Ohrfeige für Bundesregierung
Der Bundeswehrverband hat heute die aktuelle Situation der Bundeswehr eingeschätzt. Ein Schwerpunkt war der Einsatz in Afghanistan. Dazu erklärt das Mitglied des Geschäftsführenden Parteivorstandes Christine Buchholz:
Mit deutlichen Worten hat heute der Chef des Bundeswehrverbandes den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr bewertet und vor allem das Missverhältnis von militärischen und zivilen Ausgaben kritisiert. Gleichzeitig kritisierte er, die Regierung würde den Kampfeinsatz verharmlosen. Damit greift Gertz einen wesentlichen Kritikpunkt der LINKEN auf, die seit langem von der Bundesregierung fordert, mehr Geld für den Wiederaufbau und humanitäre Hilfe in Afghanistan auszugeben.
Bereits Anfang September hatte sich Gertz kritisch zur Afghanistan-Politik der Bundesregierung geäußert und gefordert, endlich die Realität in Afghanistan wahrzunehmen. Die erneute Kritik ist eine schallende Ohrfeige für die Afghanistan-Politik der Bundesregierung. Es wird höchste Zeit, dass die Bundesregierung die Kritik ernst nimmt und Konsequenzen aus der gescheiterten Afghanistanpolitik zieht.
DIE LINKE spricht sich seit Jahren klar für eine Beendigung des Militäreinsatzes und den Abzug der Bundeswehrsoldaten aus. Krieg und Besatzung finden keine Unterstützung in der afghanischen Bevölkerung. DIE LINKE will das frei werdende Geld für Reparationen und den zivilen Aufbau einsetzen. Anders als der Bundeswehrverband ist sie der Auffassung, dass ein sofortiger und bedingungsloser Abzug Voraussetzung für eine friedliche Entwicklung in Afghanistan ist.