Moderne und inklusive Gesellschaft ist das Ziel
Die behindertenpolitische Sprecherin im Parteivorstand der LINKEN, Irene Müller, nimmt den morgigen Welttag der Menschen mit Behinderungen zum Anlass, die Bundesregierung aufzufordern, der Ratifizierung der UN-Konvention für die Rechte der Menschen mit Behinderungen endlich Aktivitäten folgen zu lassen. Müller weiter:
Weder wird in Deutschland bereits alles getan, was die UN-Konvention fordert, noch sind die gesetzlichen Rahmenbedingungen dafür geschaffen worden, alle Menschen am gesellschaftlichen Leben teilhaben zu lassen. Untätigkeit ist der Vorwurf, den sich Schwarz-Gelb gefallen lassen muss.
Jeder Mensch hat das Recht, seine Fähigkeiten, Fertigkeiten und Talente zu entfalten. Es gibt keine Bewertung nach Defiziten, sondern nach den Möglichkeiten jedes einzelnen Menschen. Soweit die klare Handlungswanweisung, die die UN mit der Konvention verbindet. Die Lebenswirklichkeit von Menschen mit Behinderungen in Deutschland offenbart eine riesige Kluft. Krise, Sparpaket und die Gesundheitsreform der Regierung treffen sie besonders hart.
Vom Ziel einer modernen, inklusiven Gesellschaft ist Deutschland weit entfernt. DIE LINKE hält diesen Anspruch aufrecht und wird dafür kämpfen. Entsprechende Passagen stehen im Entwurf des Parteiprogramms der Partei DIE LINKE.