Presseerklärungen


  1. Bernd Riexinger

    Die Deutsche Krankenhausgesellschaft hat davor gewarnt, dass zahlreiche Kliniken bereits im ersten Quartal 2021 in ernste finanzielle Bedrängnis können könnten. Bernd Riexinger, Vorsitzender der…

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  2. Jörg Schindler

    Im kommenden Jahr fallen verschiedene Feiertage auf das Wochenende. Für diese faktische Arbeitszeitverlängerung schlägt Jörg Schindler, Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE, vor:

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  3. Bernd Riexinger

    Der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger, kritisiert die Regierung, dass die Milliarden-Hilfen zur Stabilisierung der Wirtschaft weder zum dringend notwendigen sozialökologischen Umbau,…

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  4. Jörg Schindler

    Zum Verkauf des Klinikums Niederlausitz in Senftenberg an den Krankenhauskonzern SANA erklärt Jörg Schindler, Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE:

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  5. Katja Kipping

    Am 19. Dezember 2003, vor 17 Jahren, stimmte der Vermittlungsausschuss des Deutschen Bundestages über die Hartz Gesetze ab. Noch am gleichen Tag wurden die Hartz-Gesetze verabschiedet. Dazu erklärt…

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  6. Bernd Riexinger

    Heute wird der Bundesrat vorraussichtlich erneut über das GPVG beraten. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, dazu:

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  7. Katja Kipping

    Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, begrüßt das EuGH-Urteil zur Asylpolitik in Ungarn, fordert aber, auch die Asylpolitik der europäischen Union insgesamt in den Blick zu nehmen:

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  8. Katja Kipping

    Zur anstehenden Gesetzesänderung für die Rücknahme defekter Elektrogeräte sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

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  9. Tobial Pflüger

    Zur Entscheidung der SPD und SPD-Fraktion, sich ausdrücklich gegen Kampfdrohnen und die Bewaffnung von Drohnen in dieser Legislaturperiode auszusprechen sagt Tobias Pflüger, stellvertretender…

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  10. Katja Kipping

    Auf die Kritik am Corona-Krisenmanagement des Bildungsminiusteriums antwortete Familienministerin Giffey heute im ZDF-Morgenmagazin, es habe "an vielen Stellen eine Weiterentwicklung" gegeben. "Es…

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