, Brandenburg

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Brandenburg - Potsdam

    Paritätische Besetzung von Fachbereichsleitungen

    Bei der künftigen Besetzung der Fachbereichsleitungen in der Stadtverwaltung ist auf eine Erhöhung des Frauenanteils auf mindestens 50% hinzuwirken.

    Schlagworte: Frauen, Gleichstellung, Verwaltung, Brandenburg

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Bayern - Lauf

    (Bayern) Vergaberichtlinien: Prüfung und Einhaltung sozialer, tarifrechtlicher und ökologischer Kriterien

    Die Kommune und ihre kommunalen Unternehmen sind dem Bürger verpflichtet und haben insbesondere sein soziales Wohl im Auge zu behalten. Gerade als AuftraggeberInnen haben sie eine besondere Fürsorgepflicht bei der Vergabe von Aufträgen, da Gelder aus Steuern und Abgaben eingesetzt werden. Deshalb ist es nur natürlich, dass öffentliche Gelder an die Unternehmen fließen sollen, die sich sozialen Mindeststandards verschreiben. Bei der Vergabe dürfen nur Firmen berücksichtigt werden, die sich sozialen und ökologischen Standards nicht nur verpflichten sondern auch einhalten.Es gibt sowohl auf europäischer Ebene, als auch auf Bundesebene sowie auf der Landesebene durchaus rechtliche Möglichkeiten, die örtliche Richtlinien zulassen. Dieser Antrag wurde speziell für das Bundesland Bayern erarbeitet.

    Schlagworte: Haushalt und Finanzen, Verwaltung, Bayern

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Rheinland-Pfalz - Tier

    Erstellen eines Konzeptes zur Jugendraum(leit)planung

    Jugendliche und junge Erwachsene brauchen Orte und Freiräume. Die Verfügung über eigene Räume, in denen sie sich mit anderen treffen und sich entwickeln können, ist von fundamentaler Bedeutung. Hier können sie Verantwortung übernehmen und die direkten Erfolge ihres Engage-ments erfahren.

    Schlagworte: Kommunal-Antragsdatenbank, Kinder- und Jugendliche, kommunale Einrichtungen, U25, Rheinland-Pfalz

    Dokumente und weitere Informationen:

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