Die Auseinandersetzung mit bereits durchgeführten PPP- Projekten (Öffentlich Private Partnerschaft) hat gezeigt, dass die Wirtschaftlichkeit dieser Projekte heftig umstritten ist.
Wie jetzt im Rahmen der Finanzkrise offenbar wird, haben sich viele Kommunen durch Cross- Border- Geschäfte in den Ruin getrieben
Die Risiken der PPP- Verträge sind durchaus in einem ähnlichen Kontext wie seinerzeit die Cross-Border-Leasing–Projekte zu sehen. Auch hier handeln die Regierungsparteien über die „unwissenden“ Köpfe der meisten Stadtverordneten Projekte aus, die jahrzehntelang die Stadt verpflichtet, Zahlungen zu leisten, ohne eine Garantie zu haben, ob die bezahlten Leistungen über die Dauer der Laufzeit überhaupt erbracht werden. Der Antrag aus Frankfurt regt an, ganz auf PPP zu verzichten.
Schlagworte: Banken- und Finanzkrise, Haushalt und Finanzen, kommunale Einrichtungen, Privatisierung, Hessen
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